• SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)

  ...richtungen der Schüler- und Kinderspeisung im Verantwortungsbereich der Volksbildung und der Berufsbildung in vollem Umfang ihrer Ausgaben für den Naturaleinsatz, die Produktion, den Transport sowie f...

• RÜG § 11 Witwenrente und Witwerrente (Law)

  ...r Witwer haben Anspruch auf Zusatzwitwenrente oder Zusatzwitwerrente, wenn sie die persönlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf eine Witwenrente oder Witwerrente erfüllen und der Verstorbene rent...

• RAG 21 § 11 (Law)

  ...r vervielfältigte Jahresarbeitsverdienst darf den Betrag von 36.000 Deutsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag ...

• PostRDV § 11 Nicht zugegangene Zahlungen (Law)

  ...r Renten Service unterstützt die Zahlungsempfänger bei Nachforschungen nach dem Verbleib von Zahlungen, die vom Renten Service ordnungsgemäß veranlaßt wurden, aber dem Empfänger nicht zugegangen sind....

• ProdGewStatG § 11 Erhebung und Aufbereitung (Law)

  ...r die Erhebung und Aufbereitung der Angaben nach § 6 Buchstabe B Ziffer I und § 6a Buchstabe B Ziffer I übermittelt das Statistische Bundesamt den statistischen Ämtern der Länder jeweils für ihren Zus...

• ProdMechTextAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft .

• SchSiMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten die Rechtsvorschriften der zuständigen Stellen über die Prüfung Werkschutzmeister/Werkschutzmeisterin außer Kraft. (2...

• SchuldRAnpG § 11 Eigentumserwerb an Baulichkeiten (Law)

  ...rd wesentlicher Bestandteil des Grundstücks. (2) Rechte Dritter an der Baulichkeit erlöschen. Sicherungsrechte setzen sich an der Entschädigung nach § 12 fort. Im übrigen kann der Dritte Wer...

• WoBindG § 11 Kündigungsrecht des Mieters (Law)

  ...r Mieter ist im Falle einer Erklärung des Vermieters nach § 10 berechtigt, das Mietverhältnis spätestens am dritten Werktag des Kalendermonats, von dem an die Miete erhöht werden soll, für den Ablauf ...

• ZHG§10PrO § 11 (Law)

  ...r Prüfling zugelassen, so wird er von dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses zur Prüfung spätestens drei Tage vor ihrem Beginn unter Angabe der für die einzelnen Fächer festgesetzten Prüfungszeiten ...

• VersAusglG § 11 Anforderungen an die interne Teilung (Law)

  ...Risikoschutz gewährt wird; der Versorgungsträger kann den Risikoschutz auf eine Altersversorgung beschränken, wenn er für das nicht abgesicherte Risiko einen zusätzlichen Ausgleich bei der Altersverso...

• UZwG § 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst (Law)

  ...renzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu d...

• SGB 8 § 8 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (Law)

  ...rsonensorgeberechtigten, wenn die Beratung auf Grund einer Not- und Konfliktlage erforderlich ist und solange durch die Mitteilung an den Personensorgeberechtigten der Beratungszweck vereitelt würde. ...

• GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...rzeug. 2) Bei mehreren Verstößen je Beförderungseinheit wird nur die schwerwiegendste Gefahrenkategorie (wie unter Nummer 32...

• MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

  ...r Medienfachwirt Digital/Geprüfte Medienfachwirtin Digital nach der Medien-Fortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Ver...

• HGBEG Art 5 (Law)

  ...rgwerksgesellschaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.

• ScheckG Art 5 (Law)

  ...rson, mit oder ohne den ausdrücklichen Vermerk "an Order"; an eine bestimmte Person, mit dem Vermerk "nicht an Order" oder mit einem gleichbedeutenden Vermerk; ...

• SGB 5 § 62a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 141 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 312 (Law)

  (weggefallen)