-
FeinwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...ildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wen...
-
GenTSV § 11 Haltung von Versuchstieren in Tierhaltungsräumen (Law)
...in Tierhaltungsräumen mit gentechnisch veränderten Mikroorganismen gearbeitet wird, gelten sinngemäß zusätzlich die Anforderungen des Anhangs III für Laboratorien der entsprechenden Sicherheitsstufe. ...
-
MedienKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
-
MPBetreibV § 11 Sicherheitstechnische Kontrollen (Law)
...ie sicherheitstechnischen Kontrollen schließen die Messfunktionen ein. Für andere Medizinprodukte sowie Zubehör einschließlich Software oder andere Gegenstände, die der Betreiber mit Medizinprodukten ...
-
MuSchG § 11 Arbeitsentgelt bei Beschäftigungsverboten (Law)
...ilweise oder völlig mit der Arbeit aussetzen. Dies gilt auch, wenn wegen dieser Verbote die Beschäftigung oder die Entlohnungsart wechselt. Wird das Arbeitsverhältnis erst nach Eintritt der Schwangers...
-
LAnpG § 11 Wirkungen der Eintragung (Law)
...ie Aufteilung des Überschusses der Aktivseite der Schlußbilanz über deren Passivseite ergibt. Ist eine Verbindlichkeit keinem der neuen Unternehmen zugewiesen worden und läßt sich die Zuweisung auch n...
-
RVG § 11 Festsetzung der Vergütung (Law)
...ichtsbarkeit, der Finanzgerichtsbarkeit und der Sozialgerichtsbarkeit wird die Vergütung vom Urkundsbeamten der Geschäftsstelle festgesetzt. Die für die jeweilige Gerichtsbarkeit geltenden Vorschrifte...
-
PBV § 11 Inkrafttreten und Übergangsvorschriften (Law)
...innt. Soweit im Übrigen in dieser Verordnung auf Bestimmungen des Handelsgesetzbuchs in der Fassung des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes vom 25. Mai 2009 (BGBl. I S. 1102) verwiesen wird, gelten di...
-
PelzVAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...iese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
-
PodAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...igung ist zu erteilen, wenn wichtige Gründe vorliegen. Im Falle einer Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die Genehmigung für den Rücktritt ni...
-
PostPersRG § 11 Belohnungen, Aufwandsentschädigungen (Law)
...it Zustimmung des Bundesministeriums der Finanzen für die bei dem Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten Richtlinien für die Gewährung von Belohnungen als Anerkennung für Leistungen und Erfolg...
-
RAG 20 § 11 (Law)
...itsverdienst darf den Betrag von 36.000 Deutsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In dies...
-
RDG § 11 Besondere Sachkunde, Berufsbezeichnungen (Law)
...ie eine Berufsqualifikation im Sinne des § 12 Absatz 3 Satz 4 besitzen und nur für einen Teilbereich nach § 10 Absatz 1 Satz 2 registriert sind, haben ihre Berufstätigkeit unter der in die deutsche Sp...
-
UAG § 11 Bescheinigungs- und Zulassungsverfahren (Law)
...ie Erteilung einer Fachkenntnisbescheinigung nach § 8 und für die Zulassung nach den §§ 9 und 10 setzt einen schriftlichen Antrag voraus. Dem Antrag sind die zur Prüfung erforderlichen Unterlagen beiz...
-
WehrPflG § 11 Befreiung vom Wehrdienst (Law)
...ich tätige Geistliche anderer Bekenntnisse, deren Amt dem eines ordinierten Geistlichen evangelischen oder eines Geistlichen römisch-katholischen Bekenntnisses, der die Diakonatsweihe empfangen hat, e...
-
ZSG § 11 Einbeziehung des Katastrophenschutzes (Law)
...inisterium des Innern legt Art und Umfang der Ergänzung im Benehmen mit der zuständigen obersten Landesbehörde fest. (2) Die Einheiten und Einrichtungen der Bundesanstalt Technisches Hilfsw...
-
ZollKostV § 11 Absehen von der Kostenerhebung (Law)
...ist abzusehen, wenn diese im Einzelfall weniger als 5 Euro betragen.
-
AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)
...ihm ein Anlieferungsschein ausgehändigt wird. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für die Anlieferung von Kleinmengen bis zu 100 Kilogramm. (4) Abweichend von den Absätzen 1 und 2...
-
BäderMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
-
BattG § 11 Pflichten des Endnutzers (Law)
...ind, erfasst. Endnutzer, die gewerbliche oder sonstige wirtschaftliche Unternehmen oder öffentliche Einrichtungen sind, können für die bei ihnen anfallenden Geräte-Altbatterien mit dem Gemeinsamen Rüc...