• SGB 5 § 255 Beitragszahlung aus der Rente (Law)

  ...von den Trägern der Rentenversicherung bei der Zahlung der Rente einzubehalten und zusammen mit den von den Trägern der Rentenversicherung zu tragenden Beiträgen an die Deutsche Rentenversicherung Bun...

• SchHaltHygV Anlage 5 (zu § 4 Absatz 2) (Law)

  ...vergleichbare Einrichtung zur Desinfektion von Schuhzeug, d) Vorrichtung zur getrennten Aufbewahrung von abgelegter ...

• ZÄPrO Anlage 5 (zu § 58 Abs 3) (Law)

  ...55, 51) Der --- Kandidat(in) der Zahnheilkunde ........................................ ...

• UVSV Anlage 5 (zu § 4 Absatz 1 bis 3) (Law)

  ...50 V 100 250 400 550...

• BäderMeistPrV § 5 Fachtheoretischer Teil (Law)

  ...von elektrischem Strom, Spannung und Widerstand, f) chemische Elemente und Verbindungen, chemische und biologische Z...

• BAföG § 5 Ausbildung im Ausland (Law)

  ...5 gleichwertig ist, wobei die Fachoberschulklassen ausgenommen sind. Die Prüfung der Gleichwertigkeit erfolgt von Amts wegen im Rahmen des Bewilligungsverfahrens. (5) Wird im Zusa...

• BattG § 5 Rücknahmepflichten der Hersteller (Law)

  ...von Altgeräten nach den Vorschriften des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes und bei der Behandlung von Altfahrzeugen nach den Vorschriften der Altfahrzeug-Verordnung anfallen.

• ÖLGKontrollStZulV § 5 Standardkontrollverfahren, Musterkontrollvertrag (Law)

  ...von den einschlägigen Vorschriften ist jeweils ein eigener Vordruck vorzusehen, in dem die Art der Abweichung eindeutig erfasst wird. Aus den Vordrucken muss hervorgehen, dass der Kontrollbericht und ...

• AbwasserMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...Vorschlagen, Einleiten und Überprüfen von Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitssicherheit sowie zur Reduzierung und Vermeidung von Unfällen und von Umwelt- und Gesundheitsbelastungen; ...

• BBodSchV § 5 Sanierungsmaßnahmen, Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen (Law)

  ...5 des Bundes-Bodenschutzgesetzes zu beseitigen sind und eine Vorbelastung besteht, sind vom Pflichtigen grundsätzlich die Leistungen zu verlangen, die er ohne Vorbelastung zu erbringen hätte. Die zuvo...

• BeamtVG § 5 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge (Law)

  ...vorher bekleideten Amtes. Hat der Beamte vorher ein Amt nicht bekleidet, so setzt die oberste Dienstbehörde im Einvernehmen mit dem für das Beamtenversorgungsrecht zuständigen Minister oder mit der vo...

• AHStatDV § 5 Seeumschlag, Luftumschlag (Law)

  ...von Waren, die von See aus dem Ausland in einen Seehafen des Erhebungsgebietes eingehen, dort umgeladen werden und, ohne daß sie zu einer Einfuhrart angemeldet worden sind, von dort nach See in das Au...

• ErstrG § 5 Anzuwendendes Recht (Law)

  ...vorschriften (Anlage I Kapitel III Sachgebiet E Abschnitt II Nr. 1 § 3 Abs. 1 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990, BGBl. 1990 II S. 885, 961) nur noch anzuwenden, soweit es sich um die Vorausse...

• BZRG § 5 Inhalt der Eintragung (Law)

  ...vorschriften, 7. die verhängten Strafen, die nach § 59 des Strafgesetzbuchs vorbehaltene Strafe sowie alle kraft Gesetzes ei...

• HolzBauSchAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des B...

• HtDBWVAPrV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...vorliegt, Kopien der Nachweise der bisher erbrachten Studienleistungen sowie 3. gegebenenfalls ...

• HufBeschlV § 5 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...Vorliegen erheblicher Vorkenntnisse zum Huf- und Klauenbeschlag nach Anhörung des Prüfungsausschusses von den Zulassungsvoraussetzungen zur Prüfung nach Absatz 1 teilweise befreien. Insbesondere kann ...

• KrWG § 5 Ende der Abfalleigenschaft (Law)

  ...Verwertungsverfahren durchlaufen hat und so beschaffen ist, dass 1. er üblicherweise für bestimmte Zwecke verwendet wird, ...

• MedienFortbV § 5 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...vidueller Arbeitsverhältnisse und bei Fehlverhalten von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen, insbesondere unter Berücksichtigung des Arbeitsvertragsrechts, des Tarifvertragsrechts und betrieblicher Vere...

• KHBV § 5 Einzelvorschriften zum Jahresabschluß (Law)

  ...vestitionen in aktivierte Vermögensgegenstände des Anlagevermögens sind in der Bilanz auf der Passivseite als "Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand", vermindert ...