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LAnpG § 11 Wirkungen der Eintragung (Law)
...f alle neuen Unternehmen in dem Verhältnis über, das sich aus dem Plan für die Aufteilung des Überschusses der Aktivseite der Schlußbilanz über deren Passivseite ergibt. Ist eine Verbindlichkeit keine...
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RVG § 11 Festsetzung der Vergütung (Law)
...fällig ist. Vor der Festsetzung sind die Beteiligten zu hören. Die Vorschriften der jeweiligen Verfahrensordnung über das Kostenfestsetzungsverfahren mit Ausnahme des § 104 Abs. 2 Satz 3 der Zivilproz...
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PBV § 11 Inkrafttreten und Übergangsvorschriften (Law)
...folgt sind, sind erstmals auf Jahresabschlüsse für Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2009, im Fall des Artikels 66 Absatz 3 Satz 6 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch nach...
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PelzVAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...fsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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PodAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...fungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt die oder der Vorsitzende des Prüfungsausschusses den Rücktritt, so gilt die Prüfung oder der betreffende Teil der Prüfung als nicht unternommen. Die...
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PostPersRG § 11 Belohnungen, Aufwandsentschädigungen (Law)
...Finanzen für die bei dem Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten Richtlinien für die Gewährung von Belohnungen als Anerkennung für Leistungen und Erfolge in Form von Sachbezügen erlassen. Die B...
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RAG 20 § 11 (Law)
...fältigte Jahresarbeitsverdienst darf den Betrag von 36.000 Deutsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt ...
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RDG § 11 Besondere Sachkunde, Berufsbezeichnungen (Law)
...fordern besondere Sachkunde in dem ausländischen Recht oder in den Teilbereichen des ausländischen Rechts, für die eine Registrierung beantragt wird. (4) Berufsbezeichnungen, die den Begriff...
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UAG § 11 Bescheinigungs- und Zulassungsverfahren (Law)
...fahren für die Erteilung einer Fachkenntnisbescheinigung nach § 8 und für die Zulassung nach den §§ 9 und 10 setzt einen schriftlichen Antrag voraus. Dem Antrag sind die zur Prüfung erforderlichen Unt...
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WehrPflG § 11 Befreiung vom Wehrdienst (Law)
...frühestens nach Mitteilung der Erfassung durch die Erfassungsbehörde (§ 15 Absatz 1 Satz 2) und spätestens bis zum Abschluss der Musterung schriftlich, elektronisch oder zur Niederschrift beim Kreiswe...
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ZSG § 11 Einbeziehung des Katastrophenschutzes (Law)
...fang der Ergänzung im Benehmen mit der zuständigen obersten Landesbehörde fest. (2) Die Einheiten und Einrichtungen der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk verstärken im Verteidigungsfall d...
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ZollKostV § 11 Absehen von der Kostenerhebung (Law)
...fall weniger als 5 Euro betragen.
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AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)
...Feld "Frei für Vermerke" des Begleit- oder Übernahmescheines erfolgen. Absatz 4 gilt entsprechend. Die Bestimmungen zur elektronischen Nachweisführung nach der Nachweisverordnung finden ents...
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BäderMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ft.
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BattG § 11 Pflichten des Endnutzers (Law)
...fasst. Endnutzer, die gewerbliche oder sonstige wirtschaftliche Unternehmen oder öffentliche Einrichtungen sind, können für die bei ihnen anfallenden Geräte-Altbatterien mit dem Gemeinsamen Rücknahmes...
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AsphAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...fsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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BetrVG § 11 Ermäßigte Zahl der Betriebsratsmitglieder (Law)
Hat ein Betrieb nicht die ausreichende Zahl von wählbaren Arbeitnehmern, so ist die Zahl der Betriebsratsmitglieder der nächstniedrigeren Betriebsgröße zugrunde zu legen.
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BHO § 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)
...Für jedes Haushaltsjahr ist ein Haushaltsplan aufzustellen. (2) Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr 1. zu ...
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BHV1V § 11 Ausstellungen, Märkte (Law)
...finden, die BHV1-Infektion amtlich festgestellt oder liegt ein Seuchen- oder Ansteckungsverdacht vor, so kann die zuständige Behörde entsprechend den §§ 5 bis 10 Anordnungen treffen.
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DrechslAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.