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CWÜV § 11 Bundeswehr und andere Organe (Law)
...fen die Bundeswehr, die Polizeien des Bundes und die Zollbehörden sowie die übrigen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit zuständigen Behörden und Dienststellen. Die Meldevorschriften ...
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BWaldG § 11 Bewirtschaftung des Waldes (Law)
...flichtung für alle Waldbesitzer zu regeln, kahlgeschlagene Waldflächen oder verlichtete Waldbestände in angemessener Frist 1. wieder aufzufor...
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BrennAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...fsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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FinVermV § 11 Allgemeine Verhaltenspflicht (Law)
...flichtet, seine Tätigkeit mit der erforderlichen Sachkenntnis, Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit im Interesse des Anlegers auszuüben.
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FoVG § 11 Inverkehrbringen von forstlichem Vermehrungsgut (Law)
...Forstliches Vermehrungsgut darf nur unter Beachtung der Vorschriften des § 7 zur Erzeugung und nur von angemeldeten Forstsamen- oder Forstpflanzenbetrieben in den Verkehr gebracht werden. Es muss ...
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HufBeschlV § 11 Theoretischer Teil der Prüfung (Law)
...ftlichen Arbeit hat der Prüfling anhand inhaltsübergreifender Fragestellungen seine beruflichen Kenntnisse des Huf- und Klauenbeschlags unter Aufsicht, insbesondere zu folgenden Inhalten, nachzuweisen...
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HebAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...fling nach seiner Zulassung von der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt der Vorsitzende d...
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MarkschBergV § 11 Mitteilungen, nachträgliche Vermessung (Law)
...füllung ihrer Aufgaben erforderlich sind, 2. die Lage von Grubenbauen oder anderen Gegenständen, die vor der Vermessung unzu...
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MgVG § 11 Einberufung des Wahlgremiums (Law)
...f der Grundlage der von den Leitungen erhaltenen Informationen hat der Vorsitzende der Arbeitnehmervertretung auf Konzernebene oder, sofern eine solche nicht besteht, auf Unternehmensebene oder, sofer...
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IStGHG § 11 Vorläufige Überstellungshaft (Law)
...fige Überstellungshaft angeordnet. Der Überstellungshaftbefehl ist aufzuheben, wenn der Verfolgte seit dem Tag der Ergreifung oder der vorläufigen Festnahme insgesamt 60 Tage zum Zweck der Überstellun...
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JArbSchG § 11 Ruhepausen, Aufenthaltsräume (Law)
...fen Jugendliche nicht ohne Ruhepause beschäftigt werden. (3) Der Aufenthalt während der Ruhepausen in Arbeitsräumen darf den Jugendlichen nur gestattet werden, wenn die Arbeit in diesen Räum...
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InvStG § 11 Steuerbefreiung und Außenprüfung (Law)
...ftsteuer und der Gewerbesteuer befreit. Ein inländischer Investmentfonds in der Rechtsform einer offenen Investmentkommanditgesellschaft ist von der Gewerbesteuer befreit. Satz 2 gilt nicht für ...
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LogAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...fling nach seiner Zulassung von der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt der Vorsitzende d...
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RTrAbwG § 11 Ausgeschlossene Ansprüche (Law)
...f Grund von hoheitlichen Maßnahmen der öffentlichen Rechtsträger (§ 1) entstanden sind; dies gilt nicht, wenn die Entschädigung durch den öffentlichen Rechtsträger schriftlich und unanfechtbar festges...
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SachenRBerG § 11 Komplexer Wohnungsbau oder Siedlungsbau (Law)
...für den staatlichen oder genossenschaftlichen Wohnungsbau, die entsprechend den Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik im Zeitraum vom 7. Oktober 1949 bis zum Ablauf des 2. Oktober 1...
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PStG § 11 Zuständigkeit und Standesamtsvorbehalt (Law)
...für die Eheschließung ist jedes deutsche Standesamt. (2) Eine religiöse oder traditionelle Handlung, die darauf gerichtet ist, eine der Ehe vergleichbare dauerhafte Bindung zwei...
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SchwbWO § 11 Schriftliche Stimmabgabe (Law)
...ftliche Stimmabgabe beschließen. Für diesen Fall sind die in Absatz 1 bezeichneten Unterlagen den Wahlberechtigten unaufgefordert zu übersenden. (3) Die Stimmabgabe erfolgt in d...
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SEAG § 11 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
...fahren der Verordnung das Umtauschverhältnis der Anteile nicht angemessen, so kann jeder Anteilsinhaber der die Gründung anstrebenden Gesellschaft von der Holding-SE einen Ausgleich durch bare Zuzahlu...
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NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...für dieses Gebiet vor.
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VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)
...ffentlich-rechtlichen Träger von Bau- und Unterhaltungslasten an Straßen und schiffbaren Gewässern einschließlich Häfen können verpflichtet werden, 1. ...