• BGBEG § 10 Abweichende Vereinbarungen (Law)

  ...ten Informationen hat der Zahlungsdienstleister jedoch mindestens einmal monatlich so zu unterrichten, dass der Zahlungsdienstnutzer die Informationen unverändert aufbewahren und wiedergeben kann. ...

• DMBilG § 10 Bauten und andere Anlagen (Law)

  ...tliche Nutzung (§ 7 Abs. 4), höchstens jedoch mit ihrem Zeitwert (§ 7 Abs. 1 Satz 2) anzusetzen. Unterlassene Instandhaltungen und Großreparaturen zur Erhaltung sind bei der Ermittlung des Zeitwerts w...

• BrennO 1998 § 10 (Law)

  ...tbrennereien übertreten will, behält im Fall des Übertritts ihre Erzeugungsgrenze und darf Obststoffe verarbeiten, die ihr Besitzer nicht selbst gewonnen hat. (5) Landwirtschaftliche Brenner...

• ChirurgMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...ten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf Chirurgiemechaniker/Chirurgiemechanikerin, sind vorbehaltlich des § 11 nicht mehr anzuwenden. ...

• FinDAG § 10 Angestellte, Arbeiter und Auszubildende (Law)

  ...tellte können mit Zustimmung des Verwaltungsrats auch oberhalb der höchsten tarifvertraglichen Vergütungsgruppe in einem außertariflichen Angestelltenverhältnis beschäftigt werden, soweit dies für die...

• FlechtwAusbV § 10 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...tung wirtschaftlicher, technischer, organisatorischer und zeitlicher Vorgaben selbstständig planen und kundenorientiert durchführen, den Zusammenhang zwischen Gestaltung, Konstruktion sowie Flechttech...

• FrSaftV 2004 § 10 (Law)

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• HolzbhAusbV § 10 Aufheben von Vorschriften (Law)

  ...tgelegten Berufsbilder, Bildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Holzbildhauer/Holzbildhauerin für Handwerk und Industrie sind nicht mehr anzuwenden.

• HZInstrmMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...tgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Handzuginstrumentenmacher/Handzuginstrumentenmacherin sind nicht mehr anzuwenden.

• GmbHG § 10 Inhalt der Eintragung (Law)

  ...tigt ist, mit einer inländischen Anschrift zur Eintragung in das Handelsregister angemeldet wird, sind auch diese Angaben einzutragen; Dritten gegenüber gilt die Empfangsberechtigung als fortbestehend...

• GvKostG § 10 Abgeltungsbereich der Gebühren (Law)

  ...t für die in Abschnitt 6 des Kostenverzeichnisses bestimmten Gebühren, wenn Amtshandlungen der in den Nummern 205, 260, 261, 262 und 270 des Kostenverzeichnisses genannten Art nicht erledigt worden si...

• GewStG § 10 Maßgebender Gewerbeertrag (Law)

  ...t, für den der Steuermessbetrag (§ 14) festgesetzt wird. (2) Weicht bei Unternehmen, die Bücher nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs zu führen verpflichtet sind, das Wirtschaftsjahr,...

• KVMeistPrV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...tritt am 1. März 2012 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Kraftverkehrsmeister/Geprüfter Industriemeister – Fachrichtung Kraftverkehr, Gepr...

• LAG § 10 Deutsche Mark und Euro (Law)

  ...tzes ist die Deutsche Mark der Deutschen Bundesbank. (2) Euro im Sinne des Gesetzes ist die nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 974/98 des Rates vom 3. Mai 1998 (ABl. EG Nr. L 139 S. 1) i...

• MgVG § 10 Zusammensetzung des Wahlgremiums; Urwahl (Law)

  ...t besteht, aus den Mitgliedern des Betriebsrates. Betriebsratslose Betriebe und Unternehmen einer Unternehmensgruppe werden vom Konzernbetriebsrat, Gesamtbetriebsrat oder Betriebsrat mit vertreten. ...

• JVEG § 10 Honorar für besondere Leistungen (Law)

  ...1,3fachen Gebührensatz. § 4 Absatz 2 Satz 1, Absatz 2a Satz 1, Absatz 3 und 4 Satz 1 und § 10 der Gebührenordnung für Ärzte gelten entsprechend; im Übrigen bleiben die §§ 7 und 12 unberührt. ...

• MntDAIVAPrV § 10 Berufspraktische Ausbildung (Law)

  ...tische Ausbildung stattfindet, bestellt im Einvernehmen mit dem Bundesverwaltungsamt eine Beamtin oder einen Beamten als Ausbildungsverantwortliche oder Ausbildungsverantwortlichen und eine Vertretung...

• IfSG § 10 Nichtnamentliche Meldung (Law)

  ...tz 3 Satz 1 muss innerhalb von zwei Wochen, nachdem der Meldende Kenntnis erlangt hat, an das Robert Koch-Institut erfolgen. Das Robert Koch-Institut bestimmt die technischen Übermittlungsstandards. D...

• InfElekAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...tritt am 1. August 1999 in Kraft.

• InvStG § 10 Dach-Investmentfonds (Law)

  ...tmentfonds den steuerpflichtigen Erträgen des Dach-Investmentfonds zuzurechnen. Die vorstehenden Sätze sind auch auf Master-Feeder-Strukturen im Sinne der §§ 171 bis 180 des Kapitalanlagegesetzbuchs a...