-
SGB 12 § 125 Auskunftspflicht (Law)
...121 besteht Auskunftspflicht. Die Angaben nach § 123 Absatz 1 Nummer 3 sowie die Angaben zum Gemeindeteil nach § 122 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe c und e sowie Absatz 3 Nummer 1 sind freiwillig. ...
-
SGB 12 § 126 Übermittlung, Veröffentlichung (Law)
...ksebene, bei Stadtstaaten auf Bezirksebene, aufbereitet sind. (2) Die statistischen Ämter der Länder stellen dem Statistischen Bundesamt zu den Erhebungen nach § 121 für Zusatzaufbereitungen...
-
SGB 12 § 128c Art und Höhe der Bedarfe (Law)
...Kranken- und Pflegeversicherung, getrennt nach a) Beiträgen für eine Pflichtversicherung in der gesetzlichen Krankenv...
-
TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)
...kmale des Gemeinschaftsmodells des Nachweises einer Zusatzbescheinigung Das Gemeinschaftsmodell des Nachweises einer Zusatzbescheinigung ist auf DIN A4-Papier zu erste...
-
UStDV 1980 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)
-
StGBEG (XXXX) Art 14 bis 17 (Law)
...kel 14 Polizeiaufsicht Soweit Vorschriften die Polizeiaufsicht zulassen, treten sie außer Kraft. Artikel 15 ...
-
BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...Köln Ackerbau Kleinbetriebe 0 bis unter 40 EGE –432 239 127 ...
-
BImSchV 12 2000 § 13 Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber (Law)
...ktualisierung des Sicherheitsberichts auf Grund der in § 9 Absatz 5 vorgeschriebenen Überprüfungen hat die zuständige Behörde dem Betreiber die Ergebnisse ihrer Prüfung des Sicherheitsberichts, gegebe...
-
BImSchV 12 2000 Anhang I Mengenschwellen (Law)
...kelverbindungen (Nickelmonoxid, Nickeldioxid, Nickelsulfid, Trinickeldisulfid, Dinickeltrioxid) ...
-
ÄApprO 2002 Anlage 14 (zu § 40 Satz 1) (Law)
...kung vom heutigen Tage wird ihm/ihr die Approbation als Arzt/Ärztin erteilt. ...
-
BWO 1985 Anlage 14 (zu § 34 Abs. 4) (Law)
...Kreiswahlvorschlag der .................................. I I B I (Kennwort des anderen Kreiswahl- I ...
-
RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)
-
FeV 2010 Anlage 14 (zu § 66 Absatz 2) (Law)
...kennung erteilt wurde, eine Aufstellung über bereits vorliegende Anerkennungsbescheide unter Angabe der Anerkennungsbehörde, Aktenzeichen und Datum der Anerkennung; Kopien der Bescheide sind auf Auffo...
-
BauPÜAnO § 12 Prüfämter und Prüfingenieure (Law)
...k oder errichtet sie. (2) "Prüfingenieur für Baustatik" - im folgenden Prüfingenieur genannt - ist, wer als solcher von der obersten Bauaufsichtsbehörde zugelassen wurde. Personen,...
-
AtG § 12 Ermächtigungsvorschriften (Schutzmaßnahmen) (Law)
...kkommission zu beteiligen ist, welche Anforderungen an die Unabhängigkeit und Sachkunde einer solchen Ethikkommission zu stellen sind, und unter welchen Voraussetzungen ihre Registrierung vorzunehmen ...
-
ÜblG 1 § 12 (Law)
...keit abhängig gemacht worden sind, so übernimmt der Bund nur die Kosten, die bei Anwendung der Vorschriften der Fürsorgepflichtverordnung aufzuwenden gewesen wären. Das gleiche gilt für Fürsorgeleistu...
-
BEEG § 12 Zuständigkeit; Aufbringung der Mittel (Law)
...ks zuständig, in dem die berechtigte Person ihren letzten inländischen Wohnsitz hatte; hilfsweise ist die Behörde des Bezirks zuständig, in dem der entsendende Dienstherr oder Arbeitgeber der berechti...
-
ArbZG § 12 Abweichende Regelungen (Law)
In einem Tarifvertrag oder auf Grund eines Tarifvertrags in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung kann zugelassen werden, 1. abwe...
-
ESBO § 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen (Law)
...12 der EBO gelten entsprechend.
-
EUBeitrG § 12 Ersuchen um Sicherungsmaßnahmen (Law)
...können. (2) Das Verbindungsbüro kann nach entsprechender Erstellung durch die Vollstreckungsbehörde ein Ersuchen um Sicherungsmaßnahmen stellen, wenn ...