• EdlStFAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt...

• EdlStSchlAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...rliegender Prüfergebnisse und Auswählen von Rohsteinen nach vorgegebenen Anforderungen, b) Her...

• BrennO 1998 § 9 (Law)

  (1) Stoffbesitzer (§ 36 des Gesetzes) sind natürliche Personen, die kein eigenes Brenngerät haben, ausschließlich selbstgewonnene Obststoffe mit dem Brenngerät einer fremden Brennerei verarbeiten und ...

• GAD § 9 Kurier- und Fernmeldeverbindungen (Law)

  Zur Sicherung der Verbindungen zwischen Auswärtigem Amt und Auslandsvertretungen verfügt der Auswärtige Dienst über ein eigenes Fernmeldenetz und einen eigenen Kurierdienst.

• HtDBWVAPrV § 9 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...9. Lehrgang „Systemtechnik Land“, „Systemtechnik Luft“, „Systemtechnik See“ oder „Systemtechnik Informationstechnologie“, 10. ...

• HZInstrmMAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...90 Minuten, 3. im Prüf...

• HebG 1985 § 9 (Law)

  ...rlaub oder Ferien bis zu sechs Wochen jährlich und 2. Unterbrechungen durch Schwangerschaft, Krankheit oder aus anderen, von...

• GesBergV § 9 Zulässige persönliche Staubbelastungswerte (Law)

  ...rlegt werden, gelten die zum Zeitpunkt der Verlegung maßgeblichen Nachuntersuchungsfristen weiter. (3) Für Personen, die innerhalb eines Beurteilungszeitraumes aus arbeitsmedizinischen Gründ...

• GewStDV 1955 § 9 (Law)

  (weggefallen)

• KlauenPflPrV § 9 Wiederholung der Prüfung (Law)

  (1) Eine Prüfung, die nicht bestanden ist, kann zweimal wiederholt werden. (2) In der Wiederholungsprüfung ist der Prüfling auf Antrag von der Prüfung in einzelnen Prüfungsteilen nach § 3 Ab...

• MilchQuotV § 9 Pflicht zur Weiterübertragung (Law)

  ...rlängert sich die Übertragungsfrist einmalig um einen Übertragungsstellentermin. (2) Die Übertragung einer Anlieferungsquote im Rahmen des Übertragungsstellenverfahrens ist nur zulässig, wen...

• JFAngAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Justizangestellter/Justizangestellte sind nicht mehr anzuwenden.

• KürschAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...90 Minuten, 3. im Prüf...

• IRG § 9 Konkurrierende Gerichtsbarkeit (Law)

  ...rlassen, die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt (§ 204 der Strafprozeßordnung), einen Antrag auf Erhebung der öffentlichen Klage verworfen (§ 174 der Strafprozeßordnung), das Verfahren nach Erfül...

• RSAV § 9 Voraussichtliche beitragspflichtige Einnahmen (Law)

  (1) Für den monatlichen Ausgleich (§ 17) sind die Summen der beitragspflichtigen Einnahmen nach § 8 Abs. 2 und 3 des Monats zugrunde zu legen, der dem Vormonat des Ausgleichsmonats vorangeht. Für die ...

• RStruktFG § 9 Stellung im Rechtsverkehr (Law)

  ...94 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist entsprechend anzuwenden. Ausschließlicher Gerichtsstand des Restrukturierungsfonds ist der Sitz der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung.

• SEBG § 9 Einberufung des Wahlgremiums (Law)

  (1) Auf der Grundlage der von den Leitungen erhaltenen Informationen hat der Vorsitzende der Arbeitnehmervertretung auf Konzernebene oder, sofern eine solche nicht besteht, auf Unternehme...

• RDG § 9 Untersagung von Rechtsdienstleistungen (Law)

  ...rliegen. (2) Die bestandskräftige Untersagung ist bei der zuständigen Behörde zu registrieren und im Rechtsdienstleistungsregister nach § 16 öffentlich bekanntzumachen. (3) Von der...

• NABEG § 9 Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (Law)

  ...rlage der vollständigen Unterlagen beteiligt die Bundesnetzagentur die anderen Behörden nach § 41 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung nach Maßgabe der folgenden Absätze. (2) ...

• TNV § 9 Rückgabe, Widerruf und Rückfall (Law)

  ...9 Abs. 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes auch widerrufen werden, wenn 1. eine Nummer durch den direkten oder originären Zuteilungsnehmer re...