• GOT § 6 Gebühren- und Rechnungsbestandteile (Law)

  ...osten und die durch die Anwendung von tierärztlichen Instrumenten und Apparaturen entstehenden Kosten werden mit den Gebühren abgegolten, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist. (2) Neben d...

• HotelMeistPrV § 6 Praktische Prüfung (Law)

  ...otelmeisterin typisch sind. Es soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, die Produkte und Dienstleistungen eines Beherbergungsbetriebes planen, vermarkten und kontrollieren zu können. Es sollen die erfo...

• HebAPrO § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...oll seine Fähigkeiten am geburtshilflichen Phantom darstellen. (2) Der mündliche Teil der Prüfung wird von mindestens drei Fachprüfern abgenommen und nach § 9 benotet. Aus den Not...

• HebG 1985 § 6 (Law)

  ...odellvorhaben valide Aussagen zur Nachhaltigkeit der Modellvorhaben, die insbesondere den dauerhaften Nutzen einer akademischen Qualifikation, die Kostenfolgen im Gesundheitswesen oder die Auswirkunge...

• GetrAuVÜV § 6 Freigabe der Sicherheiten (Law)

  ...orteurs beizufügen, daß beim Transport keine Zu-, Ab- oder Umladungen, ausgenommen Umladungen im Falle eines Schadens an einem Transportmittel, erfolgt oder sonstige Unregelmäßigkeiten aufgetreten sin...

• FELEG § 6 Höhe der Leistung (Law)

  ...6,70 Euro je Hektar bis zu einer durchschnittlichen Ertragsmeßzahl der jeweiligen Parzelle von 25, für jede zusätzliche durchschnittliche Ertragsmeßzahl 5,20 Euro, höchstens jedoch 306,80 Euro je Hekt...

• GenRegV § 6 Form der Anmeldung (Law)

  ...orschrift, dass Anmeldungen zum Genossenschaftsregister in öffentlich beglaubigter Form einzureichen sind (§ 157 des Gesetzes), gilt nur für die Anmeldungen, die in dem Gesetz als solche ausdrücklich ...

• KraftStG § 6 Entstehung der Steuer (Law)

  ...ortlaufenden Entrichtungszeiträumen mit Beginn des jeweiligen Entrichtungszeitraums.

• KrWaffKontrG § 6 Versagung der Genehmigung (Law)

  ...onen das vertretungsberechtigte Organ oder ein Mitglied eines solchen Organs, bei Personenhandelsgesellschaften ein vertretungsberechtigter Gesellschafter, sowie der Leiter eines Betriebes oder eines ...

• IStGHG § 6 Bewilligung der Überstellung (Law)

  Die Überstellung darf, außer im Falle des § 32, nur bewilligt werden, wenn das Gericht sie für zulässig erklärt hat.

• JArbSchG § 6 Behördliche Ausnahmen für Veranstaltungen (Law)

  ...owie bei Aufnahmen im Rundfunk (Hörfunk und Fernsehen), auf Ton- und Bildträger sowie bei Film- und Fotoaufnahmen a) K...

• LWLogAusbV § 6 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...orschriften dieser Verordnung für das dritte Ausbildungsjahr im Ausbildungsberuf Fachkraft für Lagerlogistik gemäß § 1 Nr. 2 fortgesetzt werden.

• MarktOWMeldV § 6 Meldepflichtige, Gesamtmeldung (Law)

  ...orgeschriebenen Angaben zu erfolgen. Soweit monatliche Meldungen vorgeschrieben sind, sind die Angaben für sämtliche Betriebsarten monatlich zu melden. (3) Die Meldepflichten obliegen dem In...

• MechatronikerAusbV § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...okumentieren, technische Unterlagen, einschließlich Prüfprotokolle, zu erstellen. (5) Der Prüfling soll eine Arbeitsaufgabe durchführen, die situative ...

• MPBetreibV § 6 Beauftragter für Medizinproduktesicherheit (Law)

  ...on Medizinprodukten sowie bei der Umsetzung von notwendigen korrektiven Maßnahmen, 2. die Koordinierung interner Prozesse der Gesundheitsein...

• MuSchG § 6 Beschäftigungsverbote nach der Entbindung (Law)

  ...on acht Wochen, bei Früh- und Mehrlingsgeburten oder in Fällen, in denen vor Ablauf von acht Wochen nach der Entbindung bei dem Kind eine Behinderung im Sinne von § 2 Absatz 1 Satz 1 des Neunten Buche...

• RStruktFG § 6 Garantien für Verbindlichkeiten; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...osten festgelegt wird. Soweit der Restrukturierungsfonds in den Fällen der Gewährung einer Garantie nach Absatz 1 ohne Inanspruchnahme von seiner Haftung frei wird oder Ersatz für erbrachte Leistungen...

• RVermG § 6 Sonderregelung bei vereinbarter Verwaltungszuständigkeit (Law)

  ...ofern nach den Vorschriften der §§ 2 oder 5 das Vermögensrecht einem anderen Rechtsträger als dem Bund oder einem Land zusteht und dieser andere Rechtsträger sich innerhalb einer Frist von sechs Monat...

• RVG § 6 Mehrere Rechtsanwälte (Law)

  ...olle Vergütung.

• PatV § 6 Formerfordernisse der Anmeldung (Law)

  ...ochformat anzuordnen. Entsprechendes gilt für die Darstellung chemischer und mathematischer Formeln sowie für Tabellen. Alle Blätter müssen frei von Knicken und Rissen und dürfen nicht gefaltet oder g...