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SGB 12 § 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen (Law)
...Kapitalvermögen abzusetzen, soweit sie einen Betrag von 26 Euro im Kalenderjahr nicht übersteigen. (3) Die Verletztenrente nach dem Siebten Buch ist teilweise nicht als Einkommen zu berücksi...
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BEGDV 3 § 38 (Law)
...Kinder. (2) Die Voraussetzung, daß für die Kinder nach dem bis zum 31. Dezember 1974 geltenden Beamtenrecht Kinderzuschläge gewährt werden können, gilt auch dann als erfüllt, wenn sich der A...
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EinigVtrVbg Art 3 (Law)
...Kapital- und Zahlungsverkehr - Einfuhrliste - vom 13. August 1990 (Sonderdruck Nr. 1453/3 des Gesetzblattes) 23. Verordnung ...
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ScheckG Art 3 (Law)
...klichen oder stillschweigenden Vereinbarung, wonach der Aussteller das Recht hat, über dieses Guthaben mittels Schecks zu verfügen. Die Gültigkeit der Urkunde als Scheck wird jedoch durch die Nichtbea...
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WG Art 3 (Law)
...kann an die eigene Order des Ausstellers lauten. (2) Er kann auf den Aussteller selbst gezogen werden. (3) Er kann für Rechnung eines Dritten gezogen werden.
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SozhiDAV Anlage 3 (Law)
...3 und 7 Kennsätze auf dem Magnetband DIN 66 229, Ausbau-Stufe in Verbindung mit DIN 66 029-3 ...
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SGB 3 § 343 (Law)
(weggefallen)
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SGB 3 § 368a (Law)
(weggefallen)
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SGB 3 § 415 (Law)
(weggefallen)
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ButtV 1997 Anlage 2 (zu § 12 Abs. 3) (Law)
...kehrbringen in der Bundesrepublik Deutschland unter der Bezeichnung "Markenbutter" bestimmte Butter folgende Merkmale erfüllt: ...
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TierSchlV 2013 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3 und 10) (Law)
...Kapitel I Tabelle 1 Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 darf die Zerkleinerung nur bei Küken und bei nicht schlupffähigen Küken angewendet werden. 3.2 ...
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BImSchV 12 2000 Anhang IV Informationen in den Alarm- und Gefahrenabwehrplänen (Law)
...können, in jedem Einzelfall eine Beschreibung der Maßnahmen, die zur Kontrolle dieser Umstände bzw. dieser Vorfälle sowie zur Begrenzung der Auswirkungen zu treffen sind, sowie eine Beschreibung der z...
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BBodSchV Anhang 3 (Law)
...ksamkeit im Hinblick auf das Sanierungsziel, - eine Kostenschätzung sowie das Verhältnis von Kosten und Wirksamkeit, ...
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BEGDV 3 § 37 (Law)
...keit ein Einkommen von weniger als 25 vom Hundert des Gesamteinkommens aus seiner Erwerbstätigkeit erzielt hat. (3) Im Falle des § 113 Abs. 1 BEG bemißt sich die Entschädigung nach den Vorsc...
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BEGDV 3 § 38a (Law)
...302 306 319 338 363 368 375 ...
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BEGDV 3 § 42 (Law)
(weggefallen)
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HGBEG Art 3 (Law)
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SGB 3 Inhaltsübersicht (Law)
...313 Nebeneinkommensbescheinigung § 313a Elektronische Bescheinigung ...
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SDLWindV Anlage 3 (Law)
...3.3.13.5 Absatz 2 des TransmissionCodes 2007, dass von den Aus-Hilfskontakten der Leistungsschalter auf der Ober- oder der Unterspannungsseite des Netztransformators ein Abfahr- und Ausschaltbefehl au...
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RechVersV Formblatt 3 (Law)
...3405 - 3407; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)