HeizölLBV § 15 Zuständige Stellen (Law)

...bs. 5 des Energiesicherungsgesetzes 1975 bestimmten Stellen.

JArbSchG § 15 Fünf-Tage-Woche (Law)

...beschäftigt werden. Die beiden wöchentlichen Ruhetage sollen nach Möglichkeit aufeinander folgen.

JuSchG § 15 Jugendgefährdende Trägermedien (Law)

...ben Gewerbetreibende vor Abgabe an den Handel die Händler auf die Vertriebsbeschränkungen des Absatzes 1 Nr. 1 bis 6 hinzuweisen.

LFGB § 15 Deutsches Lebensmittelbuch (Law)

...bensmitteln, die für die Verkehrsfähigkeit der Lebensmittel von Bedeutung sind, beschrieben werden. (2) Die Leitsätze werden von der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission unter Berücksichtig...

SachenRBerG § 15 Verhältnis der Ansprüche (Law)

...bau oder Siedlungsbau bebaut oder für gewerbliche Zwecke in Anspruch genommen wurde, die Grenzen der Bebauung die Grundstücksgrenzen überschreiten und zur Absicherung der Bebauung neue Grundstücke geb...

SchfHwG § 15 Anlassbezogene Überprüfungen (Law)

...bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger haben die Befugnis zur Durchführung von Überprüfungen in ihrem jeweiligen Bezirk, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass 1....

NAV § 15 Überprüfung der elektrischen Anlage (Law)

...betreiber ist berechtigt, die Anlage vor und, um unzulässige Rückwirkungen auf Einrichtungen des Netzbetreibers oder Dritter auszuschließen, auch nach ihrer Inbetriebsetzung zu überprüfen. Er hat den ...

PStG § 15 Eintragung in das Eheregister (Law)

...Beurkundung der Geburt der Ehegatten, 2. auf die Staatsangehörigkeit der Ehegatten, wenn sie nicht Deutsche sind und ihre ausländische Staat...

RDG § 15 Vorübergehende Rechtsdienstleistungen (Law)

...Beruf auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ausgeübt wird, einen Nachweis über das Bestehen einer Berufshaftpflichtversicherung nach Absatz 5 oder Angaben dazu, warum der Abschluss einer solch...

RTrAbwG § 15 Übergegangenes Verwaltungsvermögen (Law)

...Bürgerlichen Gesetzbuchs über Ansprüche aus dem Eigentum finden mit der Maßgabe Anwendung, daß für die Zeit bis zum Inkrafttreten des Gesetzes die in §§ 987 bis 992 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bezeic...

TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

...bnisse nach § 5 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 3 Satz 3, zur Aufklärung nach § 8 Abs. 2 Satz 4, auch in Verbindung mit § 8a Satz 1 Nr. 4, § 8b Abs. 1 und 2, § 8c Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b und Abs. 2 und 3 und ...

TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

...besteht und sich der ständige Wohnsitz im Geltungsbereich des Gesetzes befindet: a) im Ruhestand befindliche ehemalig...

VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

...ber stellen sicher, dass die Leistungsbeschreibung allen Bewerbern und Bietern gleichermaßen zugänglich ist und die Öffnung des nationalen Beschaffungsmarktes für den Wettbewerb durch Anbieter aus and...

PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

...begründeten Arbeitsverhältnis erlitten wurde. (3) Ein Anspruch auf Hinterbliebenenrente besteht nicht für diejenigen Hinterbliebenen, die den Tod des Arbeitnehmers vorsätzlich herbeigeführt ...

SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

...bermittlung auf maschinell verwertbaren Datenträgern gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 erfolgt, löscht die Vermittlungsstelle die Antwortdatensätze bis zum 15. des dritten auf den Abgleichszeitraum folgenden Mo...

TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

...bs. 2 in Verbindung mit Anhang IV Nr. 2 Richtlinie 2008/57/EG und nach Maßgabe der anzuwendenden Technischen Spezifikationen zu bewerten und bei Nachweis der Konformität und gegebenenfalls der Gebrauc...

WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

...bschnitten, und zwar zwei Prüfungsabschnitten aus dem Gebiet Wirtschaftliches Prüfungswesen, Unternehmensbewertung und Berufsrecht, einem Prüfungsabschnitt aus dem Gebiet Angewandte Betriebswirtschaft...

WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

...barungen nach Nummer 1 die Übernahme von Bewirtschaftungsrisiken sowie die Übernahme von Bürgschaften für die Erbringung einmaliger oder sonstiger Nebenleistungen der Mieter; ...

WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

...Bieter entgegen § 14 Abs. 1 Satz 1 der Bundesanstalt keine Angebotsunterlage übermittelt oder 4. der Bieter entgegen § 14 Ab...

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen) (Law)