• VermAnlG § 17 Untersagung der Veröffentlichung (Law)

  ...wenn es nicht die Angaben und Hinweise enthält, die nach § 13, auch in Verbindung mit der nach § 13 Absatz 8 zu erlassenden Rechtsverordnung, erforderlich sind, oder die Angaben und Hinweise nicht in ...

• VerpackV 1998 § 17 *) (Law)

  ...weggefallen)

• TFG § 17 Nicht angewendete Blutprodukte (Law)

  ...Weise vor unbefugten Manipulationen geschützt sind. Nicht angewendete Eigenblutentnahmen dürfen nicht an anderen Personen angewendet werden. (2) Der Verbleib nicht angewendeter Blutprodukte ...

• VwVfG § 17 Vertreter bei gleichförmigen Eingaben (Law)

  ...waltungsverfahren von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht worden sind (gleichförmige Eingaben), gilt für das Verf...

• SUG § 17 Teilnahme an Sicherheitsuntersuchungen anderer Staaten (Law)

  ...Wird wegen eines Seeunfalls bereits eine Sicherheitsuntersuchung durch einen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder unter Federführung eines Mitgliedstaates der Europäischen Union unter Mitwirkung ...

• SprengV 1 § 17 (Law)

  ...wecke gemäß der Richtlinie 93/15/EWG des Rates (ABl. L 94 vom 5.4.2008, S. 8), die durch die Richtlinie 2012/4/EU (ABl. L 50 vom 23.2.2012, S. 18) geändert worden ist, ein System der eindeutigen Ident...

• ZensTeG § 17 Aufbau einer Organisationsdatei (Law)

  ...wendet und aktualisiert werden.

• AZRG § 17 Datenübermittlung an das Zollkriminalamt (Law)

  ...werden, soweit es die Zollfahndungsämter bei der Erledigung ihrer Aufgaben auf Grund der Abgabenordnung und anderer Gesetze unterstützt oder in Fällen von überörtlicher Bedeutung selbständig ermittelt...

• BDG § 17 Einleitung von Amts wegen (Law)

  ...weiteres Disziplinarverfahren kann gegen den Beamten wegen desselben Sachverhalts nicht eingeleitet werden. Hat ein Beamter zwei oder mehrere Ämter inne, die im Verhältnis von Haupt- zu Nebenamt stehe...

• AFBG § 17 Einkommens- und Vermögensanrechnung (Law)

  ...wird. § 11 Absatz 4 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes ist entsprechend anzuwenden. (2) Als Ehegatte oder Lebenspartner im Sinne dieses Gesetzes gilt der nicht dauerhaft getrennt lebend...

• AktG § 17 Abhängige und herrschende Unternehmen (Law)

  ...wird vermutet, daß es von dem an ihm mit Mehrheit beteiligten Unternehmen abhängig ist.

• BinSchSprFunkV 2003 § 17 (Law)

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• BesVNG 1 § 17 (Law)

  ...13 dieses Gesetzes gelten entsprechend.

• ErsDiG § 17 Entscheidungen über Wehrdienstausnahmen (Law)

  ...Wehrersatzbehörden über Wehrdienstausnahmen gelten auch für den Zivildienst.

• BWaldG § 17 Aufgaben der Forstbetriebsgemeinschaft (Law)

  ...Wirtschaftspläne sowie der einzelnen forstlichen Vorhaben; 2. Abstimmung der für die forstwirtschaftliche Erzeugung wesentli...

• GtDWSVVDV § 17 Zeugnis, Praxisrangpunktzahl (Law)

  ...wertungen sowie die sich daraus ergebende Durchschnittsrangpunktzahl (Praxisrangpunktzahl) aufzuführen sind. Die Anwärterin oder der Anwärter erhält spätestens einen Monat vor Beginn der Abschlussprüf...

• HRG § 17 Vorzeitiges Ablegen der Prüfung (Law)

  ...werden, sofern die für die Zulassung zur Prüfung erforderlichen Leistungen nachgewiesen sind.

• HüSalmoV § 17 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)

  ...worden, gilt § 11 Absatz 1 entsprechend.

• FELEG § 17 Durchführende Stelle (Law)

  ...wird von der landwirtschaftlichen Alterskasse durchgeführt. Sie unterliegt bei der Ausführung des Gesetzes den Weisungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, die im Einvernehmen mit dem Bun...

• GenTSV § 17 Sachkunde des Beauftragten (Law)

  ...werden, die die erforderliche Sachkunde besitzt. Die erforderliche Sachkunde und deren Nachweis richten sich nach den für den Projektleiter geltende Vorschrift des § 15. (2)