ZPOEG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

-

URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...Soldaten der Besoldungsgruppen 12,5 v.H. des Endgrundgehalts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldungsgruppe *) ...

BedGgstV Anlage 5 (zu § 6 Nr. 3) (Law)

...ssene Hölzer und Zweige, Heidekraut und Nadelholzsamenstände zur Entwicklung frischen Rauches zum Räuchern von Lebensmitteln Pentachlorphenol und seine Salze, berechnet als Pentach...

BinSchEO Anlage 5 Muster der Eichbescheinigung für Sportboote (Law)

...stelle: BGBl. I 2017, 378 - 379)

FahrlGDV 2012 Anlage 5 (zu § 7) (Law)

...stelle: BGBl. I 2012, 1361 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote))

MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

...s Rates, 80/511/EWG der Kommission, 82/471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93/113/EG des Rates und 96/25/EG des Rates und der Entscheidung 2004/217/EG der Kommission (ABl. L ...

PassV 2007 Anlage 5 Passmuster Diplomatenpass (Law)

...sskartendatenseite und Passbuchinnenseite 1 Die Seiten 1 bis 48 sow...

PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...stelle: BGBl. I 2013, 1150 — 1151)

RheinSchPEV 1994 Art 5 (weggefallen) (Law)

-

SchRegDV Anlage 5 (zu § 42) (Law)

...stellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3650 - 3651)

TierSeuchSchBMV Anlage 5 (zu § 9a) (Law)

...stammen aus einem Betrieb, in dem während der letzten sechs Monate vor dem Versand Tollwut oder der Verdacht auf Tollwut amtlich festgestellt worden ist, ...

SGB 5 § 1 Solidarität und Eigenverantwortung (Law)

...sicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Das umfasst auch die Förderung der gesundhe...

SGB 5 § 16 Ruhen des Anspruchs (Law)

...st. Er ruht insbesondere, solange sich das Besatzungsmitglied an Bord des Schiffes oder auf der Reise befindet, es sei denn, das Besatzungsmitglied hat nach § 100 Absatz 1 des Seearbeitsgesetzes die L...

SGB 5 § 17 Leistungen bei Beschäftigung im Ausland (Law)

...statten, in der sie ihr im Inland entstanden wären. (3) Die zuständige Krankenkasse hat dem Reeder die Aufwendungen zu erstatten, die ihm nach § 104 Absatz 2 des Seearbeitsgesetzes entstande...

SGB 5 § 20g Modellvorhaben (Law)

...sorgung mit Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten und mit Leistungen zur betrieblichen Gesundheitsförderung verbessert werden. Die Modellvorhaben können auch der wissensch...

SGB 5 § 22 Verhütung von Zahnerkrankungen (Individualprophylaxe) (Law)

...s sechste, aber noch nicht das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, haben Anspruch auf Fissurenversiegelung der Molaren. (4) (weggefallen) (5) Der Gemeinsame Bundesausschuss rege...

SGB 5 § 24g Häusliche Pflege (Law)

...sicherte hat Anspruch auf häusliche Pflege, soweit diese wegen Schwangerschaft oder Entbindung erforderlich ist. § 37 Absatz 3 und 4 gilt entsprechend.

SGB 5 § 25a Organisierte Früherkennungsprogramme (Law)

...ssicherung an eine vom Gemeinsamen Bundesausschuss bestimmte Stelle übermittelt werden, mit Daten der epidemiologischen oder der klinischen Krebsregister, soweit dies insbesondere für die Erfassung de...

SGB 5 § 27 Krankenbehandlung (Law)

...ses Gesetzes, auf die ein Anspruch besteht, hinausgehen, soweit sie vom Versicherungsschutz des Spenders umfasst sind. Zuzahlungen sind von den Spendern nicht zu leisten. Zuständig für Leistungen nach...