• FSPersAV § 12 Erteilung der Auszubildendenlizenz (Law)

  ...4) Das Innehaben der Auszubildendenlizenz berechtigt den Inhaber zur Tätigkeit an den Arbeitsplätzen der Flugverkehrskontrolldienste unter Aufsicht eines Ausbilders im Rahmen der einen Teil der Auszub...

• FPStatG § 12 Zentrale Erhebungen (Law)

  (1) Die Statistiken nach den §§ 3 und 4 werden bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 5 und 7 und bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 10, an denen der Bun...

• HolzBauSchAusbV § 12 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Nach erfolgreichem Abschluss der Berufsausbildung zur Fachkraft für Holz- und Bautenschutzarbeiten kann die Berufsausbildung im Ausbildungsberuf Holz- und Bautenschützer/Holz- und Bautenschützerin...

• FELEG § 12 Zusammentreffen mit Einkommen (Law)

  ...4 gilt entsprechend. Die Vorschrift über das Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Arbeitsentgelt und Urlaubsabgeltung und die Vorschrift über die Anrechnung von Entlassungsentschädigungen auf ...

• GenG § 12 Veröffentlichung der Satzung (Law)

  ...as Datum der Satzung, 2. die Firma und den Sitz der Genossenschaft, 3. ...

• KSpG § 12 Antrag auf Planfeststellung (Law)

  ...as Überwachungskonzept (§ 20), 3. das vorläufige Stilllegungs- und Nachsorgekonzept (§ 17 Absatz 2) sowie 4. ...

• IRG § 12 Bewilligung der Auslieferung (Law)

  ...41, nur bewilligt werden, wenn das Gericht sie für zulässig erklärt hat.

• KFürsV § 12 Gegenstand der Förderung (Law)

  ...as Ziel der Förderung auf andere Weise nicht erreicht werden kann, 4. Teilnahme am Fernunterricht, wenn dieser insbesondere wegen Art oder S...

• LuftVStG § 12 Steueranmeldung, Fälligkeit (Law)

  (1) Der Steuerschuldner hat bis zum 10. Tag nach Ablauf des Kalendermonats, in dem die Steuer entstanden ist oder eine Steuerbefreiung nach § 5 in Anspruch genommen wurde, eine Steuererklärung nach am...

• MedienFortbV § 12 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...assungsgesetzes, insbesondere der Beteiligungsrechte betriebsverfassungsrechtlicher Organe; 3. Berücksichtigen rechtlicher Bestimmungen hins...

• LebensMAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• SportSeeSchV § 12 Ersatzausfertigung, Ausstellung in anderen Fällen (Law)

  ...4 und Inhaber einer Zulassung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur als Schiffsführer abweichend von § 1 Abs. 4 und 5 auch nach dem 1. Januar 1998 ein in diesen Vorschriften ge...

• StPO § 12 Zusammentreffen mehrerer Gerichtsstände (Law)

  ...as die Untersuchung zuerst eröffnet hat. (2) Jedoch kann die Untersuchung und Entscheidung einem anderen der zuständigen Gerichte durch das gemeinschaftliche obere Gericht übertragen werden....

• StromNEV § 12 Grundsätze der Kostenverteilung (Law)

  ...4 ermittelten Netzkosten sind soweit möglich direkt den Hauptkostenstellen nach § 13 zuzuordnen. Soweit eine direkte Zuordnung von Kosten nicht oder nur mit unvertretbar hohem Aufwand möglich ist, sin...

• ZHG§10PrO § 12 (Law)

  ...4).

• WPapG § 12 Ermächtigungen zur Verpfändung (Law)

  ...as einzelne Verwahrungsgeschäft ausdrücklich und schriftlich erteilt werden; sie darf weder in Geschäftsbedingungen des Verwahrers enthalten sein noch auf andere Urkunden verweisen. (2) Der ...

• ZPO § 12 Allgemeiner Gerichtsstand; Begriff (Law)

  ...as Gericht, bei dem eine Person ihren allgemeinen Gerichtsstand hat, ist für alle gegen sie zu erhebenden Klagen zuständig, sofern nicht für eine Klage ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist...

• RÜG § 12 Bergmannswitwenrente und Bergmannswitwerrente (Law)

  (1) Witwen oder Witwer, die nicht wieder geheiratet haben, haben nach dem Tode des Versicherten Anspruch auf Bergmannswitwenrente oder Bergmannswitwerrente, wenn ...

• VerkSiG § 12 Erweiterte Leistungspflicht von Verkehrsunternehmen (Law)

  Verkehrsunternehmen, die einer gesetzlichen Betriebs- und Beförderungspflicht unterliegen, können hinsichtlich der zur Aufrechterhaltung des lebenswichtigen Verkehrs unentbehrlichen Verkehrsmittel, -a...

• VersVermV § 12 Sicherheitsleistung, Versicherung (Law)

  ...asste Mindestsicherungssumme wird jeweils zum 2. Januar des jeweiligen Jahres, in dem die Anpassung zu erfolgen hat, durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Bundesanzeiger veröffentl...