JArbSchG § 15 Fünf-Tage-Woche (Law)

Jugendliche dürfen nur an fünf Tagen in der Woche beschäftigt werden. Die beiden wöchentlichen Ruhetage sollen nach Möglichkeit aufeinander folgen.

JuSchG § 15 Jugendgefährdende Trägermedien (Law)

...von ihnen eingesehen werden kann, ausgestellt, angeschlagen, vorgeführt oder sonst zugänglich gemacht werden, 3. im Einzelhandel außerhalb v...

LFGB § 15 Deutsches Lebensmittelbuch (Law)

...von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale von Lebensmitteln, die für die Verkehrsfähigkeit der Lebensmittel von Bedeutung sind, beschrieben werden. (2) Die ...

SachenRBerG § 15 Verhältnis der Ansprüche (Law)

...Voraussetzungen vorliegen. Macht der Grundstückseigentümer von seinem Recht nach Satz 1 Gebrauch, so sind die in Absatz 1 bezeichneten Ansprüche des Nutzers ausgeschlossen.

SchfHwG § 15 Anlassbezogene Überprüfungen (Law)

...vollmächtigten Bezirksschornsteinfeger haben die Befugnis zur Durchführung von Überprüfungen in ihrem jeweiligen Bezirk, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass 1. ...

NAV § 15 Überprüfung der elektrischen Anlage (Law)

(1) Der Netzbetreiber ist berechtigt, die Anlage vor und, um unzulässige Rückwirkungen auf Einrichtungen des Netzbetreibers oder Dritter auszuschließen, auch nach ihrer Inbetriebsetzung zu überprüfen....

PStG § 15 Eintragung in das Eheregister (Law)

...Vornamen und die Familiennamen der Ehegatten, Ort und Tag ihrer Geburt, ihr Geschlecht sowie auf Wunsch eines Ehegatten seine rechtliche Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft, die Körperschaft ...

RDG § 15 Vorübergehende Rechtsdienstleistungen (Law)

...vollständig vorliegt, nimmt die zuständige Behörde eine vorübergehende Registrierung oder ihre Verlängerung um ein Jahr vor und veranlasst die öffentliche Bekanntmachung im Rechtsdienstleistungsregist...

RTrAbwG § 15 Übergegangenes Verwaltungsvermögen (Law)

...Voraussetzungen als nicht vorliegend zu erachten sind. (3) Die juristischen Personen des öffentlichen Rechts, auf die nach Artikel 135 Abs. 2 des Grundgesetzes Vermögensgegenstände übergegan...

TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

...15h nichts anderes bestimmt, mindestens 30 Jahre aufzubewahren, um eine lückenlose Rückverfolgung der Organe zu ermöglichen. (2) Die nach § 8d Absatz 2 zu dokumentierenden Angaben müssen min...

TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

...von Mitgliedern der Truppe, die in einem für Familienangehörige nicht zugelassenen Gebiet ohne feststehende Rückversetzung in den Geltungsbereich des Gesetzes Dienst leisten, ...

VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

...von Erzeugnissen sowie den Einsatz von Produkten, g) zivile technische Spezifikationen, die von der Industrie entwic...

PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

...vor Vollendung des 65. Lebensjahres des Arbeitnehmers geschlossen war, b) der Witwer, wenn die Ehe vor Vollendung des 65. Le...

SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

...von der Vermittlungsstelle übermittelten Datensätze regelmäßig zu überwachen, nach Eingang die Datensätze auf Vollständigkeit zu überprüfen und der Vermittlungsstelle unverzüglich eine Eingangsbestäti...

TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

...voraussetzungen nicht mehr vorliegen. (4) Die benannten Stellen veröffentlichen die nach Anhang VI Nummer 7 der Richtlinie 2008/57/EG vorgesehenen Angaben regelmäßig. Personen- und betriebsb...

WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

...Volkswirtschaftslehre, einem Prüfungsabschnitt aus dem Gebiet Wirtschaftsrecht und einem Prüfungsabschnitt aus dem Gebiet Steuerrecht. Abweichend davon besteht die mündliche Prüfung bei der verkürzten...

WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

...von Bewirtschaftungsrisiken sowie die Übernahme von Bürgschaften für die Erbringung einmaliger oder sonstiger Nebenleistungen der Mieter; 3. ...

WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

...vorgeschriebenen Form vornimmt. (3) Ist das Angebot nach Absatz 1 oder 2 untersagt worden, so ist die Veröffentlichung der Angebotsunterlage verboten. Ein Rechtsgeschäft auf Grund eines nach...

EuWO 1988 Anlage 20 (zu § 34 Abs. 6 und 8) (Law)

...vorschlags/ Wahlvorschläge wurde/n gehört. Der Wahlausschuss wies sodann diese/n Wahlvorschlag/Wahlvorschläge ...

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen) (Law)