• SprengV 1 § 16 (Law)

  ...uropäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnu...

• StromNZV § 16 Allgemeine Zusammenarbeitspflichten (Law)

  ...ungsnetzen sind verpflichtet, untereinander die zur effizienten Organisation des Netzzugangs erforderlichen Verträge abzuschließen und die notwendigen Daten unverzüglich auszutauschen.

• ZFdG § 16 Weitere Befugnisse (Law)

  ...und seinen Beamten stehen die Befugnisse der Zollfahndungsämter zu; seine Beamten sind Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft.

• ZSG § 16 Koordinierungsmaßnahmen; Ressourcenmanagement (Law)

  ...ungen und Vorhaltungen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, insbesondere im Bereich Lageerfassung und -bewertung sowie Nachweis und Vermittlung von Engpassressourcen, können a...

• WPapG § 16 Befreiung von Formvorschriften (Law)

  ...und 3 und der §§ 10, 12, 13 und 15 Abs. 2 und 3 sind nicht anzuwenden, wenn der Verwahrer einer gesetzlichen Aufsicht untersteht und der Hinterleger ein Kaufmann ist, der 1...

• WVG § 16 Errichtung von Amts wegen (Law)

  ...und § 13 Abs. 3 sind entsprechend anzuwenden. (2) Den Beteiligten ist in einem oder mehreren Anhörungsterminen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. § 14 Abs. 1 und 4 bis 6 und § 15 Abs. 4...

• SachenRBerG § 16 Ausübung des Wahlrechts (Law)

  ...uf Verlangen des Grundstückseigentümers hat der Nutzer innerhalb einer Frist von fünf Monaten die Erklärung über seine Wahl abzugeben. (3) Gibt der Nutzer eine Erklärung nicht ab, kann der G...

• RDG § 16 Inhalt des Rechtsdienstleistungsregisters (Law)

  ...ung, die Zulässigkeit ihrer Veröffentlichung und ihre Richtigkeit. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die...

• VermAnlG § 16 Untersagung von Werbung (Law)

  ...Um Missständen bei der Werbung für Vermögensanlagen zu begegnen, kann die Bundesanstalt Emittenten und Anbietern bestimmte Arten der Werbung untersagen. Ein Missstand liegt insbesondere vor, wenn ...

• WpÜG § 16 Annahmefristen; Einberufung der Hauptversammlung (Law)

  ...ugänglich und in Kurzfassung bekannt zu machen. Die Zusendung von Mitteilungen kann unterbleiben, wenn zur Überzeugung des Vorstands mit Zustimmung des Aufsichtsrats der rechtzeitige Eingang bei den A...

• AWaffV § 15 Umfang der Fachkunde (Law)

  ...ubnis für den Handel mit Schusswaffen beantragt ist, und 3. über die Behandlung der gebräuchlichen Munition und ihre Verwendung in der dazug...

• AltPflAPrV § 15 Wiederholen der Prüfung (Law)

  ...ungsteile kann einmal wiederholt werden, wenn er mit der Note "mangelhaft" oder "ungenügend" bewertet worden ist. (2) Das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses ent...

• BBhV § 15 Implantologische Leistungen (Law)

  ...ungen nach Abschnitt K der Anlage 1 zur Gebührenordnung für Zahnärzte und alle damit in Zusammenhang stehenden weiteren Aufwendungen nach der Anlage zur Gebührenordnung für Ärzte und der Anlage 1 zur ...

• BinSchEO § 15 Aufnahme der Maße (Law)

  ...us technischen Zeichnungen zu vergleichen und gegebenenfalls zu berichtigen. (4) Unzugängliche Teile dürfen nach technischen Zeichnungen aufgemessen werden. (5) Die in den Absätzen...

• BföV § 15 Gegenstand der beruflichen Bildung (Law)

  ...ufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie die Umschulung der Förderungsberechtigten in öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen, Betrieben oder Verwaltungen im Bundesgebiet sowie an Hochschul...

• EEWärmeG § 15 Verhältnis zu Nutzungspflichten (Law)

  ...ur Steigerung der Energieeffizienz verbunden werden, 4. Maßnahmen zur Nutzung solarthermischer Anlagen auch für die Heizung eines Gebäudes u...

• BrennO 1998 § 15 (Law)

  ...ungsbranntwein darf nur bis zu einem solchen Grad gereinigt werden, dass das gewonnene Erzeugnis noch in ausreichendem Maße die kennzeichnenden Eigenschaften der zur Herstellung des Branntweins verwen...

• GAD § 15 Fürsorge und Schutz (Law)

  ...ungen und Gefährdungen des Dienstes und den besonderen Gegebenheiten im Ausland Rechnung. (2) Der Dienstherr sorgt dafür, daß dem Beamten und seinen Familienangehörigen aus dem Auslandseinsa...

• FlUUG § 15 Besorgnis der Befangenheit (Law)

  ...undesstelle davon in Kenntnis zu setzen, sich der weiteren Beteiligung am Verfahren zunächst zu enthalten und die Anordnungen des Leiters der Bundesstelle zu befolgen. Bereits vorgenommene Untersuchun...

• HufBeschlV § 15 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...ungsprüfung ist der Prüfling auf Antrag von der Prüfung in einzelnen Prüfungsbereichen zu befreien, in denen Leistungen in einer vorangegangenen Prüfung mindestens mit der Note "ausreichend"...