• ESBO § 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen (Law)

  ...Vorschriften des § 12 der EBO gelten entsprechend.

• EUBeitrG § 12 Ersuchen um Sicherungsmaßnahmen (Law)

  ...vergleichbaren Situation getroffen werden können. (2) Das Verbindungsbüro kann nach entsprechender Erstellung durch die Vollstreckungsbehörde ein Ersuchen um Sicherungsmaßnahmen...

• EuRAG § 12 Nachweis der Tätigkeit (Law)

  ...vorzulegen, die regelmäßig folgende Angaben enthalten müssen: Aktenzeichen, Gegenstand, Zeitraum, Art und Umfang der Tätigkeit, Sachstand. Ferner sind auf Verlangen der Rechtsanwaltskammer anonymisier...

• ChirurgMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  ...Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

• FinVermV § 12 Statusbezogene Informationspflichten (Law)

  ...verzüglich nach Vertragsschluss in Textform zur Verfügung zu stellen. (4) Sonstige Vorschriften über Informationspflichten des Gewerbetreibenden bleiben unberührt.

• FlechtwAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• GeoITAusbV § 12 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Vermessung (Law)

  ...vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. (2) Die Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 auf...

• GGArt29Abs6G § 12 Ungültige Stimmen (Law)

  ...vorgeschriebenen Versicherung an Eides Statt versehener Stimmscheine enthält, 6. der Abstimmende oder die Person seines Vert...

• HkNDV § 12 Änderung von Anlagendaten (Law)

  ...verpflichtet, die geänderten Daten sowie den Stichtag, an dem die Änderungen wirksam werden, vollständig und unverzüglich der Registerverwaltung zu übermitteln. (2) Bei Anlagen mit einer Lei...

• HebG 1985 § 12 (Law)

  ...verhältnisses für die Zeit nach dessen Beendigung ein Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Zeit eingeht. (2) Nichtig ist auch eine Vereinbarung über 1. ...

• MitbestG § 12 Wahlvorschläge für Delegierte (Law)

  ...vorschläge machen. Jeder Wahlvorschlag muss von einem Zwanzigstel oder 50 der jeweils wahlberechtigten in § 3 Abs. 1 Nr. 1 bezeichneten Arbeitnehmer oder der leitenden Angestellten des Betriebs unterz...

• JGG § 12 Hilfe zur Erziehung (Law)

  ...Voraussetzungen Hilfe zur Erziehung 1. in Form der Erziehungsbeistandschaft im Sinne des § 30 des Achten Buches Sozialgesetzbuch oder ...

• KHEntgG § 12 Vorläufige Vereinbarung (Law)

  ...Vertragsparteien eine Vereinbarung, soweit die Höhe unstrittig ist. Die auf dieser Vereinbarung beruhenden Entgelte sind zu erheben, bis die endgültig maßgebenden Entgelte in Kraft treten. Mehr- oder ...

• SchKiSpVDBest 1 § 12 (Law)

  Die Berichterstattung über die Schüler- und Kinderspeisung erfolgt für die Kennziffern der Schüler- und Kinderspeisung durch die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung entsprechend...

• ODV § 12 Neubewertung der Konformität (Law)

  ...Vertreiber oder der Betreiber, durch den die Neubewertung nach Satz 1 veranlasst wurde, hat bei der ersten wiederkehrenden Prüfung gemäß Unterabschnitt 4.1.4.1 Verpackungsvorschrift P 200 ADR/RID unmi...

• SchneidwMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  ...Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

• TPG § 12 Organvermittlung, Vermittlungsstelle (Law)

  ...vertragliche Kündigungsmöglichkeit bei Vertragsverletzungen der Vermittlungsstelle. Der Vertrag nach Satz 1 bedarf des Einvernehmens mit dem Verband der Private...

• SprAuG § 12 Sitzungen des Sprecherausschusses (Law)

  ...Vor Ablauf einer Woche nach dem Wahltag hat der Wahlvorstand die Mitglieder des Sprecherausschusses zu der nach § 11 Abs. 1 vorgeschriebenen Wahl einzuberufen. Der Vorsitzende des Wahlvorstands leitet...

• SprengV 1 § 12 (Law)

  ...Verbindung mit § 1 Absatz 4 Nummer 1 und 2 des Sprengstoffgesetzes oder von Sprengzubehör nach § 5f Absatz 2 des Sprengstoffgesetzes schriftlich zu erlassen. (2) Der Zulassungsb...

• SUG § 12 Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung (Law)

  ...vergütung nach den für Bundesbeamte geltenden Vorschriften und eine Entschädigung, die vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur festgesetzt wird. Dieser Satz gilt entsprechend für ...