• EBPV § 20 Feststellen und Bekanntgeben des Prüfungsergebnisses (Law)

  ...von 1,00 bis 1,49 "sehr gut", 2. von 1,50 bis 2,44 "gut", ...

• BTGO 1980 § 20 Tagesordnung (Law)

  ...Vortages dem Präsidenten vorgelegt hat. (3) Nach Feststellung der Tagesordnung dürfen andere Verhandlungsgegenstände nur beraten werden, wenn nicht von einer Fraktion oder von anwesenden fün...

• BWahlG § 20 Inhalt und Form der Kreiswahlvorschläge (Law)

  ...vorschläge von Parteien müssen von dem Vorstand des Landesverbandes oder, wenn Landesverbände nicht bestehen, von den Vorständen der nächstniedrigen Gebietsverbände, in deren Bereich der Wahlkreis lie...

• FSPersAV § 20 Bestehen von Teilprüfungen und Prüfungen (Law)

  ...von Teilprüfungen und Prüfungen, die Ermittlung des Ergebnisses einer Prüfung aus den Ergebnissen der Teilprüfungen und Bestehen von Prüfungen sind in Anlage 9 geregelt.

• FVG 1971 § 20 Einsatz von automatischen Einrichtungen (Law)

  ...Vorgaben hierzu erlassen, wenn nicht mindestens elf Länder widersprechen. Im Falle von Vorgaben sind die Länder verpflichtet, die für die Umsetzung erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen. ...

• GüKGrKabotageV 2012 § 20 Antrag auf Ausstellung einer Fahrerbescheinigung (Law)

  ...Vorname, Geburtsdatum, Geburtsort, Staatsangehörigkeit, Art und Nummer des Ausweises, Ausstellungszeitpunkt und -ort des Ausweises, Nummer der Fahrerlaubnis, Ausstellungszeitpunkt und -ort der Fahrerl...

• GAD § 20 Mitwirkung der Ehegatten an dienstlichen Aufgaben (Law)

  ...von Aufgaben der Beamten oder der Auslandsvertretung mit, so sind sie dabei zu unterstützen.

• GeschmMG 2004 § 20 Bekanntmachung (Law)

  ...Vollständigkeit der Abbildung und die Erkennbarkeit der Erscheinungsmerkmale des Designs. (2) Die Bekanntmachung kann in elektronischer Form erfolgen.

• GewStDV 1955 § 20 Grundbesitz (Law)

  ...Vorschriften des Einkommensteuergesetzes oder des Körperschaftsteuergesetzes zu entscheiden. 2 Maßgebend ist dabei der Stand zu Beginn des Kalenderjahrs. ...

• KredWG § 20 Ausnahmen von den Verpflichtungen nach § 14 (Law)

  ...von fünf Geschäftstagen ab Vorleistung abgewickelt werden, 3. im Fall der Durchführung des Zahlungsverkehrs, einschließlich der Ausführung v...

• KrWG § 20 Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (Law)

  ...von der Entsorgung nach den Sätzen 1 und 2 mit Zustimmung der zuständigen Behörde widerrufen, soweit die dort genannten Voraussetzungen für einen Ausschluss nicht mehr vorliegen. ...

• IGV-DG § 20 Rechtsverordnungsermächtigung (Law)

  ...15 und 16 IGV, 13. eine von den Vorschriften dieses Gesetzes abweichende Zuständigkeit von Behörden des Bundes für die Du...

• IndElAusbV 2007 § 20 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. ...

• IndMetAusbV 2007 § 20 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. ...

• LAP-htVerwDV § 20 Oberprüfungsamt (Law)

  ...Vorsitzerin oder der Vorsitzer des Kuratoriums des Oberprüfungsamtes bestellt die Vorsitzenden, ihre Vertretungen und die sonstigen Mitglieder der Prüfungsausschüsse. Sämtliche Mitglieder der Prüfungs...

• LASaarEG § 20 Sondervorschriften für die Verwendung von Mitteln (Law)

  (1) Die für die Gewährung von Aufbaudarlehen im Saarland bereitzustellenden Mittel bleiben bei den in § 323 Abs. 1 des Lastenausgleichsgesetzes bestimmten Höchstbeträgen außer Ansatz. (2) Fü...

• SGB 6 § 20 Anspruch (Law)

  ...von dem der Sozialleistung zugrunde liegenden Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen oder im Falle des Bezugs von Arbeitslosengeld II zuvor aus Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen Beiträge zur Rentenve...

• TabStG 2009 § 20 Unregelmäßigkeiten im zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren (Law)

  ...15 des Zollkodex sinngemäß.

• StVO 2013 § 20 Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse (Law)

  ...vorsichtig vorbeigefahren werden. (2) Wenn Fahrgäste ein- oder aussteigen, darf rechts nur mit Schrittgeschwindigkeit und nur in einem solchen Abstand vorbeigefahren werden, dass eine Gefähr...

• ZuV 2020 § 20 Betriebseinstellungen (Law)

  ...von Treibhausgasen ist erloschen; 2. die Genehmigung zur Emission von Treibhausgasen wurde aufgehoben; 3. ...