BImSchV 13 2013 § 21 Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen (Law)

(1) Abweichend von § 20 Absatz 1 sind bei Feuerungsanlagen, die ausschließlich mit Erdgas betrieben werden, Messungen zur Feststellung der Emissionen an Gesamtstaub und Schwefeloxiden nicht erforderli...

BImSchV 13 2013 § 22 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

...rjahres zusammenzuzählen und durch die Anzahl der Tagesmittelwerte zu teilen. Der Betreiber hat für jedes Kalenderjahr bis zum 31. März des Folgejahres einen Nachweis über die Jahresmittelwerte zu füh...

BImSchV 13 2013 § 25 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)

...rjahre, 9. die Angabe, ob die Feuerungsanlage Teil einer Raffinerie ist. (2) Bis einschließ...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 40 und 41 (weggefallen) (Law)

HGBEG (XXXX) Art 39 bis 41 (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 Anlage 13 (zu § 69) (Law)

...13 Qualitätssichernde Maßnahmen und Berichtswesen (§ 68 Nr. 13) ...

BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)

...135 - 3137; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

FeV 2010 Anlage 13 (zu § 40) (Law)

...132, 132a, 132a.1, 132a.2, 132a.3, 132a.3.1, 132a.3.2, 133.1, 133.2, 133.3.1, 133.3.2 3.2.20 Vorsc...

AufenthG 2004 § 41 Widerruf der Zustimmung und Entzug der Arbeitserlaubnis (Law)

Die Zustimmung kann widerrufen und die Arbeitserlaubnis zum Zweck der Saisonbeschäftigung kann entzogen werden, wenn der Ausländer zu ungünstigeren Arbeitsbedingungen als vergleichbare deutsche Arbeit...

TKG 2004 § 41 Freiwillige Trennung durch ein vertikal integriertes Unternehmen (Law)

...13 Verpflichtungen auf, behält Verpflichtungen bei, ändert sie oder hebt sie auf. (3) Dem rechtlich oder betrieblich getrennten Geschäftsbereich kann auf jedem Einzelmarkt, auf dem er als Un...

TierImpfStV 2006 § 41 Abgabe durch Apotheken und zentrale Beschaffungsstellen, Verschreibungspflicht (Law)

(1) Mittel, die zur Anwendung am Tier bestimmt sind, dürfen durch Apotheken nur 1. auf tierärztliche Verschreibung oder ...

TierSeuchSchBMV Anlage 13 (zu § 37 Abs. 1 Satz 2) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1046; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

SeeStrO 1972 Regel 13 Überholen (Law)

a) Ungeachtet der Regeln des Teiles B Abschnitte I und II muß jedes Fahrzeug beim Überholen dem anderen ausweichen. b) Ein Fahrzeug gilt als überholendes Fahrzeu...

PStV Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) (Law)

...13, 1158)  

BImSchV 13 2013 § 4 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe (Law)

(1) Großfeuerungsanlagen, die feste Brennstoffe mit Ausnahme von Biobrennstoffen einsetzen, sind so zu errichten und zu betreiben, dass die Anforderungen dieses Absatzes und der Absätze 3...

BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)

...rjahr zu führen und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Der Betreiber hat die Nachweise jeweils fünf Jahre nach Ende des Nachweiszeitraums nach Satz 3 aufzubewahren.

AltPflAPrV § 13 Niederschrift über die Prüfung (Law)

Über die Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.

BÄO § 13 VII Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)

Wer die Heilkunde ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

BauPÜAnO § 13 Zulassung, Niederlassung (Law)

(1) Die Zulassung wird für folgende Fachrichtungen ausgesprochen: 1. Metallbau 2. ...

BauSparkG § 13 Besondere Pflichten des Prüfers (Law)

Bei der Prüfung des Jahresabschlusses einer Bausparkasse hat der Prüfer auch festzustellen, ob 1. die Bausparsummen den Allgemei...