RAG 20 § 5 (Law)

...werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes.

SchleusV § 5 Anmeldung in den Schleusen (Law)

...wortlichkeit des Fahrzeugführers dafür verantwortlich, dass die Anmeldung unverzüglich nach dem Einlaufen des Fahrzeuges erfolgt.

SchSiMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...wussten Handeln zu planen, zu organisieren, einzuleiten und zu überwachen. Es soll ferner die Fähigkeit nachgewiesen werden, Kalkulationsmethoden anwenden und organisatorische sowie personelle Maßnahm...

UErgGDV 2 § 5 (Law)

Die Vermittlungsstelle hat den Berechtigten von einer Anmeldung nach § 3 oder § 4 zu benachrichtigen.

WoGV § 5 Nicht feststehende Betriebskosten (Law)

...weise nicht fest, sind Erfahrungswerte als Pauschbeträge anzusetzen.

VSchDG § 5 Befugnisse der zuständigen Behörde (Law)

...werden, soweit das Informationsinteresse der Öffentlichkeit das schutzwürdige Interesse des Betroffenen am Ausschluss des Informationszuganges überwiegt oder der Betroffene eingewilligt hat. Die zustä...

UZwG § 5 Hilfeleistung für Verletzte (Law)

Wird unmittelbarer Zwang angewendet, ist Verletzten, soweit es nötig ist und die Lage es zuläßt, Beistand zu leisten und ärztliche Hilfe zu verschaffen.

WaffV 4 § 5 (Law)

...wendeten Prüfmittel, 5. bei der Prüfung nach § 10 der 1. WaffV die Kosten der benötigten Versuchstiere und der für diese während der Versuch...

WaStrSchlBetrZV 2013 § 5 (Law)

...werden, wenn die Schleusung schriftlich oder elektronisch zwei Werktage vor dem Tag der Schleusung beim zuständigen Wasser- und Schifffahrtsamt angemeldet wurde und die Schleusung von diesem bestätigt...

StGB § 5 Auslandstaten mit besonderem Inlandsbezug (Law)

...wettbetrug und Manipulation von berufssportlichen Wettbewerben (§§ 265c und 265d), wenn sich die Tat auf einen Wettbewerb bezieht, der im Inland stattfindet; 11. ...

TFG § 5 Auswahl der spendenden Personen (Law)

...werden, die unter der Verantwortung einer ärztlichen Person nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft und Technik für tauglich befunden worden sind und die Tauglichkeit durch eine ärztliche Person...

TierNebV § 5 Betriebe mit Nutztierhaltung (Law)

...weils geltenden Fassung verfüttert werden dürfen. In den Fällen des Satzes 1 Nr. 2 bleiben die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 über die Aufbewahru...

TechFachwPrV § 5 Technische Qualifikationen (Law)

...wendet werden. In diesem Rahmen können folgende Qualifikationsinhalte geprüft werden: 1. Berücksichtigen der Auswirkungen naturwissenschaftli...

ZPO § 5 Mehrere Ansprüche (Law)

...werden zusammengerechnet; dies gilt nicht für den Gegenstand der Klage und der Widerklage.

ZHG§8DV § 5 (Law)

...werden.

ZO-Ärzte § 5 (Law)

...wird er auf seinen Antrag in das für den neuen Wohnort zuständige Arztregister umgeschrieben. (2) Wird ein Arzt zugelassen, so wird er von Amts wegen in das Arztregister umgeschrieben, das f...

ZPOEG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

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URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...5,15 Nummer 25     75,00 ...

BedGgstV Anlage 5 (zu § 6 Nr. 3) (Law)

...waren frei verfügbares Benzol 5 Milligramm je Kilogramm des Gewichts der Spielware oder der benzolhaltigen Teile von Spielwaren ...