• SchHaltHygV § 5 Beförderung von Schweinen (Law)

  ...er Nutzschweine dürfen nicht gemeinsam mit Schlachtschweinen aus einem anderen Betrieb befördert werden.

• SchuTSEV § 5 Schutz von Flugfunk-Frequenzen (Law)

  ...esen Frequenzbereichen zulässig, wenn die entsprechenden leitergebundenen Übertragungsnetze bis zum Endgerät des Nutzers die Grenzwerte für Störfeldstärke nach Anlage 2 einhalten. Der Betreiber ist ve...

• PMElekPrV § 5 Prüfungsteil „Handlungsfeldübergreifende Fachaufgaben“ (Law)

  ...en, Regelwerken und Vorgaben bearbeiten und dabei Analysen durchführen, Konzepte für Lösungen entwickeln und Planungen durchführen zu können. Insbesondere sollen folgende Befähigungen nachgewiesen wer...

• NPBefVMVK § 5 Nationalpark "Jasmund" (Law)

  ...estgelegten und bekanntgemachten Wasserflächen oder der direkten, nicht durch Sichtzeichen begrenzten oder gekennzeichneten Zufahrtswege zu oder von den Häfen oder genehmigten Anlegestellen oder geneh...

• RAG 21 § 5 (Law)

  ...esetzes. Ergibt sich bei erneuter Prüfung, daß die Rente unrichtig festgestellt, umgestellt oder nach Maßgabe der vorangegangenen Rentenanpassungsgesetze angepaßt worden ist, tritt an die Stelle des R...

• TNV § 5 Ausgestaltung des Antragsverfahrens (Law)

  ...e Bundesnetzagentur ein wettbewerbsorientiertes oder vergleichendes Auswahlverfahren anwenden. Dieses Verfahren soll erfolgen, wenn ein Nummernraum, Nummernbereich oder Nummernteilbereich neu bereitge...

• WiPrPrüfV § 5 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...e Prüfung gliedert sich in eine schriftliche und eine mündliche Prüfung. Die schriftliche Prüfung besteht aus sieben unter Aufsicht anzufertigenden Arbeiten (Aufsichtsarbeiten).

• WMVO § 5 Mitwirkung und Mitbestimmung (Law)

  ...er einer sonstigen Mitarbeitervertretung sind oder sein sollen, haben die Beteiligten auf eine einvernehmliche Regelung hinzuwirken. Die ergänzende Vereinbarung besonderer behindertenspezifischer Rege...

• WoFG § 5 Anforderungen an die Förderung (Law)

  ...esem Gesetz und hierzu erlassenen Vorschriften des Landes durchgeführt. (2) Die Länder treffen soweit erforderlich auf der Grundlage dieses Gesetzes Bestimmungen, insbesondere über Vorausset...

• PAuswG § 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (Law)

  ...echten Zeigefingers im elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmedium des Personalausweises gespeichert. Bei Fehlen eines Zeigefingers, ungenügender Qualität des Fingerabdrucks oder Verletzungen der...

• PAuswV § 5 Speicherung und Löschung (Law)

  ...Ein allgemeines Sperrmerkmal wird aus der Sperrliste entfernt zehn Jahre, nachdem der Sperrschlüssel beim Sperrlistenbetreiber gespeichert worden ist, oder wenn die Personalausweisbehörde eine Entsper...

• PEhrlInstKostV 1996 § 5 (Law)

  ...5) Können Prüfungen einer bereits freigegebenen Charge oder einer gleichzeitig zur Prüfung eingereichten Charge bei der Entscheidung über die Freigabe einer Charge berücksichtigt werden und verringert...

• WVG § 5 Unternehmen, Plan, Lagerbuch (Law)

  ...ernehmen des Verbands im Sinne dieses Gesetzes sind die der Erfüllung seiner Aufgabe dienenden baulichen und sonstigen Anlagen, Arbeiten an Grundstücken, Ermittlungen und sonstigen Maßnahmen. ...

• ZAGMonAwV § 5 Einreichungsverfahren und Einreichungstermin (Law)

  ...erlosen Verfahren der Deutschen Bundesbank einzureichen. Die Deutsche Bundesbank veröffentlicht auf ihrer Internetseite die für eine Dateneinreichung im Wege der Datenfernübertragung zu verwendenden S...

• ZFdG § 5 Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (Law)

  ...en zur Abwehr einer im Einzelfall bestehenden Gefahr für Leib, Leben, Gesundheit, Freiheit der Willensentschließung und -betätigung der genannten Personen oder für wesentliche Vermögenswerte erforderl...

• AltZertG § 5 Zertifizierung von Altersvorsorgeverträgen (Law)

  ...e Zertifizierungsstelle erteilt die Zertifizierung nach § 1 Abs. 3, wenn ihr die nach diesem Gesetz erforderlichen Angaben und Unterlagen vorliegen sowie die Vertragsbedingungen des Altersvorsorgevert...

• BeamtStG § 5 Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte (Law)

  ...echtsverhältnisse der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten können durch Landesrecht abweichend von den für Beamtinnen und Beamte allgemein geltenden Vorschriften geregelt werden, soweit es deren besondere...

• AOEG 1977 § 5 (Law)

  ...eggefallen)

• ArbGG § 5 Begriff des Arbeitnehmers (Law)

  ...eitnehmer im Sinne dieses Gesetzes, wenn sie zu dem Personenkreis gehören, für den nach § 92a des Handelsgesetzbuchs die untere Grenze der vertraglichen Leistungen des Unternehmers festgesetzt werden ...

• AGG § 5 Positive Maßnahmen (Law)

  ...e ist eine unterschiedliche Behandlung auch zulässig, wenn durch geeignete und angemessene Maßnahmen bestehende Nachteile wegen eines in § 1 genannten Grundes verhindert oder ausgeglichen werden solle...