LuftBODV 2 2009 Inhaltsübersicht (Law)

LuftBODV 2 2009 § 5 Dienstzeiten (Law)

...atzungsmitglied einen Ort als Heimatbasis, an dem das Besatzungsmitglied regelmäßig eine Dienstzeit oder eine Abfolge von Dienstzeiten beginnt und beendet und an dem der Luftfahrtunternehmer in der Re...

LuftBODV 2 2009 § 11 Vorzeitige Beendigung (Law)

...atzungsmitgliedern eine vorzeitige Ermüdung in einem Maße eingetreten, die nach Anhörung der Betroffenen Zweifel an der weiteren sicheren Durchführung des Fluges rechtfertigt, hat der verantwortliche ...

LuftBODV 2 2009 § 24 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...am Tag nach der Verkündung in Kraft.

RechZahlV Anlage 2 (zu § 2) (Law)

...Abschreibungen und Wertberichtigungen auf immaterielle Anlagewerte und Sachanlagen .......... ...

ODV Anlage 2 (zu § 1 Absatz 2) (Law)

...annten Stelle nach § 16 nach den in § 3 Absatz 1 genannten Vorschriften geprüft wurden, sofern die Prüffrist nach Verpackungsanweisung P 200 des Unterabschnitts 4.1.4.1 ADR/RID erreicht oder überschri...

BattG § 13 Mitwirkung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (Law)

...aum von jeweils mindestens einem Kalenderjahr verbindlich auf die Abholung der erfassten Geräte-Altbatterien durch das Gemeinsame Rücknahmesystem verzichten und die Geräte-Altbatterien stattdessen ein...

BauNVO § 13 Gebäude und Räume für freie Berufe (Law)

...ausübung freiberuflich Tätiger und solcher Gewerbetreibender, die ihren Beruf in ähnlicher Art ausüben, sind in den Baugebieten nach den §§ 2 bis 4 Räume, in den Baugebieten nach den §§ 4a bis 9 auch ...

AsylVfG 1992 § 13 Asylantrag (Law)

...Absatz 1 droht. (2) Mit jedem Asylantrag wird die Anerkennung als Asylberechtigter sowie internationaler Schutz im Sinne des § 1 Absatz 1 Nummer 2 beantragt. Der Ausländer kann den Asylantra...

BBergG § 13 Versagung der Verleihung von Bergwerkseigentum (Law)

...2. der Antragsteller nicht glaubhaft macht, daß in Zukunft mit einer wirtschaftlichen Gewinnung im gesamten beantragten Feld zu rechnen ist, ...

AEG 1994 § 13 Anschluß an andere Eisenbahnen (Law)

...ahn hat angrenzenden Eisenbahnen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland den Anschluß an ihre Eisenbahninfrastruktur unter billiger Regelung der Bedingungen und der Kosten zu gestatten. Zugangsrech...

AFuV 2005 § 13 Fernbediente oder automatisch arbeitende Amateurfunkstellen (Law)

...Amateurfunkstellen nach Absatz 1 ist Funkamateuren mit zugeteiltem Rufzeichen zu gestatten. Aussendungen und Funkverkehr der Amateurfunkstellen nach Absatz 1 haben Vorrang vor dem übrigen Amateurfunkv...

BBodSchV § 13 Zugänglichkeit von technischen Regeln und Normblättern (Law)

...atentamt archivmäßig gesichert hinterlegt. Die Bezugsquellen sind in Anhang 1 Nr. 6.2 aufgeführt. (2) Verweisungen auf Entwürfe von technischen Normen in den Anhängen beziehen sich jeweils a...

ApoBetrO 1987 § 13 Behältnisse (Law)

...ackungsmaterialien verwendet werden, die gewährleisten, dass die Arzneimittel vor physikalischen, mikrobiologischen oder chemischen Veränderungen geschützt sind und die daher für die beabsichtigten Zw...

BeratungsG § 13 Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen (Law)

...auch die notwendige Nachbehandlung gewährleistet ist. (2) Die Länder stellen ein ausreichendes Angebot ambulanter und stationärer Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen sic...

BImSchV 9 § 13 Sachverständigengutachten (Law)

...as vorgelegte Gutachten als Sachverständigengutachten im Sinne des Absatzes 1; dies gilt auch für Gutachten, die von einem Sachverständigen erstellt werden, der den Anforderungen des § 29a Absatz 1 Sa...

BinSchPatentV 1998 § 13 Erweiterung einer Fahrerlaubnis (Law)

...ahrerlaubnis, ein Befähigungszeugnis nach § 5 Abs. 1 oder ein Streckenzeugnis um eine nach § 7 Abs. 2 erlaubnispflichtige Strecke erweitert werden, gelten § 10 Abs. 1 Nr. 4 und § 12 entsprechend. ...

BioSt-NachV § 13 Übermittlung der Nachweise an die zuständige Behörde (Law)

Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreiber müssen Kopien der Nachweise nach § 11 Satz 2 Nummer 1, die sie dem Netzbetreiber für die Nachweisführung vorlegen, unverzüglich auch an die zuständige Behörd...

EuWO 1988 § 13 Sonderwahlbezirke (Law)

...Anzahl von Wahlberechtigten, die keinen Wahlraum außerhalb der Einrichtung aufsuchen können, soll die Gemeindebehörde bei entsprechendem Bedürfnis Sonderwahlbezirke zur Stimmabgabe für Wahlscheininhab...

EZulV 1976 § 13 Höhe der Zulage (Law)

...aten November bis März durchgeführt wird, um jeweils 25 Prozent. (2) Die Zulage für Tätigkeiten nach § 12 Abs. 2 Nr. 2 beträgt für jeden Tag bei ...