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KEPFachAusbV § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)
...Vorschriften für das dritte Ausbildungsjahr fortgesetzt werden.
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MarketKfmAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die V...
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LFGB § 10 Stoffe mit pharmakologischer Wirkung (Law)
...Verkehr gebracht oder verwendet werden dürfen, von der Anwendung bei Tieren ganz oder für bestimmte Verwendungszwecke oder innerhalb bestimmter Wartezeiten auszuschließen und zu verbieten, dass entgeg...
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PhysLabAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...vorbehaltlich des § 11 nicht mehr anzuwenden.
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StromNEV § 10 Behandlung von Netzverlusten (Law)
...verluste je Netz- und Umspannebene des Vorjahres sowie die durchschnittlichen Beschaffungskosten der Verlustenergie im Vorjahr in Cent pro Kilowattstunde sind von Betreibern von Elektrizitätsversorgun...
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ZHG§10PrO § 10 (Law)
...vorzulegen. Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann Ausnahmen zulassen.
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ZollV § 10 Unterlagen zur Zollwertanmeldung (Law)
...verordnung zum Zollkodex beizufügen. Im Rahmen vereinfachter Verfahren kann die Zollbehörde auf die Vorlage einer Durchschrift oder einer anderen Vervielfältigung der Rechnung verzichten.
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RAG 20 § 10 (Law)
...vervielfältigten Jahresarbeitsverdienst berechnet werden. Für die nach § 27 des Sozialversicherungs-Angleichungsgesetzes Saar zu gewährenden Geldleistungen gilt als Jahresarbeitsverdienst der Betrag, ...
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RAG 21 § 10 (Law)
...vervielfältigten Jahresarbeitsverdienst berechnet werden. Für die nach § 27 des Sozialversicherungs-Angleichungsgesetzes Saar zu gewährenden Geldleistungen gilt als Jahresarbeitsverdienst der Betrag, ...
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NatSGSpreewV § 10 Entschädigung für Nutzungsbeschränkungen (Law)
...Verordnung oder durch Maßnahmen auf Grund dieser Verordnung Beschränkungen ihrer Nutzungsrechte oder Pflichten in einem Ausmaß auferlegt, das über die Sozialbindung des Eigentums hinausgeht, so haben ...
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NDAV § 10 Druckregelgeräte, besondere Einrichtungen (Law)
...zbetreiber verlangen, dass der Anschlussnehmer einen geeigneten Raum oder Platz unentgeltlich für die Dauer des Netzanschlussverhältnisses des Grundstücks zur Verfügung stellt. Der Netzbetreiber darf ...
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VerkStatG § 10 Vernichtung von Erhebungsunterlagen (Law)
...vernichten. (2) Jeweils spätestens ein Jahr nach dem Erhebungsstichtag sind beim Bundesamt für Güterverkehr die Erhebungsunterlagen zur Erhebung nach § 1 Nr. 4 zu vernichten.
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VermAnlG § 10 Veröffentlichung eines unvollständigen Verkaufsprospekts (Law)
...vor dem öffentlichen Angebot festgesetzt, darf der Verkaufsprospekt ohne diese Angaben nur veröffentlicht werden, sofern er Auskunft darüber gibt, wie diese Angaben nachgetragen werden. Die nachzutrag...
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VersVermV § 10 Anzeigepflicht des Versicherungsunternehmens (Law)
...Versicherungsvertrags, gegebenenfalls erst nach Ablauf der Frist des § 38 Abs. 3 Satz 3 des Versicherungsvertragsgesetzes, sowie jede Änderung des Versicherungsvertrags, die den vorgeschriebenen Versi...
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UErgGDV 2 § 10 (Law)
...Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
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UmstBauSparkV § 10 Ausstehende Kapitaleinlagen (Law)
...Verpflichtung zur Leistung von ausstehenden Kapitaleinlagen oder von Nachschüssen darf nur insoweit berücksichtigt werden, als sie am 21. Juni 1948 zum Ausgleich einer Überschuldung diente oder für ei...
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VerfGlasAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am 1. August 2000 in Kraft.
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WoEigG § 10 Allgemeine Grundsätze (Law)
...Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs über die Gemeinschaft. Die Wohnungseigentümer können von den Vorschriften dieses Gesetzes abweichende Vereinbarungen treffen, soweit nicht etwas anderes ausdr...
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WehrPflG § 10 Ausschluss vom Wehrdienst (Law)
...Verbrechens zu Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr oder wegen einer vorsätzlichen Tat, die nach den Vorschriften über Friedensverrat, Hochverrat, Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates oder...
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VRV § 10 Form der Eintragungen (Law)
...Vermerk "Von Amts wegen eingetragen" enthalten. Dies gilt nicht für die Eintragung der Vermerke über den Beschluss, durch den die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels Masse rechtskräf...