• HüSalmoV § 9 Maßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

  ...1 oder 2 Nummer 1 oder 3 den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2, dürfen aus dem betroffenen Betrieb oder, im Falle eines Betriebes mit Betriebsabteilungen, aus der betr...

• GeoITAusbV § 9 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...1) Gegenstand der Berufsbildung sind mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage 2) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsr...

• KlimaBergV § 9 Besondere Personengruppen (Law)

  ...1. im Einzelfall auf Grund einer Eignungsuntersuchung nach § 2 der Gesundheitsschutz-Bergverordnung vom 31. Juli 1991 (BGBl. I S. 1751) keine gesundheitlichen Bedenken g...

• KraftstoffLBV § 9 Anträge der öffentlichen Hand (Law)

  ...Länder, Gemeinden (Gemeindeverbände) und sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts haben Bezugscheine für den zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben erforderlichen Kraftstoffbedarf auf ...

• IfSG § 9 Namentliche Meldung (Law)

  ...lich aufhält, falls ein Hauptwohnsitz nicht feststellbar ist oder falls die betroffene Person sich dort gewöhnlich nicht aufhält.

• MechatronikerAusbV § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Mechatroniker/zur Mechatronikerin vom 4. März 1998 (BGBl. I S. 408) außer Kraft.

• MOG § 9 Obligatorische Maßnahmen (Law)

  ...lungen im Sinne des § 1 Absatz 2 hinsichtlich Marktordnungswaren erforderlich ist, Vorschriften zu erlassen über das Verfahren bei Marktordnungsmaßnahmen, an denen teilzunehmen der Einzelne verpflicht...

• LFGB § 9 Pflanzenschutz- oder sonstige Mittel (Law)

  ...ln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2016/1866 (ABl. L 286 vom 21.10.201...

• LuftRegV § 9 Vermeiden unnötigen Aktenanfalls (Law)

  ...le der Urkunde, die für die Führung des Registers ohne Bedeutung sind, weggelassen werden. Im übrigen gilt § 24a der Grundbuchverfügung sinngemäß.

• RechVersV § 9 Hypotheken-, Grundschuld- und Rentenschuldforderungen (Law)

  ...lanzierenden Versicherungsunternehmen Pfandrechte an Grundstücken oder Schiffen bestellt worden sind und bei denen die Befriedigung insbesondere durch Verwertung des belasteten Objekts erfolgen soll. ...

• PAuswG § 9 Ausstellung des Ausweises (Law)

  ...lligungsunfähige antragstellende Person, wenn eine für diesen Fall erteilte, öffentlich beglaubigte oder beurkundete Vollmacht vorliegt. Die antragstellende Person und ihr gesetzlicher oder bevollmäch...

• PBefAusglV § 9 Änderung der Voraussetzungen (Law)

  ...leichs zugrunde liegen, ist unverzüglich der Genehmigungsbehörde anzuzeigen.

• PharmRefPrV § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1. Juli 2007 in Kraft.

• OrgAusbV § 9 Abschlußprüfung und Gesellenprüfung (Law)

  ...l herstellen, ee) Rollgalgen für Balgventilsteuerung herstellen,...

• RAG 21 § 9 (Law)

  ...latt Teil III, Gliederungsnummer 8231-16, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 2 § 4 des Gesetzes vom 28. Juli 1969 (BGBl. I S. 956), gilt als Unfalljahr das Jahr, für ...

• WoBindG § 9 Einmalige Leistungen (Law)

  ...lassung der Wohnung eine einmalige Leistung zu erbringen hat, ist, vorbehaltlich der Absätze 2 bis 6, unwirksam. Satz 1 gilt nicht für Einzahlungen auf Geschäftsanteile bei Wohnungsunternehmen in der ...

• WoEigG § 9 Schließung der Wohnungsgrundbücher (Law)

  ...lich ist, durch Absatz 1 nicht berührt. (3) Werden die Wohnungsgrundbücher geschlossen, so wird für das Grundstück ein Grundbuchblatt nach den allgemeinen Vorschriften angelegt; die Sonderei...

• WOSprAuG § 9 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)

  ...lt der Wahlvorstand durch das Los die Reihenfolge der Ordnungsnummern, die den eingereichten Vorschlagslisten zugeteilt werden (Liste 1 usw.). Die Listenvertreter sind zu der Losentscheidung rechtzeit...

• UVPG § 9 UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben (Law)

  ...llgemeine Vorprüfung nach Satz 1 Nummer 2 durchgeführt. Wird ein Vorhaben der Anlage 1 Nummer 18.1 bis 18.8 geändert, so wird die allgemeine Vorprüfung nach Satz 1 Nummer 2 nur durchgeführt, wenn alle...

• WasSiG § 9 Instandhaltung und Änderung (Law)

  ...lichtungsbescheid verpflichtet, ordnungsgemäß zu warten und betriebsfähig zu halten. (2) Der Inhaber einer der in Absatz 1 genannten Anlagen, der die Anlage wesentlich ändern will, hat dies ...