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StromStV § 6 Vorauszahlungen (Law)
...as Hauptzollamt kann auf Antrag bei der Festsetzung der Höhe der Vorauszahlungen die voraussichtlich dem Steuerschuldner im gleichen Zeitraum nach den §§ 9a, 9b und 10 des Gesetzes zu erlassende, zu e...
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TextilGestAusbV § 6 Zwischenprüfung (Law)
...ass er a) technische Unterlagen anfertigen und anwenden, b) ...
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SGB 6 Anlage 6 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen von Franken in Deutsche Mark (Law)
...6 0,0108 1957 0,0103 1958 ...
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AVMedKfAusbV § 6 Berichtsheft (Law)
...as Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.
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BApO § 6 (Law)
(1) Die Approbation ist zurückzunehmen, wenn bei ihrer Erteilung a) eine der Voraussetzungen nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 ...
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AMVerkRV § 6 (Law)
Die Freigabe der in den §§ 1, 2 und 4 genannten Arzneimittel für den Verkehr außerhalb der Apotheken ist, soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist, ausgeschlossen, wenn sie teilweise od...
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AntarktUmwSchProtAG § 6 Forschungstätigkeiten (Law)
...assen, sind abweichend von § 3 Abs. 1 dem Umweltbundesamt spätestens 3 Monate vor Beginn schriftlich oder elektronisch anzuzeigen. Die Anzeige hat darzulegen, daß die Tätigkeit lediglich weniger als g...
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AtSMV § 6 Meldepflicht (Law)
(1) Der Inhaber einer Genehmigung nach § 6 oder § 7 Absatz 1 oder Absatz 3 Satz 1 des Atomgesetzes (Meldepflichtiger) hat Unfälle, Störfälle oder sonstige für die kerntechnische Sicherheit bedeutsame ...
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ÄndSchnAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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AÜG § 6 Verwaltungszwang (Law)
...assen, so hat die Erlaubnisbehörde dem Verleiher dies zu untersagen und das weitere Überlassen nach den Vorschriften des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes zu verhindern.
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AktG § 6 Grundkapital (Law)
...as Grundkapital muß auf einen Nennbetrag in Euro lauten.
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BelWertV § 6 Gutachter (Law)
...ass der Gutachter neben langjähriger Berufserfahrung in der Wertermittlung von Immobilien speziell über die zur Erstellung von Beleihungswertgutachten notwendigen Kenntnisse, insbesondere bezüglich de...
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BeschMechAusbV § 6 Berichtsheft (Law)
...as Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.
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BImSchG § 6 Genehmigungsvoraussetzungen (Law)
...ass die sich aus § 5 und einer auf Grund des § 7 erlassenen Rechtsverordnung ergebenden Pflichten erfüllt werden, und 2. andere öffentlich-r...
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BHV1V § 6 Sperre (Law)
...assen. 6. Der Tierhalter hat Behälter, Gerätschaften, Fahrzeuge und sonstige Gegenstände, mit denen die seuchenkranken oder verdächtigen Rin...
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EVO § 6 (Law)
(weggefallen)
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ChemFachAusbV § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 5 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...
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DestAusbV § 6 Berichtsheft (Law)
...as Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.
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DGBankSa § 6 (Law)
1. Der Vorstand besteht aus mindestens drei Mitgliedern. Die Zahl der Vorstandsmitglieder bestimmt der Aufsichtsrat. ...
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DialogmKfAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.