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SchSiMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...ung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb vo...
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SchuldRAnpG § 6 Gesetzliche Umwandlung (Law)
...ungen, die die Beteiligten (Grundstückseigentümer und Nutzer) nach Ablauf des 2. Oktober 1990 getroffen haben, bleiben von den Bestimmungen dieses Gesetzes unberührt. Dies gilt unabhängig von ihrer Ve...
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WOSprAuG § 6 Prüfung der Vorschlagslisten (Law)
...u prüfen und bei Ungültigkeit oder Beanstandung einer Liste den Listenvertreter unverzüglich schriftlich unter Angabe der Gründe zu unterrichten.
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ZIV § 6 Definition der Zinszahlung (Law)
...undpfandrechtlich gesichert sind oder nicht und ob sie ein Recht auf Beteiligung am Gewinn des Schuldners beinhalten oder nicht, insbesondere Erträge aus Staatspapieren, Anleihen und Schuldverschreibu...
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VermG § 6 Rückübertragung von Unternehmen (Law)
...um der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmu...
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VSVgV § 6 Wahrung der Vertraulichkeit (Law)
...ung der Vertraulichkeit mit den in Aussicht genommenen Unterauftragnehmern vereinbaren. Auftraggeber können an Bewerber, Bieter und Auftragnehmer weitere Anforderungen zur Wahrung der Vertraulichkeit ...
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WaffV 4 § 6 (Law)
...usstellung von behördlichen Bescheinigungen nach § 58 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes, 4. Amtshandlungen in bezug auf Schußwaffen und Munition, d...
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UZwG § 6 Vollzugsbeamte des Bundes (Law)
...ufsichtsdienst und Grenzabfertigungsdienst), des Zollfahndungsdienstes, des Bewachungs- und Begleitungsdienstes und die übrigen Beamten der Bundesfinanzbehörden, die mit Vollzugsaufgaben betraut sind;...
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UrhG § 6 Veröffentlichte und erschienene Werke (Law)
...ustimmung des Berechtigten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist. (2) Ein Werk ist erschienen, wenn mit Zustimmung des Berechtigten Vervielfältigungsstücke des Werkes nach ihrer H...
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ZSG § 6 Warnung der Bevölkerung (Law)
...utzes nicht ausreichen, ergänzt der Bund das Instrumentarium. (3) Die Bundesregierung wird ermächtigt, zur Ausführung dieses Gesetzes das Verfahren für die Warnung der Bevölkerung in einem V...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 6 (zu § 34) (Law)
...ußeren Blitzschutz nach technischen Regeln errichten, insbesondere Anordnung von Fangeinrichtungen und Ableitungen unter Beachtung von Näherungen zu elektrischen Anlagen, festlegen und dokumentieren ...
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ErbStDV 1998 Muster 6 (§ 8 ErbStDV) (Law)
...ur Verfahrensvereinfachung und Vermeidung von Rückfragen werden mit Einverständnis der Urkundsparteien folgende Angaben gemacht, soweit ...
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BWildSchV Anlage 6 (zu § 4 Abs. 1) (Law)
...und ggf. Bezeichnung der zum Erwerb berechtigenden Dokumente Name und genaue Anschrift des Einlieferers oder der sonstigen Bezugsquelle Abgangstag ...
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FertigPackV 1981 Anlage 6 (weggefallen) (Law)
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MedienFortbV Anlage 6 (zu § 22 Absatz 5) (Law)
...uss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...
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MoselSchPV 1997 Anlage 6 Schallzeichen (Law)
...unde Dauer, wobei die Pause zwischen den Tönen ebenso lang ist. Eine Gruppe von Glockenschlägen muß etwa vier Sekunden dauern. Sie kann durch Schläge von Metall auf Metall gle...
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LuftPersV Muster 6 (weggefallen) (Law)
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SchRegDV Anlage 6 (zu § 44) (Law)
...uster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3652)
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PBV Anlage 6 Muster, Kostenträgerübersicht (Law)
...usatzleistungen Pflege Zusatzleistungen Unterkunft und Verpflegung ...
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PBZugV Anlage 6 (weggefallen) (Law)