StrlSchV 2001 § 30 Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz (Law)

...ckliegen. Für Medizinisch-technische Radiologieassistentinnen und Medizinisch-technische Radiologieassistenten gilt der Nachweis nach Satz 1 mit der Erlaubnis nach § 1 Nr. 2 des Gesetzes über technisc...

StVO 2013 § 30 Umweltschutz, Sonn- und Feiertagsfahrverbot (Law)

...chem Fleisch und frischen Fleischerzeugnissen, c) frischen Fischen, lebenden Fischen und frischen Fischerzeugnissen,...

BImSchV 10 2010 § 2 Chlor- und Bromverbindungen (Law)

...chaftlicher Unternehmungen nicht in den Verkehr gebracht werden. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für das Inverkehrbringen zum Zweck der Forschung, Entwicklung oder Analyse.

BImSchV 10 2010 § 6 Anforderungen an Ethanolkraftstoff (E85) (Law)

...chaftlicher Unternehmungen als Kraftstoff gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN 51625, Ausgabe August 2008, genügt.

PTBAKostO (XXXX) §§ 10 bis 17 (weggefallen) (Law)

AsylVfG 1992 § 30 Offensichtlich unbegründete Asylanträge (Law)

...chutzes offensichtlich nicht vorliegen. (2) Ein Asylantrag ist insbesondere offensichtlich unbegründet, wenn nach den Umständen des Einzelfalles offensichtlich ist, dass sich der Ausländer n...

AufenthV § 30 Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung (Law)

...chenstaatlichen Vereinbarung über die Gestattung der Durchreise durch das Bundesgebiet reisen, oder 2. auf Grund einer zwischenstaatlichen V...

AP-mDBGSV § 30 Zeugnis (Law)

...ch § 17 errechnete Durchschnittsrangpunktzahl enthalten muss. Ist die Prüfung nicht bestanden, teilen die Vorsitzenden der Prüfungsausschüsse den Anwärterinnen und Anwärtern dies schriftlich mit. Die ...

AktG § 30 Bestellung des Aufsichtsrats, des Vorstands und des Abschlußprüfers (Law)

...chäftsjahr beschließt. Der Vorstand hat rechtzeitig vor Ablauf der Amtszeit des ersten Aufsichtsrats bekanntzumachen, nach welchen gesetzlichen Vorschriften der nächste Aufsichtsrat nach seiner Ansich...

BImSchG § 30 Kosten der Messungen und sicherheitstechnischen Prüfungen (Law)

...cherheitstechnischen Prüfungen trägt der Betreiber der Anlage. Bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen trägt der Betreiber die Kosten für Ermittlungen nach § 26 oder § 29 Absatz 2 nur, wenn die Ermi...

BImSchV 13 2013 § 30 Übergangsregelungen (Law)

...chadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft (ABl. L 309 vom 27.11.2001, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/105/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 368) geändert worden ist. Abweic...

BJagdG § 30 Wildschaden durch Wild aus Gehege (Law)

...ch ein aus einem Gehege ausgetretenes und dort gehegtes Stück Schalenwild Wildschaden angerichtet, so ist ausschließlich derjenige zum Ersatz verpflichtet, dem als Jagdausübungsberechtigten, Eigentüme...

EStDV 1955 § 30 Nachversteuerung bei Versicherungsverträgen (Law)

...ck ist die Steuer zu berechnen, die festzusetzen gewesen wäre, wenn der Steuerpflichtige die Beiträge nicht geleistet hätte. 3 Der Unterschied zwischen dieser und der festgese...

BRGO 1966 § 30 Abstimmungsregeln (Law)

...chlossenes Gesetz Einspruch einzulegen oder ihn zurückzunehmen (Artikel 77 Abs. 3 Satz 1 und Artikel 78 des Grundgesetzes). Auch in allen anderen Fällen, in denen eine Zustim...

FZV 2011 § 30 Speicherung der Fahrzeugdaten im Zentralen Fahrzeugregister (Law)

...chte Nummer der Zulassungsbescheinigung Teil I, der Sicherheitscode der Zulassungsbescheinigung Teil I, die Druckstücknummer der Markierung der Zulassungsbescheinigung Teil I, ...

KStoffVerfMAusbV 2012 § 30 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Kunststofffenster (Law)

...che Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Abschlussprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse ...

MKSeuchV 2005 § 30 Wiederbelegung von Betrieben (Law)

...ch Abschluss der Wiederbelegung klinisch nach Anhang III Nummer 1 der Richtlinie 2003/85/EG und serologisch nach Anhang III Nummer 2.2 der Richtlinie 2003/85/EG untersucht werden und ...

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 30 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)

...chriftlich den Zeitpunkt mit, von dem ab die Wahlvorschläge in den Betrieben bekannt zu machen sind. Jeder Betriebswahlvorstand macht die Wahlvorschläge, nach Wahlgängen getrennt, bekannt; § 23 Abs. 4...

LAP-mDAAV 2004 § 30 Ausbildungsaufstieg (Law)

...chließt mit der Laufbahnprüfung ab. Die Vorschriften der Kapitel 1 und 2 über den Vorbereitungsdienst und die Laufbahnprüfung sind entsprechend anzuwenden, soweit nicht in Kapitel 3 anderweitige Regel...

PfandBG § 30 Trennungsprinzip bei Insolvenz der Pfandbriefbank; Sachwalterernennung (Law)

...cht treuhänderischer Verwaltung unterliegen und zur Deckung der jeweiligen Pfandbriefgattung einschließlich der sichernden Überdeckung offensichtlich nicht notwendig sein werden, vom Sachwalter der In...