• GrStG 1973 § 41 Bemessung der Grundsteuer für Grundstücke nach dem Einheitswert (Law)

  ...rmeßbetrags abweichend von § 15 die Steuermeßzahlen der weiter anwendbaren §§ 29 bis 33 der Grundsteuerdurchführungsverordnung vom 1. Juli 1937 (RGBl. I S. 733). Die ermäßigten Steuermeßzahlen für Ein...

• FischRDV 1998 § 41 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) 2017/1004 (Law)

  ...Rates vom 17. Mai 2017 zur Einführung einer Rahmenregelung der Union für die Erhebung, Verwaltung und Nutzung von Daten im Fischereisektor und Unterstützung wissenschaftlicher Beratung zur Durchführun...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 41 Prüfung und Gesamtergebnis im Ausbildungsaufstieg (Law)

  ...Rangpunkte der schriftlichen Prüfungsarbeit aus dem Prüfungsgebiet "Spezialgesetzliche Vorschriften und Verwaltungsbestimmungen" (§ 16) mit 7 Prozent, ...

• PflSchG 2012 § 41 Zuständigkeit für die Prüfung von Wirkstoffen, Safenern und Synergisten (Law)

  ...r Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 gestellt werden soll, ist hierfür das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit unter vorheriger Beteiligung des Bundesinstitutes für Risikobewertung, ...

• BBauG § 41 Entschädigung bei Begründung von Geh-, Fahr- und Leitungsrechten und bei Bindungen für Bepflanzungen (Law)

  ...r die Verpflichtung zur Duldung solcher örtlichen Leitungen, die der Erschließung und Versorgung des Grundstücks dienen. Weitergehende Rechtsvorschriften, nach denen der Eigentümer zur Duldung von Ver...

• BDSG 1990 § 41 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch die Medien (Law)

  ...vorzusehen, dass für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten von Unternehmen und Hilfsunternehmen der Presse ausschließlich zu eigenen journalistisch-redaktionellen oder literar...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...rch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag zusätzlich gewährt. Anrechnungsbetrag nach §...

• EStG § 39f Faktorverfahren anstelle Steuerklassenkombination III/V (Law)

  ...r Maßgabe, dass ein Antrag nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck (§ 39a Absatz 2) nur erforderlich ist, wenn bei der Faktorermittlung zugleich Beträge nach § 39a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 6 berück...

• BImSchV 17 2013 Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) (Law)

  ...rte vor Abzug der in der Kalibrierung ermittelten Messunsicherheit (normierte Werte) müssen für die Zwecke der nach § 22 zu ermittelnden Jahresemissionsfrachten verfügbar sein. ...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...rch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag zusätzlich gewährt. Anrechnungsbetrag nach §...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...rch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag zusätzlich gewährt. Anrechnungsbetrag nach ...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...rch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag zusätzlich gewährt. Anrechnungsbetrag nach §...

• AUV 2012 § 17 Technische Geräte (Law)

  ...r Geräte gewährt. Der Zuschuss beträgt 80 Prozent des Anschaffungspreises einschließlich eventuell anfallender Transportkosten. Bei Versetzung an einen anderen Ort verbleibt das Gerät bei der berechti...

• AZRG-DV § 17 Sperrung von Daten (Law)

  ...reiten der Richtigkeit gespeicherter Daten nach § 37 Abs. 1 des AZR-Gesetzes hat schriftlich gegenüber der Registerbehörde zu erfolgen. Der Betroffene soll bei der Ermittlung des Sachverhalts mitwirke...

• BauNVO § 17 Obergrenzen für die Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung (Law)

  ...rgrenzen des Absatzes 1 können aus städtebaulichen Gründen überschritten werden, wenn die Überschreitung durch Umstände ausgeglichen ist oder durch Maßnahmen ausgeglichen wird, durch die sichergestell...

• ASG § 17 Zahlung von Unterschiedsbeträgen und Ersatz für Vertreterkosten und laufende Betriebsausgaben (Law)

  ...Verpflichteter, der seinen Gewerbebetrieb, Betrieb der Land- und Forstwirtschaft oder seine selbständige Tätigkeit während der Verpflichtung nicht durch eine Ersatzkraft oder einen Vertreter fortführe...

• AtG § 17 Inhaltliche Beschränkungen, Auflagen, Widerruf, Bezeichnung als Inhaber einer Kernanlage (Law)

  ...vorsorge nicht der Festsetzung nach § 13 Abs. 1 entspricht und der zur Deckungsvorsorge Verpflichtete eine der Festsetzung entsprechende Deckungsvorsorge nicht binnen einer von der Verwaltungsbehörde ...

• AEG 1994 § 17 Vorarbeiten (Law)

  ...Vermessungen, Boden- und Grundwasseruntersuchungen einschließlich der vorübergehenden Anbringung von Markierungszeichen und sonstige Vorarbeiten durch den Träger des Vorhabens oder von ihm Beauftragte...

• AFuV 2005 § 17 Störungen und Maßnahmen bei Störungen (Law)

  ...Regulierungsbehörde kann zur Ermittlung und zur Untersuchung von Störungsursachen oder zur Klärung frequenztechnischer Fragen den Betreiber einer Amateurfunkstelle zur Mitwirkung verpflichten. Hierbei...

• AOEG 1977 § 17 Angabe des Schuldgrunds (Law)

  ...Vollstreckungsbehörde den Vollstreckungsschuldner durch Kontoauszüge über Entstehung, Fälligkeit und Tilgung seiner Schulden fortlaufend unterrichtet, so genügt es, wenn die Vollstreckungsbehörde die ...