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LKWÜberlStVAusnV § 10 Transportweg (Law)
...egen, die ein Verlassen der in der Anlage festgelegten Strecken erfordern.
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PBefAusglV § 10 Vorauszahlungen (Law)
...eggefallen)
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PBV § 10 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...egeeinrichtung, die Kapitalgesellschaft ist, bei der Aufstellung oder Feststellung des Jahresabschlusses 1. entgegen § 8 A...
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SpiritV § 10 Begriffsbestimmungen (Law)
...egebenenfalls in Mischungen mit anderen Zutaten nach Maßgabe der Verkehrsauffassung hergestellt werden. (5) Erzeugnisse des Weinbaus dürfen bei der gewerbsmäßigen Herstellung der in den Absä...
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StromNZV § 10 Verlustenergie (Law)
...egenstehen. Ein wesentlicher Grund kann insbesondere dann vorliegen, wenn die Kosten der Ausschreibungsverfahren in einem unangemessenen Verhältnis zu deren Nutzen stehen. Von der Verpflichtung nach S...
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TÄHAV § 10 Abgabebehältnisse (Law)
...egeben werden, auch sofern es sich nicht um Fertigarzneimittel handelt, mit den Angaben nach den §§ 10 und 11 des Arzneimittelgesetzes zu kennzeichnen. Abweichend von Satz 1 dürfen vom Tierarzt in unv...
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ZVG § 10 (Law)
...eglichen Gegenstände, auf die sich die Versteigerung erstreckt; diese Kosten sind nur zu erheben, wenn ein Insolvenzverwalter bestellt ist, und pauschal mit vier vom Hundert des Wertes anzusetzen, der...
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ZÄPrO § 10 (Law)
...egt, der zur Versagung der Approbation als Zahnarzt wegen Fehlens einer der Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 Nr. 2 oder 3 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde führen würde. ...
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RSAV § 10 Beitragsbedarf (Law)
...egt das Bundesversicherungsamt die nach § 6 standardisierten Leistungsausgaben und die nach § 3 Abs. 4 gemeldeten Versicherungszeiten zugrunde. (3) Für die Ermittlung des vorläu...
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SaatV § 10 Wiederholungsbesichtigung (Law)
...egung von Umständen glaubhaft gemacht wird, dass das mitgeteilte Ergebnis der Prüfung nicht den tatsächlichen Verhältnissen entspricht. Bei Hybridmais findet sie jedoch nicht statt, wenn nach dem Erge...
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SeelotG § 10 (Law)
Der Seelotsenanwärter hat sich der für das Seelotsrevier vorgeschriebenen Ausbildung und nach deren Abschluß einer Prüfung durch die Aufsichtsbehörde zu unterziehen.
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NatPDrömlV § 10 Entschädigung (Law)
...egt, das über die Sozialbindung des Eigentums hinausgeht, so haben sie Anspruch auf Entschädigung. Diese muß die Vermögensnachteile, die durch die Maßnahmen verursacht wurden, angemessen ausgleichen. ...
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RVG § 10 Berechnung (Law)
...egenstandswert berechnet sind, auch dieser anzugeben. Bei Entgelten für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen genügt die Angabe des Gesamtbetrags. (3) Hat der Auftraggeber die Vergütu...
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VersammlG § 10 (Law)
Alle Versammlungsteilnehmer sind verpflichtet, die zur Aufrechterhaltung der Ordnung getroffenen Anweisungen des Leiters oder der von ihm bestellten Ordner zu befolgen.
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WMVO § 10 Wahlberechtigung (Law)
Wahlberechtigt sind alle Werkstattbeschäftigten, soweit sie keine Arbeitnehmer sind.
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WoFG § 10 Wohnungsgrößen (Law)
(1) Bei Bestimmungen der Länder über die Grenzen für Wohnungsgrößen sind folgende Grundsätze zu berücksichtigen: 1. Die Größe de...
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WPapG § 10 Tauschverwahrung (Law)
...eger den Verwahrer ermächtigt, hinterlegte Wertpapiere durch Wertpapiere derselben Art zu ersetzen. (3) (gegenstandslos)
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TierNebV § 10 Verarbeitungsmethoden (Law)
...egorie 1 sowie Material der Kategorie 2 mit Ausnahme von Milch der Kategorie 2, Kolostrum, Gülle und Magen- und Darminhalt, ist, soweit das Material nicht unmittelbar durch Verbrennen oder Mitverbrenn...
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LogAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)
(Inhalt: nicht darstellbare Anlage 4, Fundstelle: BGBl. I 1980, 1899)
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TfV Anlage 9 (zu § 10 Absatz 2 und 3) (Law)
...egister der Triebfahrzeugführerscheine Das Register gestaltet sich wie folgt: ...