• LAP-mtDBWVV § 16 Praktische Ausbildung (Law)

  (1) In der praktischen Ausbildung bei Dienststellen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung vertiefen die Anwärterinnen und Anwärter die in der bisherigen fachtheoretischen Ausbild...

• SGB 11 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...Sachverständigen beraten lassen.

• SCEAG § 16 Informationsverlangen einzelner Mitglieder des Aufsichtsorgans (Law)

  ...40 Abs. 3 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003, jedoch nur an das Aufsichtsorgan, verlangen.

• ProdSG 2011 § 16 Verpflichtungen der notifizierten Stelle (Law)

  (1) Die notifizierte Stelle führt die Konformitätsbewertung im Einklang mit den Konformitätsbewertungsverfahren gemäß den Rechtsverordnungen nach § 8 Absatz 1 und unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit...

• SchwarzArbG 2004 § 16 Zentrales Informationssystem für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (Law)

  ...4) Die Generalzolldirektion erstellt für die automatisierte Verarbeitung nach Absatz 1 eine Errichtungsanordnung, die der Zustimmung des Bundesministeriums der Finanzen bedarf. In der Errichtungsanord...

• SeefiV § 16 Durchführung des Punktesystems für schwere Verstöße (Law)

  ...samt für Seeschifffahrt und Hydrographie kann im Einvernehmen mit der Bundesanstalt auf Antrag des Kapitäns einen späteren Beginn des Ruhens des Befähigungszeugnisses nach § 13 Absatz 4 Satz 2 des See...

• RechKredV § 16 Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere (Nr. 5) (Law)

  ...satz ausgestattet sind, sofern dieser an eine bestimmte Größe, zum Beispiel an einen Interbankzinssatz oder an einen Euro-Geldmarktsatz gebunden ist, sowie Null-Kupon-Anleihen, ferner Schuldverschreib...

• TspV 2013 § 16 Erlaubnis besonderer Veranstaltungen und Taucherarbeiten (Law)

  ...sanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes. Satz 1 gilt entsprechend auch für eine Einsatzübung der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V., der Feuerwehr, des Deutschen Roten...

• UmwStG 1995 § 16 Aufspaltung oder Abspaltung auf eine Personengesellschaft (Law)

  ...40 Abs. 2 Satz 3 des Körperschaftsteuergesetzes bezeichneten Teil der Beträge im Sinne der §§ 37 und 38 des Körperschaftsteuergesetzes anzuwenden. 3 Ein verbleibender Verlustv...

• StBGebV § 16 Entgelte für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen (Law)

  ...satz der bei der Ausführung des Auftrags für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen zu zahlenden Entgelte. Er kann nach seiner Wahl an Stelle der tatsächlich entstandenen Kosten einen Pauschsatz...

• StUG § 16 Recht von Mitarbeitern des Staatssicherheitsdienstes auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe (Law)

  ...4 Satz 2 Nr. 2 gilt nicht. (4) Dem Mitarbeiter kann auf Antrag Auskunft aus den von ihm erstellten Berichten erteilt und Einsicht in diese gewährt werden, wenn er glaubhaft macht, dass er hi...

• ZuG 2007 § 16 Nähere Bestimmung der Berechnung der Zuteilung (Law)

  ...Satz 2, § 8 Abs. 1 Satz 5, § 11 Abs. 1 Satz 4 und Abs. 2 Satz 4, § 12 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 4 Satz 3 und § 13 Abs. 2 Satz 2 erlassen, die bei der Berechnung der Anzahl zuzuteilender Berechtigungen na...

• ZuV 2007 § 16 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• ZuV 2020 § 16 Antrag auf kostenlose Zuteilung von Berechtigungen (Law)

  ...4 Absatz 1 Satz 1 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes zuständigen Behörde, deren Genehmigungsaktenzeichen, das Datum der Genehmigung zu dem Zeitpunkt, zu dem die Anlage erstmals unter den Anwend...

• BauPÜAnO § 4 Baubeschreibung (Law)

  ...Sammelkanalisation angeschlossen, ist die ordnungsgemäße Abwasserbeseitigung nachzuweisen (§ 42 Abs. 1 und 2 BauO). (3) Für gewerbliche Anlagen, die einer immissionsschutzrechtl...

• AltautoV § 4 Überlassungspflichten (Law)

  ...4) Betreiber von Demontagebetrieben sind verpflichtet, Restkarossen nur einer anerkannten Schredderanlage zu überlassen. Abweichend von Satz 1 kann die für die Überwachung des Demontagebetriebs zustän...

• AtStrlSV § 4 Erlaubniserteilung (Law)

  ...satzes von Kernanlagen, - den Betrieb von Strahleneinrichtungen und den Verkehr mit radioaktiven Stoffen, sofern nicht in de...

• BBankG § 4 Beteiligungen (Law)

  ...Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank berechtigt, sich an der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich und mit Zustimmung der Bundesregierung an anderen...

• ÖLGKontrollStZulV § 4 Qualitätsmanagement (Law)

  ...sanweisungen nach Nummer 4.5.3 und der Dokumentation nach Nummer 4.8 der Norm DIN EN 45011 (Ausgabe März 1998) beizufügen.

• ArbMedVV § 4 Pflichtvorsorge (Law)

  (1) Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe des Anhangs Pflichtvorsorge für die Beschäftigten zu veranlassen. Pflichtvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen veranl...