LAP-gntDBWVV 2005 § 43 Zeugnis (Law)

...ungsbehörde ein Zeugnis, das auch die Dauer der Ausbildung und die Ausbildungsinhalte umfasst. (3) Fehler und offensichtliche Unrichtigkeiten bei der Ermittlung oder Mitteilung der Prüfungse...

LAP-mDVerfSchV § 43 Wiederholung (Law)

...ungsamt bestimmt auf Vorschlag der Prüfungskommission, innerhalb welcher Frist die Prüfung wiederholt werden kann, welche Teile der Ausbildung zu wiederholen und welche Leistungsnachweise zu erbringen...

StrabBO 1987 § 43 Türen für den Fahrgastwechsel (Law)

...utzeinrichtungen haben, die verhindern, daß Fahrgäste durch Einklemmen verletzt werden. (4) Kraftbetätigte, bewegliche Trittstufen dürfen sich nur in Abhängigkeit vom Bewegungsablauf der daz...

StVZO 2012 § 43 Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen (Law)

...uch bei der Bedienung der Kupplung – gewährleistet ist. Die Zuggabel von Mehrachsanhängern muss bodenfrei sein. Die Zugöse dieser Anhänger muss jeweils in Höhe des Kupplungsmauls einstellbar sein; die...

TierImpfStV 2006 § 43 Anwendung von Mitteln (Law)

...ur von Tierärzten angewendet werden.

SGB 5 § 43 Ergänzende Leistungen zur Rehabilitation (Law)

...umfassen die im Einzelfall erforderliche Koordinierung der verordneten Leistungen sowie Anleitung und Motivation zu deren Inanspruchnahme. Angehörige und ständige Betreuungspersonen sind einzubeziehen...

SGB 2 § 43 Aufrechnung (Law)

...uszahlungsanspruch nach § 31b Absatz 1 Satz 1 um mindestens 30 Prozent des maßgebenden Regelbedarfs gemindert ist. Ist die Minderung des Auszahlungsanspruchs geringer, ist die Höhe der Aufrechnung auf...

SaatV § 43 Kennzeichnung von nicht anerkanntem Saatgut in besonderen Fällen (Law)

...utverkehrsgesetzes je nach Verwendungszweck den Hinweis "Saatgut für Ausstellungszwecke" oder "Zum Anbau außerhalb der Vertragsstaaten bestimmt", ...

SchfHwG § 43 Ruhegeld wegen Versetzung in den Ruhestand (Law)

...uhegelder wegen Versetzung in den Ruhestand werden vom 1. Januar 2013 an als Ruhegeld bei Berufsunfähigkeit weitergezahlt.

SchwbAV 1988 § 43 Vorschlagsrecht des Beirats (Law)

...u den Anträgen Stellung. Die Stellungnahme hat einen Vorschlag zu enthalten, ob, in welcher Art und Höhe sowie unter welchen Bedingungen und Auflagen Mittel des Ausgleichsfonds vergeben werden sollen....

SeeSchStrO 1971 § 43 An- und Abmeldung (Law)

...ugführer oder sein Beauftragter hat die Kanalfahrt umgehend nach dem Einfahren in die Schleusen Brunsbüttel, Kiel-Holtenau oder Gieselau beim zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt unter Vorla...

PatAnwO § 43 Pflicht zu Übernahme der Vertretung (Law)

...und 2 dieses Gesetzes zum Gegenstand haben, die Beratung der Partei und die Unterstützung ihres Rechtsanwalts übernehmen, wenn er der Partei auf Grund des § 1 des Gesetzes über die Beiordnung von Pate...

WaffG 2002 § 43 Erhebung und Übermittlung personenbezogener Daten (Law)

...ung ohne Mitwirkung des Betroffenen vorsehen oder zwingend voraussetzen, bleiben unberührt. (2) Öffentliche Stellen im Geltungsbereich dieses Gesetzes sind auf Ersuchen der zuständigen Behör...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

BattG § 19 Beauftragung Dritter (Law)

...ung ihrer Pflichten beauftragen; § 22 Satz 2 und 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes gilt entsprechend. Beauftragter Dritter kann auch das Gemeinsame Rücknahmesystem sein.

ÜblG 1 § 19 (Law)

...ufende Geschäftsjahr durch Zwischenbilanz nach kaufmännischen Grundsätzen zum 31. März 1950 festzustellende Reingewinn steht den Ländern zu. Er ist nach Abschluß des Geschäftsjahres an die Länder abzu...

AbgG § 19 Anspruch auf Altersentschädigung (Law)

...undestag mehrmals mit Unterbrechung an, so sind die Zeitabschnitte zusammenzurechnen. § 18 Abs. 1 Satz 4 gilt entsprechend. (4) Auf Antrag kann die Altersentschädigung vorzeitig ab Vollendun...

BergtechAusbV § 19 Prüfungsbereich „Wirtschafts- und Sozialkunde“ (Law)

...und Sozialkunde“ soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist, allgemeine wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhänge der Berufs- und Arbeitswelt darzustellen und zu beurteilen. ...

BWahlG § 19 Einreichung der Wahlvorschläge (Law)

...unundsechzigsten Tage vor der Wahl bis 18 Uhr schriftlich einzureichen.

FinDAG § 19 Überleitung/Übernahme von Beschäftigten (Law)

...und Auszubildenden sind mit Wirkung zum 1. Mai 2002 in den Dienst der Bundesanstalt übernommen. Die Bundesanstalt tritt unbeschadet des § 10 Abs. 1 in die Rechte und Pflichten aus den im Zeitpunkt der...