• AufenthG 2004 § 20a Kurzfristige Mobilität für Forscher (Law)

  (1) Für einen Aufenthalt zum Zweck der Forschung, der eine Dauer von 180 Tagen innerhalb eines Zeitraums von 360 Tagen nicht überschreitet, bedarf ein Ausländer abweichend von § 4 Absatz ...

• AufenthG 2004 § 22 Aufnahme aus dem Ausland (Law)

  Einem Ausländer kann für die Aufnahme aus dem Ausland aus völkerrechtlichen oder dringenden humanitären Gründen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden. Eine Aufenthaltserlaubnis ist zu erteilen, wen...

• AufenthG 2004 § 29 Familiennachzug zu Ausländern (Law)

  ...§ 26 Abs. 4 gilt entsprechend. Ein Familiennachzug wird in den Fällen des § 25 Absatz 4, 4b und 5, § 25a Absatz 2, § 25b Absatz 4, § 104a Abs. 1 Satz 1 und § 104b nicht gewährt. ...

• AufenthG 2004 § 35 Eigenständiges, unbefristetes Aufenthaltsrecht der Kinder (Law)

  ...§ 9 Abs. 2 eine Niederlassungserlaubnis zu erteilen, wenn er im Zeitpunkt der Vollendung seines 16. Lebensjahres seit fünf Jahren im Besitz der Aufenthaltserlaubnis ist. Das Gleiche gilt, wenn ...

• AufenthG 2004 § 42 Verordnungsermächtigung und Weisungsrecht (Law)

  ...§ 17 Satz 1, § 17a Absatz 1 Satz 3, § 17b Absatz 1, § 18 Abs. 2 Satz 1, § 18d Absatz 1, § 19 Abs. 1, § 19a Absatz 1 Nummer 2, § 19b Absatz 2, § 19d Absatz 2) nicht erforderlich ist, ...

• AufenthG 2004 § 43 Integrationskurs (Law)

  ...§ 88a Absatz 1 und 1a durch eine Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zu regeln. Hiervon ausgenommen sind die Prüfungs- und Nachweismodalitäten der Abschlusstests zu den Integrationskursen...

• AufenthG 2004 § 44 Berechtigung zur Teilnahme an einem Integrationskurs (Law)

  ...§§ 18, 21), b) zum Zweck des Familiennachzugs (§§ 28, 29, 30, 32, 36), c) ...

• AufenthG 2004 § 49b Inhalt der Fundpapier-Datenbank (Law)

  ...§ 49a Abs. 1 werden nur folgende Daten gespeichert: 1. Angaben zum Inhaber des Fundpapiers: ...

• AufenthG 2004 § 50 Ausreisepflicht (Law)

  ...§ 11 besteht, kann zum Zweck der Einreiseverweigerung zur Zurückweisung und für den Fall des Antreffens im Bundesgebiet zur Festnahme ausgeschrieben werden. Für Ausländer, die gemäß § 15a verteilt wor...

• AufenthG 2004 § 56a Elektronische Aufenthaltsüberwachung; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...§ 56 Absatz 2 und 3 oder ein Kontaktverbot nach § 56 Absatz 4, 2. zur Verfolgung einer Ordnungswidrigkeit nach § 98 Absatz 3 Nummer 5a oder ...

• AufenthG 2004 § 58a Abschiebungsanordnung (Law)

  ...§ 60 Abs. 1 bis 8 gegeben sind. § 59 Abs. 2 und 3 ist entsprechend anzuwenden. Die Prüfung obliegt der über die Abschiebungsanordnung entscheidenden Behörde, die nicht an hierzu getroffene Feststellun...

• AufenthG 2004 § 61 Räumliche Beschränkung, Wohnsitzauflage, Ausreiseeinrichtungen (Law)

  ...§ 39 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 berechtigt ist oder wenn dies zum Zwecke des Schulbesuchs, der betrieblichen Aus- und Weiterbildung oder des Studiums an einer staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschul...

• AufenthG 2004 § 65 Pflichten der Flughafenunternehmer (Law)

  Der Unternehmer eines Verkehrsflughafens ist verpflichtet, auf dem Flughafengelände geeignete Unterkünfte zur Unterbringung von Ausländern, die nicht im Besitz eines erforderlichen Passes oder eines e...

• AufenthG 2004 § 68a Übergangsvorschrift zu Verpflichtungserklärungen (Law)

  § 68 Absatz 1 Satz 1 bis 3 gilt auch für vor dem 6. August 2016 abgegebene Verpflichtungserklärungen, jedoch mit der Maßgabe, dass an die Stelle des Zeitraums von fünf Jahren ein Zeitraum von drei Jah...

• AufenthG 2004 § 69 Gebühren (Law)

  ...§ 3 Absatz 1 Nummer 1 und 4, Absatz 2 und 4 bis 6, die §§ 4 bis 7 Nummer 1 bis 10, die §§ 8, 9 Absatz 3, die §§ 10 bis 12 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 sowie die §§ 13 bis 21 des Bundesgebührengesetzes...

• AufenthG 2004 § 71a Zuständigkeit und Unterrichtung (Law)

  ...§ 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten sind in den Fällen des § 98 Abs. 2a und 3 Nr. 1 die Behörden der Zollverwaltung. Sie arbeiten bei der Verfolgung und Ahndung mit den in § 2 Abs...

• AufenthG 2004 § 84 Wirkungen von Widerspruch und Klage (Law)

  ...§ 49, 2. die Auflage nach § 61 Absatz 1e, in einer Ausreiseeinrichtung Wohnung zu nehmen, 3. ...

• AufenthG 2004 § 85 Berechnung von Aufenthaltszeiten (Law)

  Unterbrechungen der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts bis zu einem Jahr können außer Betracht bleiben.

• AufenthG 2004 § 87 Übermittlungen an Ausländerbehörden (Law)

  ...§ 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 oder Satz 4 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch oder in den Fällen des § 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2, 3 oder 4, Satz 3, 6 oder 7 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch oder ...

• AufenthG 2004 § 88 Übermittlungen bei besonderen gesetzlichen Verwendungsregelungen (Law)

  ...§ 87 unterbleibt, soweit besondere gesetzliche Verwendungsregelungen entgegenstehen. (2) Personenbezogene Daten, die von einem Arzt oder anderen in § 203 Absatz 1 Nummer 1, 2, 4...