• ModistAusbV § 4 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Ausbildungsverordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach d...

• MOG § 4 Ein- und Ausfuhr (Law)

  Soweit sich aus unmittelbar geltenden Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften dieses Gesetzes 1. ...

• MPBetreibV § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...§ 14 Absatz 1 Satz 2 angegebenen Fehlergrenzen einhalten.

• IndElekAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Installieren und Konfigurieren von IT-Systemen; Abschnitt B Weitere berufsprofilgebende...

• IndMechaAusbV § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...4. Zusammenarbeit im Betrieb, 5. Berücksichtigung naturwissenschaftlicher und technischer Ges...

• IRG § 4 Akzessorische Auslieferung (Law)

  ...§ 3 Abs. 2 oder 3 nicht vorliegen oder 2. die Voraussetzungen des § 2 oder des § 3 Abs. 1 deshalb nicht vorliegen, weil die ...

• LebensMAusbV § 4 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  Die Berufsausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und die Ausbildung in einem der Schwerpunkte A. Bäckerei ...

• LMEV § 4 Lebende Tiere (Law)

  ...§ 1 oder § 2 der Verordnung über Stoffe mit pharmakologischer Wirkung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (BGBl. I S. 730), die durch Artikel 2 der Verordnung vom 24. Oktober 2005 (BGBl...

• TKrMeldpflV 1983 § 4 (Law)

  ...§ 32 Absatz 2 Nummer 4 Buchstabe a des Tiergesundheitsgesetzes handelt, wer als Leiter einer privaten Untersuchungsstelle oder als Tierarzt vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 1 Absatz 1, auch in V...

• TourKfmAusbV § 4 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...§ 5 Abs. 1 Nr. 1 bis 8 sowie 2. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikationseinheit gemäß § 5 Abs. 2 Nr. 1 od...

• SoftwareentwAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...§ 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 5 und ...

• SozhiDAV § 4 Übermittlung an die Auskunftsstellen (Law)

  ...§ 11 durch. (2) Die Vermittlungsstelle führt die ihr übermittelten Datensätze der Träger der Sozialhilfe zusammen und übermittelt den Auskunftsstellen je Leistungsempfänger einen Anfragedate...

• SportfAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...§ 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 5 und ...

• SprAuG § 4 Zahl der Sprecherausschußmitglieder (Law)

  (1) Der Sprecherausschuß besteht in Betrieben mit in der Regel ...

• SPV § 4 Gestaltung der Grundstücksliste (Law)

  ...4) Die Grundstücksliste kann für jedes Grundstück gesondert aufgestellt werden.

• StromNEV § 4 Grundsätze der Netzkostenermittlung (Law)

  ...§ 6, der kalkulatorischen Eigenkapitalverzinsung nach § 7 sowie den kalkulatorischen Steuern nach § 8 unter Abzug der kostenmindernden Erlöse und Erträge nach § 9 zusammen. Netzverluste sind nach § 10...

• TÄHAV § 4 Geräte und Rechtsvorschriften (Law)

  (1) In den Betriebsräumen müssen die Geräte vorhanden sein, die für den ordnungsgemäßen Betrieb der betreffenden tierärztlichen Hausapotheke benötigt werden. Die Geräte müssen sich in einwandfreiem Zu...

• TechFachwPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...4. Unternehmenszusammenschlüsse. (2) Im Qualifikationsbereich „Rechnungswesen“ soll die Fähigkeit nachgewie...

• PEhrlInstKostV 1996 § 4 (Law)

  ...§ 21 des Arzneimittelgesetzes oder über eine Genehmigung nach § 21a oder nach § 4b des Arzneimittelgesetzes sind an Gebühren zu erheben für ...

• SG § 4 Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform (Law)

  ...§§ 5, 6, 8 und 36 des Abgeordnetengesetzes oder entsprechender Rechtsvorschriften ruhen, einen Dienst nach § 51 Abs. 6 oder § 54 Abs. 4 leistet.