• HüSalmoV § 15 Maßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

  ...mit Salmonellen der Kategorie 1, gilt § 9 entsprechend.

• HeizölLBV § 15 Zuständige Stellen (Law)

  ...mmten Stellen.

• JArbSchG § 15 Fünf-Tage-Woche (Law)

  ...Möglichkeit aufeinander folgen.

• JuSchG § 15 Jugendgefährdende Trägermedien (Law)

  ...me in die Liste und einer Bekanntmachung bedarf, Trägermedien, die mit einem Trägermedium, dessen Aufnahme in die Liste bekannt gemacht ist, ganz oder im Wesentlichen inhaltsgleich sind. (4)...

• LFGB § 15 Deutsches Lebensmittelbuch (Law)

  ...mittelstandards beschlossen. (3) Die Leitsätze werden vom Bundesministerium im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie veröffentlicht. Die Veröffentlichung von Leit...

• SachenRBerG § 15 Verhältnis der Ansprüche (Law)

  ...mehr als 100.000 Deutsche Mark oder im Falle der Bebauung mit einem Eigenheim nicht mehr als 30.000 Deutsche Mark beträgt. (3) Ist der Grundstückseigentümer eine juristische Person, die nach...

• SchfHwG § 15 Anlassbezogene Überprüfungen (Law)

  ...mwelteinwirkungen ausgehen, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind, oder nach dem Stand der Technik unvermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen nicht auf ein Mindestmaß beschränkt werden. ...

• NAV § 15 Überprüfung der elektrischen Anlage (Law)

  ...mer auf erkannte Sicherheitsmängel aufmerksam zu machen und kann deren Beseitigung verlangen. (2) Werden Mängel festgestellt, welche die Sicherheit gefährden oder erhebliche Störungen erwart...

• PStG § 15 Eintragung in das Eheregister (Law)

  ...mmung eines Ehenamens, 4. auf das Sachrecht, dem die Namensführung der Ehegatten unterliegt. ...

• RDG § 15 Vorübergehende Rechtsdienstleistungen (Law)

  ...m anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder in der Schweiz zur Ausübung eines in § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer...

• RTrAbwG § 15 Übergegangenes Verwaltungsvermögen (Law)

  ...m Grundstücke handelt, die Berichtigung der öffentlichen Bücher zu veranlassen. (2) Die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs über Ansprüche aus dem Eigentum finden mit der Maßgabe Anwen...

• TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

  ...15h nichts anderes bestimmt, mindestens 30 Jahre aufzubewahren, um eine lückenlose Rückverfolgung der Organe zu ermöglichen. (2) Die nach § 8d Absatz 2 zu dokumentierenden Angaben müssen min...

• TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

  ...malige Mitglieder der Truppe sowie ihre Familienangehörigen, b) hinterbliebene Familienangehörige ehemaliger Mitglie...

• VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

  ...mmte Produktion oder Herkunft oder ein besonderes Verfahren oder auf Marken, Patente, Typen, einen bestimmten Ursprung oder eine bestimmte Produktion verwiesen werden, wenn dadurch bestimmte Unternehm...

• PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

  ...mer infolge eines Arbeitsunfalles im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung gestorben ist, der im Zusammenhang mit dem die Pflicht zur Versicherung begründeten Arbeitsverhältnis erlitten wurde. ...

• SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

  ...mittlung auf maschinell verwertbaren Datenträgern gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 erfolgt, löscht die Vermittlungsstelle die Antwortdatensätze bis zum 15. des dritten auf den Abgleichszeitraum folgenden Monat...

• TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

  ...mmte Phasen des Prüfverfahrens oder bestimmte Teile des Teilsystems beziehen. Die benannte Stelle kann Konformitätsbescheinigungen für eine Serie von Teilsystemen oder bestimmter Teile dieser Teilsyst...

• WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

  ...mensbewertung, einem Prüfungsabschnitt aus dem Gebiet Wirtschaftsrecht und einem Prüfungsabschnitt aus dem Gebiet Steuerrecht. (2) Die mündliche Prüfung beginnt mit einem kurzen Vortrag der ...

• WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

  ...müssen den gesamten Umständen nach angemessen sein und in sachlichem Zusammenhang mit den jeweils beabsichtigten Maßnahmen der Wohnraumversorgung stehen. Die Vereinbarung einer vom Eigentümer oder son...

• WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

  ...m vornimmt. (3) Ist das Angebot nach Absatz 1 oder 2 untersagt worden, so ist die Veröffentlichung der Angebotsunterlage verboten. Ein Rechtsgeschäft auf Grund eines nach Absatz 1 oder 2 unt...