• SozhiDAV § 13 Abgleich nach § 118 Abs. 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)

  ...5. und dem Ende des ersten auf den Abgleichszeitraum folgenden Monats durch.

• SprengG 1976 § 13 Befreiung von der Erlaubnispflicht (Law)

  ...satz 2 abzusehen, wenn 1. die Person einen Wohnsitz, einen ständigen Aufenthaltsort oder eine Niederlassung außerhalb des Geltungsbereiches d...

• StromStV § 13 Verkehr mit Oberleitungsomnibussen oder Schienenbahnen (Law)

  ...satz 2 des Gesetzes entnommen wird Strom, der im Verkehr mit Oberleitungsomnibussen oder Schienenbahnen zum Antrieb der Fahrzeuge sowie zum Betrieb ihrer sonstigen elektrischen Anlagen und der im Verk...

• TabStV 2010 § 13 Registrierter Empfänger (Law)

  ...satz 2 Satz 3 des Gesetzes zu leisten. § 7 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. Die Erlaubnis kann befristet werden. (5) Das zuständige Hauptzollamt kann, wenn Steuerbelange dadurch nicht beei...

• ZensG 2011 § 13 Ordnungsnummern (Law)

  ...sammenführungen nach § 9 verwendet werden. (3) Die Ordnungsnummern dürfen zusammen mit den Erhebungsmerkmalen gespeichert werden. Sie sind nach Abschluss der Aufbereitung des Zensus, spätest...

• RechVersV § 13 Depotforderungen aus dem in Rückdeckung übernommenen Versicherungsgeschäft (Law)

  ...sammengefaßt noch mit Verbindlichkeiten gegenüber dem Vorversicherer aufgerechnet werden. (3) Verbleiben die bei einem Vorversicherer oder Dritten hinterlegten Wertpapiere im Eigentum des rü...

• RPflG 1969 § 13 Ausschluss des Anwaltszwangs (Law)

  ...satz 1 der Zivilprozessordnung und § 114 Absatz 1 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sind auf Verfahren vor dem Rechtspfleger...

• NABEG § 13 Bekanntgabe und Veröffentlichung der Entscheidung (Law)

  ...satz 2 und 3 ist den Beteiligten nach § 9 Absatz 1 schriftlich oder elektronisch zu übermitteln. (2) Die Entscheidung ist an den Auslegungsorten gemäß § 9 Absatz 3 sechs Wochen zur Einsicht ...

• TierZG 2006 § 13 Abgabe von Samen (Law)

  ...samungsstationen und Samendepots nach Maßgabe des Absatzes 3 Satz 1 Nr. 4 abgegeben werden. Satz 1 gilt nicht für die Ausfuhr sowie für das Verbringen von Samen...

• TspV 2013 § 13 Fahrregeln (Law)

  ...sammenstoßes besteht, so müssen sie wie folgt einander ausweichen, a) wenn sie den Wind nicht von derselben Seite habe...

• UmwG 1995 § 13 Beschlüsse über den Verschmelzungsvertrag (Law)

  ...sam, wenn die Anteilsinhaber der beteiligten Rechtsträger ihm durch Beschluß (Verschmelzungsbeschluß) zustimmen. Der Beschluß kann nur in einer Versammlung der Anteilsinhaber gefaßt werden. ...

• UmwStG 2006 § 13 Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft (Law)

  ...5 Abs. 1a Satz 2 des Einkommensteuergesetzes ist entsprechend anzuwenden. Die Anteile an der übernehmenden Körperschaft treten steuerlich an die Stelle der Ante...

• UVPG § 13 Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben (Law)

  ...5, 18.7 und 18.8 aufgeführten Industriezonen und Städtebauprojekte gelten die §§ 10 bis 12 nicht.

• UWG 2004 § 13 Sachliche Zuständigkeit (Law)

  ...5 Absatz 1 Nummer 5 des Gerichtsverfassungsgesetzes. (2) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung für die Bezirke mehrerer Landgerichte eines von ihnen als Gericht für...

• TierSchlV 2013 § 13 Behördliche Zulassung weiterer Betäubungs- oder Tötungsverfahren (Law)

  ...sagen. (2) Abweichend von § 12 Absatz 6 Satz 1 in Verbindung mit Anlage 2 kann die zuständige Behörde in begründeten Einzelfällen Abweichungen von der ...

• BWildSchV Anlage 5 (zu § 4 Abs. 1, § 5) (Law)

  ...sa tridactyla L.), Haubentaucher (Podiceps cristatus L.), ...

• LuftVZO Muster 5 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 59 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 169 (Law)

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• BäderFAngAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.