HRegGebV § 4 Zurückweisung (Law)

...ckweisung einer angemeldeten Ersteintragung bleiben die Gebühren für die gleichzeitig angemeldete Eintragung der Errichtung einer Zweigniederlassung und für die Eintragung einer Prokura unberücksichti...

HStruktG § 4 (Law)

Für die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes vorhandenen Versorgungsempfänger bleiben der Ruhegehaltssatz und das den ruhegehaltfähigen Dienstbezügen zugrunde liegende Grundgehalt unberührt.

HZInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...cht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, ...

GWDAPrV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

...chen Anforderungen des Wechselschichtdienstes erfüllt, 2. ein ausreichendes Seh-, Hör- und Sprechvermögen sowie ein hinreichendes Farberkenn...

HGB § 4 (weggefallen) (Law)

InfElekAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ch § 3 sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Bürosystemtechnik" sowie "Geräte- und Systemtechnik" nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlich...

ITKTAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...cherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 1.4 Umweltschutz; ...

KHBV § 4 Jahresabschluß (Law)

...chließlich des Anlagennachweises. Die Bilanz ist nach der Anlage 1, die Gewinn- und Verlustrechnung nach der Anlage 2, der Anlagennachweis nach der Anlage 3 zu gliedern; im übrigen richten sich Inhalt...

MarktFoFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...chtliche Grundlagen, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 1.4 ...

MikrotAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ch § 3 sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Halbleitertechnik" sowie "Mikrosystemtechnik" nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Glie...

MntDAIVAPrV § 4 Auswahlverfahren (Law)

...chen Eigenschaften für den mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienst geeignet sind. Das Auswahlverfahren wird von einer Auswahlkommission durchgeführt und besteht aus einem schriftlichen und einem ...

PelzVAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ch der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche...

SamEnV § 4 Ausnahmen (Law)

...chweise im Samen durch Virusisolationstests nach Anlage 2 Spalte 3 im Abstand von mindestens einer Woche in einer von der zuständigen Behörde bestimmten Untersuchungseinrichtung erbracht worden sind. ...

SchiedsG § 4 (Law)

...chiedsperson wird als Vorsitzender oder Stellvertreter einer Schiedsstelle von der Gemeindevertretung auf fünf Jahre gewählt. (2) Das Amt der Schiedsperson endet vorzeitig, wenn die Schiedss...

OrthV § 4 Stützapparate (Law)

...ch geliefert werden.

SeefiV § 4 Vermarktungskontrollen (Law)

...cherstellung einer ausreichenden Überwachung erforderlich ist, anerkannte Erzeugerorganisationen verpflichten, nach dem Fischereirecht der Europäischen Union vorgeschriebene Meldungen oder Verkaufsabr...

NatPMSchweizV § 4 Schutzzonen (Law)

...ch)1 und a(hoch)2 sowie der N-Grenze der Unterabteilungen 2734a(hoch)4 und a(hoch)5, 2739a(hoch)4, 2740(hoch)2 und a(hoch)1 ...

NOKBefAbgV § 4 (Law)

...chen durch schriftliche Zahlungsaufforderung, durch Zahlungsaufschub, durch Stundung, durch Aussetzen der Vollziehung, durch Sicherheitsleistung, durch eine Vollstreckungsmaßnahme, durch Vollstreckung...

ODV § 4 Bevollmächtigte (Law)

...chriftlich bevollmächtigen. Die Verpflichtungen nach § 3 Absatz 1 und 2 sowie die Erstellung der technischen Unterlagen dürfen nicht Teil der Bevollmächtigung sein. (2) Der Bevo...

UErgG § 4 (Law)

...chusses und der Gerichte eingestellt. (2) Gutschriften in Deutscher Mark, die nach der Uraltkontenbestimmung und den dazu erlassenen Ausführungsvorschriften und Richtlinien nicht hätten vorg...