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EinigVtr Anlage I Kap V D II Anlage I Kapitel V (Law)
...orte "Bundeswehr und verbündete Streitkräfte" durch die Worte "deutschen und ausländischen Streitkräfte" ersetzt. ...
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EinigVtr Anlage I Kap VI F II Anlage I Kapitel VI (Law)
...ot;Ostsee" angefügt: "Wismar, Rostock, Warnemünde, Stralsund, Ribnitz, Stahlbrode, Neuendorf (Hiddensee), Saßnitz, Lauterbach, Göhren, Lietzow, Breege, Dranske, Ummanz, Seedorf, Zudar, Gager...
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EinigVtr Anlage I Kap X C II Anlage I Kapitel X (Law)
...ordnungsermächtigung erstreckt sich insbesondere auf Art, Berechnungsgrundlagen, Höhe von Versorgungsleistungen und Ruhensregelungen abweichend von diesem Gesetz."
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EinigVtr Anlage I Kap X D II Anlage I Kapitel X (Law)
...ot;Apotheker" oder "Apothekerin" nur mit dem Zusatz "für experimentelle Pharmakologie und Toxikologie". (3) Eine bei Wirksamwerden des Beitritts in...
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EinigVtr Anlage I Kap X E II Anlage I Kapitel X (Law)
...olgt geändert oder ergänzt: 1. § 6 der Lebensmittelkontrolleur-Verordnung vom 16. Juni 1977 (BGBl. I S. 1002) wird wie fol...
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EinigVtr Anlage I Kap X F II Anlage I Kapitel X (Law)
...ordnung über Geflügelfleischkontrolleure vom 24. Juli 1973 (BGBl. I S. 899) In § 2 wird folgender Absatz 4 angefügt: "(4) Die Anforderungen nach...
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FeV 2010 Anlage 13 (zu § 40) (Law)
...oholkonzentration von 0,25 mg/l oder mehr oder mit einer Blutalkoholkonzentration von 0,5 Promille oder mehr oder mit einer Alkoholmenge im Körper, die zu einer solchen Atem- oder Blutalkoholkonzentra...
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SaatV Anlage 6 (zu §§ 40 und 42 Abs. 1) (Law)
...orree, Knoblauch, Sellerie, Kohlrabi, Grünkohl, Blumenkohl, Brokkoli, Weißkohl, Rotkohl, Wirsing, Rosenkohl, Chinakohl, Paprika, Chili, Endivie, Chicorée, Blattzichorie, Wurzelzichorie, Industriezicho...
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AtG § 57b Betrieb und Stilllegung der Schachtanlage Asse II (Law)
...oll nach Rückholung der radioaktiven Abfälle erfolgen. Die Rückholung ist abzubrechen, wenn deren Durchführung für die Bevölkerung und die Beschäftigten aus radiologischen oder sonstigen sicherheitsre...
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SGB 5 § 246 Beitragssatz für Bezieher von Arbeitslosengeld II (Law)
...onen, die Arbeitslosengeld II beziehen, gilt als Beitragssatz der ermäßigte Beitragssatz nach § 243.
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LAP-mDBNDV § 19 Zwischenlehrgang II (Law)
...oretischen Ausbildung sind 1. operative Aufklärung (Anbahnung und Einsatzführung, nachrichtendienstliche Technik, Observation, operative Sich...
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FZV 2011 § 12 Zulassungsbescheinigung Teil II (Law)
...orhanden oder ob bereits eine Zulassungsbescheinigung Teil II ausgegeben worden ist. Die Sätze 1 und 2 sind auch anzuwenden, wenn die Ausfüllung eines Vordrucks der Zulassungsbescheinigung Teil II bea...
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BinSchUO2008Anh XII § 5 Übergangsbestimmung zu Anhang II § 2.18 (Law)
...II § 24.08 gilt sinngemäß.
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StrabBO 1987 Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51) (Law)
...oder ein optisches oder ein akustisches und ein optisches Zeichen Abfahren ...
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ZHG§10PrO Anlage 4 (zu § 40 Abs. 2) (Law)
...om 31. März 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 221) vor dem Prüfungsausschuß in ............................................................................... ...
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ÄApprO 2002 Anlage 14 (zu § 40 Satz 1) (Law)
...obation als Arzt/Ärztin erteilt. Die Approbation berechtigt den Arzt/die Ärztin zur Ausübung des ...
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StVO 2013 Anlage 1 (zu § 40 Absatz 6 und 7) (Law)
...oder Einmündung Kreuzung oder Einmündung mit Vorfahrt von rechts 3 Zeich...
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SGB 7 § 76 Abfindung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit unter 40 vom Hundert (Law)
...on weniger als 40 vom Hundert haben, können auf ihren Antrag mit einem dem Kapitalwert der Rente entsprechenden Betrag abgefunden werden. Versicherte, die Anspruch auf mehrere Renten aus der Unfallver...
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SGB 7 § 78 Abfindung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit ab 40 vom Hundert (Law)
...on 40 vom Hundert oder mehr haben, können auf ihren Antrag durch einen Geldbetrag abgefunden werden. Das gleiche gilt für Versicherte, die Anspruch auf mehrere Renten haben, deren Vomhundertsätze zusa...
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SUG Anlage (zu den §§ 2, 3, 10, 20 Absatz 4, §§ 40 und 41 Absatz 2) (Law)
...onalen Seeschifffahrt-Organisation (IMO) am 16. Mai 2008 (BGBl. 2010 II S. 457 (458 f.)), in Verbindung mit Teil I und II des Codes über internationale Normen und empfohlene Verfahrensweisen für die S...