• BattG § 3 Verkehrsverbote (Law)

  ...2000 über Altfahrzeuge (ABl. L 269 vom 21.10.2000, S. 34), die zuletzt durch die Richtlinie 2008/33/EG (ABl. L 81 vom 20.3.2008, S. 62) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung vom Cadmiu...

• BauSparkG § 3 Aufsicht (Law)

  ...wartete Entwicklung des Bauspargeschäfts sowie Prognosen weiterer, im Zusammenhang mit dem Bauspargeschäft stehender betriebswirtschaftlicher Größen zu enthalten. (6) Liegen nach ...

• BBankG § 3 Aufgaben (Law)

  ...wirkt an der Erfüllung seiner Aufgaben mit dem vorrangigen Ziel mit, die Preisstabilität zu gewährleisten, hält und verwaltet die Währungsreserven der Bundesrepublik Deutschland, sorgt für die bankmäß...

• ÖLGKontrollStZulV § 3 Antragsinhalt (Law)

  ...WG) Nr. 2092/91 (ABl. L 189 vom 20.7.2007, S. 1), die durch die Verordnung (EG) Nr. 967/2008 (ABl. L 264 vom 3.10.2008, S. 1) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung erforderlichen Unter...

• AbgG § 3 Wahlvorbereitungsurlaub (Law)

  ...werber um einen Sitz im Bundestag ist zur Vorbereitung seiner Wahl innerhalb der letzten zwei Monate vor dem Wahltag auf Antrag Urlaub von bis zu zwei Monaten zu gewähren. Ein Anspruch auf Fortzahlung...

• BeamtStG § 3 Beamtenverhältnis (Law)

  ...Wahrnehmung 1. hoheitsrechtlicher Aufgaben oder 2. solcher Aufgaben, die aus Grün...

• AGG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...wie unerwünschtes Zeigen und sichtbares Anbringen von pornographischen Darstellungen gehören, bezweckt oder bewirkt, dass die Würde der betreffenden Person verletzt wird, insbesondere wenn ein von Ein...

• BergMAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...windeschneiden, f) Fügen; 5. ...

• BetrAVG § 3 Abfindung (Law)

  ...worden sind. (4) Der Teil der Anwartschaft, der während eines Insolvenzverfahrens erdient worden ist, kann ohne Zustimmung des Arbeitnehmers abgefunden werden, wenn die Betriebstätigkeit vol...

• ErsDiG § 3 Dienststellen (Law)

  ...waltung des Zivildienstes beschäftigt werden.

• BSAVfV § 3 Wertprüfung (Law)

  ...Wertprüfung später als nach Absatz 1 Satz 1 beginnen oder sie, falls es sie bereits begonnen hat, aussetzen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere wenn der Antragsteller ohne Verschulden nic...

• EGRechtÜblV § 3 (Law)

  ...werden, daß Erzeugnisse mit Ursprung in Bulgarien, Jugoslawien, Polen, Rumänien, der Tschechoslowakei, Ungarn und der UdSSR, die in den in den Anhängen I und II der Verordnung (EWG) Nr. 3568/90 des Ra...

• DGBankSa § 3 (Law)

  ...weit das Bezugsrecht auch auszuschließen. Der Vorstand wird ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrates die sonstigen Bedingungen der Kapitalerhöhung festzulegen. ...

• DiamantAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...weltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Inbetriebnehmen von Maschinen sowie Warten von Betriebsmitteln, ...

• DMBilG § 3 Inventur (Law)

  ...War der Prüfer bei prüfungspflichtigen Unternehmen (§ 33 Abs. 1) bei der Inventur nicht anwesend, kann auf eine neue Inventur nur verzichtet werden, wenn der Prüfer die Ordnungsmäßigkeit der Inventur ...

• BWaldG § 3 Waldeigentumsarten (Law)

  ...weit er nicht nach landesrechtlichen Vorschriften als Körperschaftswald angesehen wird. (3) Privatwald im Sinne dieses Gesetzes ist Wald, der weder Staatswald noch Körperschaftswald ist. ...

• BodenlAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Warten von Werkzeugen, Geräten, Maschinen und technischen Einrichtungen, 10. Be- und Verarbeiten von Werk- und Hilfsstoffen,...

• FinVermV § 3 Verfahren (Law)

  ...werten. Die Prüfung ist bestanden, wenn sowohl der schriftliche als auch der praktische Teil der Prüfung mit „bestanden“ bewertet worden ist. Der schriftliche Teil der Prüfung ist bestanden, wenn der ...

• FluLärmBüchV § 3 (Law)

  Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in ...

• FluLärmHopstV § 3 (Law)

  ...wenden.