• AWaffV § 10 Aufsichtspersonen; Obhut über das Schießen durch Kinder und Jugend (Law)

  ...gsrichtlinien Bestandteil des Anerkennungsverfahrens nach § 15 des Waffengesetzes. (7) Die Absätze 1 bis 6 gelten nicht für ortsveränderliche Schießstätten im Sinne von § 27 Abs. 6 des Waffe...

• BauPÜAnO § 10 Bauvorlagen für Werbeanlagen und Warenautomaten (Law)

  ...gsplan über die Art des Baugebietes, 4. festgesetzte Baulinien, Baugrenzen oder sonstige Begrenzungslinien, ...

• BauStoffPrAusbV 2005 § 10 Abschlussprüfung (Law)

  ...gsteil A und Prüfungsteil B jeweils mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden. In zwei der Prüfungsbereiche des Prüfungsteils B müssen mindestens ausreichende Leistungen, in dem weiteren Prüf...

• BBauG § 10 Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans (Law)

  ...gsplan als Satzung. (2) Bebauungspläne nach § 8 Absatz 2 Satz 2, Absatz 3 Satz 2 und Absatz 4 bedürfen der Genehmigung der höheren Verwaltungsbehörde. § 6 Absatz 2 und 4 ist entsprechend anz...

• BBesG § 10 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung (Law)

  Erhält ein Beamter, Richter oder Soldat Sachbezüge, so werden diese unter Berücksichtigung ihres wirtschaftlichen Wertes mit einem angemessenen Betrag auf die Besoldung angerechnet, soweit nichts ande...

• AufenthV § 10 Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer (Law)

  ...gsstelle oder die Bezeichnung der Person, in deren Begleitung sich der Ausländer befinden muss. § 46 Abs. 2 des Aufenthaltsgesetzes bleibt unberührt.

• ÄApprO 2002 § 10 Meldung und Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...gszeugnisses verlangen. Sofern Zweifel an der Prüfungsfähigkeit bestehen, kann die nach Landesrecht zuständige Stelle von einem Prüfungsbewerber die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung auch durch e...

• AbfVerbrG 2007 § 10 Kennzeichnung der Fahrzeuge (Law)

  ...gspflicht nach Absatz 1 zuzulassen.

• AO 1977 § 10 Geschäftsleitung (Law)

  Geschäftsleitung ist der Mittelpunkt der geschäftlichen Oberleitung.

• AFuV 2005 § 10 Rufzeichenzuteilung (Law)

  ...gsbehörde teilt dem Funkamateur neben dem personengebundenen Rufzeichen gemäß Absatz 1 auf Antrag weitere Rufzeichen für den Ausbildungsfunkbetrieb, für fernbediente und automatisch arbeitende Amateur...

• AP-mDBGSV § 10 Urlaubszeiten (Law)

  ...gszeit werden Zeiten des Erholungsurlaubs voll, Zeiten eines Sonderurlaubs in der Regel bis zu einem Monat innerhalb des Ausbildungsjahres angerechnet.

• ArbSchG § 10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen (Law)

  ...gsrechte bleiben unberührt. Der Arbeitgeber kann die in Satz 1 genannten Aufgaben auch selbst wahrnehmen, wenn er über die nach Satz 2 erforderliche Ausbildung und Ausrüstung verfügt.

• BImSchV 30 § 10 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

  ...gsanlage emittierten Monatsmassen zu bilden. Die monatliche Einsatzstoffmenge ist als Monatssumme der zugeführten Einsatzstoffe im Anlieferungszustand zu erfassen. Aus den emittierten Monatsmassen nac...

• BEGDV 3 § 10 Zusätzliches Darlehen (Law)

  Auf das zusätzliche Darlehen sind die §§ 6 bis 9 entsprechend anzuwenden.

• BewachV 1996 § 10 Dienstanweisung (Law)

  ...gsvorschrift Wach- und Sicherungsdienste (DGUV Vorschrift 23) einschließlich der dazu ergangenen Durchführungsanweisungen gegen Empfangsbescheinigung auszuhändigen.

• ElektronAusbV 2008 § 10 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

  ...gs ist die Prüfung in einem der in Teil 2 der Gesellenprüfung mit schlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung und Gewichtung schriftli...

• ErbStDV 1998 § 10 Anzeigepflicht der Genehmigungsbehörden (Law)

  ...gs- oder Genehmigungsfall anzugeben: 1. der Tag der Anerkennung oder Genehmigung, 2. ...

• FahrlG § 10 Erfordernis und Inhalt der Fahrschulerlaubnis (Law)

  (1) Wer als selbständiger Fahrlehrer Fahrschüler ausbildet oder durch von ihm beschäftigte Fahrlehrer ausbilden läßt, bedarf der Fahrschulerlaubnis. Von der Fahrschulerlaubnis mit einem Zusatz nach § ...

• FahrlPrüfO 2012 § 10 Rücktritt (Law)

  ...gsausschusses.

• DruckerAusbV 2011 § 10 Prüfung der Zusatzqualifikation (Law)

  (1) Die Zusatzqualifikation wird im Rahmen der Abschluss- oder Gesellenprüfung gesondert geprüft, wenn die in der Anlage Abschnitt B Nummer 2 enthaltenen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten entsp...