• IndElAusbV 2007 § 15 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5. Betriebliche und technische Kommunikation, 6. Planen und Organisieren der Arbeit, Bewerten der Arbeitserge...

• IT-FortbV § 15 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Betriebliche IT-Prozesse" (IT-Berater) (Law)

  ...5. Planen und Überwachen der Umsetzung der IT-Lösung beim Kunden. (2) Die Dok...

• KaffeeStV 2010 § 15 Mitführen der Freistellungsbescheinigung (Law)

  Wird Kaffee unter Steueraussetzung im Steuergebiet zu Begünstigten im Steuergebiet befördert, hat der Beförderer während der Beförderung eine dem Versender nach § 13 Absatz 1 Satz 2 ausgehändigte Ausf...

• MarkenG § 15 Ausschließliches Recht des Inhabers einer geschäftlichen Bezeichnung, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch (Law)

  ...kraft oder die Wertschätzung der geschäftlichen Bezeichnung ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt. (4) Wer eine geschäftliche Bezeichnung oder ein ähnl...

• MarkenV 2004 § 15 Fremdsprachige Anmeldungen, Wiedergaben mit nichtlateinischen Schriftzeichen (Law)

  ...kription nach Absatz 2 Satz 2 oder Absatz 3 Satz 2 nicht fristgerecht eingereicht, so wird die Anmeldung zurückgewiesen. (5) Die Prüfung der Anmeldung und alle weiteren Verfahren vor dem Deu...

• MB-APrV § 15 Erlaubnisurkunde (Law)

  ...5 aus.

• MedienFortbV § 15 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

  ...50 Prozent, 2. mündliche Präsentation 25 Prozent, ...

• MitbestG § 15 Wahl der unternehmensangehörigen Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer (Law)

  ...50 der wahlberechtigten leitenden Angestellten unterzeichnet sein. Der Beschluß wird in geheimer Abstimmung gefaßt. Jeder leitende Angestellte hat so viele Stimmen, wie für den Wahlvorschlag nach Absa...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 15 Abstimmungsvorgang (Law)

  ...5) Wird die Stimmabgabe unterbrochen oder erfolgt die Stimmauszählung nicht unmittelbar nach Abschluss der Stimmabgabe, so hat der Betriebswahlvorstand für die Zwischenzeit die Wahlurne so zu verschli...

• LAP-mDVerfSchV § 15 Ausbildungsbehörde (Law)

  Ausbildungsbehörde ist das Bundesamt für Verfassungsschutz. Es trägt die Verantwortung für die ordnungsgemäße Ausbildung nach Maßgabe dieser Verordnung.

• LAP-gDVerfSchV § 15 Grundsätze der Fachstudien (Law)

  ...560 Stunden auf die Studiengebiete nach § 16 Abs. 2 Nr. 1 bis 5. (3) Der Studienplan bestimmt - getrennt nach Studienabschnitten - die Lernziele der Studienfächer, die ihnen und ihren Intens...

• LAP-hDBiblV § 15 Durchführung der praktischen Ausbildung (Law)

  ...5. Bibliotheksbau und technische Einrichtungen sowie 6. Organisation, allgemeine Verwaltung u...

• PatV § 15 Nachgereichte Anmeldungsunterlagen; Änderung von Anmeldungsunterlagen (Law)

  (1) Auf allen nach Mitteilung des amtlichen Aktenzeichens eingereichten Schriftstücken ist dieses vollständig anzubringen. Werden die Anmeldungsunterlagen im Laufe des Verfahrens geändert, so hat der ...

• PAuswG § 15 Automatisierter Abruf und automatisierte Speicherung durch zur Identitätsfeststellung berechtigte Behörden (Law)

  (1) Zur Identitätsfeststellung berechtigte Behörden dürfen den Ausweis nicht zum automatisierten Abruf personenbezogener Daten verwenden. Abweichend von Satz 1 dürfen Polizeibehörden und ...

• PBefG § 15 Erteilung und Versagung der Genehmigung (Law)

  ...Kraftfahrzeugen im Linienverkehr beginnt frühestens mit dem ersten Kalendertag nach dem Ablauf der Antragsfrist in § 12 Absatz 5 oder 6. (2) Ist die Entscheidung über den Antrag unanfechtbar...

• PflSchG 2012 § 15 Beseitigungspflicht (Law)

  ...5 abgelaufen ist, sind nach den Bestimmungen des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und der auf Grund des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes erlasse...

• SGB 8 § 15 Landesrechtsvorbehalt (Law)

  Das Nähere über Inhalt und Umfang der in diesem Abschnitt geregelten Aufgaben und Leistungen regelt das Landesrecht.

• SVWO 1997 § 15 Form und Inhalt der Vorschlagslisten (Law)

  ...Krankenversicherung nach dem Muster der Anlage 4 und in der Unfallversicherung nach dem Muster der Anlage 5 beizubringen. Die Vordrucke müssen in Maschinenschrift oder in anderer gut leserlicher Schri...

• TabStG 2009 § 15 Steuerentstehung, Steuerschuldner (Law)

  ...5) Schulden mehrere Personen die Steuer, so sind diese gesamtschuldnerisch zur Erfüllung dieser Schuld verpflichtet. (6) Ist jemand wegen einer Ordnungswidrigkeit nach § 37 Absatz 1 verwarnt...

• ZahlPrüfbV § 15 Zeitpunkt der Prüfung und Berichtszeitraum (Law)

  ...5 Monate nach dem Anfang des für sie maßgeblichen Berichtszeitraums begonnen worden sein.