• FZV 2011 Anlage 7 (zu § 12 Absatz 2) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, 208 - 209) Vorbemerkungen 1. ...

• FZV 2011 § 19 Fahrten zur dauerhaften Verbringung eines Fahrzeugs in das Ausland (Law)

  ...§§ 16 und 16a, soweit dies von dem ausländischen Staat zugelassen ist, mit folgender Maßgabe anzuwenden: 1. Das Fahrzeug darf nur zugelassen ...

• FZV 2011 Anlage 12 (zu § 27 Absatz 1 Satz 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, 219 - 220) 1. Versicherungskennzeichen ...

• FZV 2011 § 36 Mitteilungen an die für die Kraftfahrzeugsteuerverwaltung zuständigen Behörden (Law)

  ...§ 21 der Abgabenordnung zuständigen Finanzamt die in § 6 Absatz 5 bezeichneten Daten mit. (3) Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Daten sind nach Maßgabe des § 5 Absatz 3 der Kraftfahrzeug...

• FZV 2011 Anlage 2 (zu § 8 Absatz 1 Satz 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, 185; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• FZV 2011 Anlage 3a (zu § 9a Absatz 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2015, 1574) Durchmesser 80 mm, schwarz umrandet (RAL 9005), Strichdicke der Umrandung 1,5 mm, ...

• FZV 2011 Anlage 9 (zu § 16 Absatz 2 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2014, 1670) Breite 74 mm, Höhe 105 mm, Farbe hellrot, schwarzer Druck (Typendruck). Mehrseitig, auf Seite ...

• FZV 2011 Anlage 10a (zu § 17 Absatz 2 Satz 1) (Law)

  ...§ 17 FZV Das vorstehende Kennzeichen ist ...

• FZV 2011 Anlage 11 (zu § 23 Absatz 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 2242) Bestätigung über eine dem Gesetz über die Haftpflichtversicherung für ausländisch...

• FZV 2011 § 7 Zulassung im Inland nach vorheriger Zulassung in einem anderen Staat (Law)

  ...§ 29 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung durchzuführen, wenn bei Anwendung der Anlage VIII Abschnitt 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung zwischenzeitlich eine Untersuchung hätte stattfinden mü...

• FZV 2011 § 15e Internetbasierte Wiederzulassung auf denselben Halter im selben Zulassungsbezirk (Law)

  ...§ 36 Absatz 1 und 3 zusammen mit den Zulassungsdaten weiter übermittelt. (5) Für die Wiederzulassung gelten § 3 Absatz 1 Satz 3, § 10 Absatz 3 Satz 1 und § 14 Absatz ...

• FZV 2011 § 22 Beschränkung und Untersagung des Betriebs ausländischer Fahrzeuge (Law)

  Erweist sich ein ausländisches Fahrzeug als nicht vorschriftsmäßig, ist § 5 anzuwenden; muss der Betrieb des Fahrzeugs untersagt werden, wird die im Ausland ausgestellte Zulassungsbescheinigung oder d...

• FZV 2011 § 42 Abruf im automatisierten Verfahren durch ausländische Stellen (Law)

  ...§ 39 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a und b genannten Daten bereitgehalten werden. Die §§ 40 und 41 gelten entsprechend.

• FZV 2011 Anlage 8b (zu § 15e Absatz 3) (Law)

  ...§ 30 und § 32 genannten Daten werden dem Portal aus dem Zentralen Fahrzeugregister übermittelt. 2. Die nach § 15e Absatz 2 und § 15b Absatz ...

• FZV 2011 Anlage 10 (zu § 16a Absatz 5 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2014, 1671 — 1672) Für die Ausgestaltung, die Sicherheitsmerkmale, die Objektsicherung und die Fertigungskontrolle is...

• FZV 2011 § 37 Übermittlung von Daten an Stellen zur Durchführung des Bundesleistungsgesetzes, des Verkehrssicherstellungsgesetzes, des Verkehrsleistungsgesetzes und von Maßnahmen des Katastrophenschutzes (Law)

  ...§ 5 des Bundesleistungsgesetzes bestimmten Anforderungsbehörden, 2. für die Zwecke des Verkehrssicherstellungsgesetzes den nach § 19 des Ver...

• HGBEG Art 25 (Law)

  ...§ 319 Absatz 1 Satz 3 des Handelsgesetzbuchs gilt mit der Maßgabe, dass der Prüfungsverband über einen Auszug hinsichtlich seiner Eintragung nach § 40a der Wirtschaftsprüferordnung verfügen muss. § 31...

• ScheckG Art 25 (Law)

  (1) Die Zahlung der Schecksumme kann ganz oder teilweise durch Scheckbürgschaft gesichert werden. (2) Diese Sicherheit kann von einem Dritten, mit Ausnahme des Bezogenen, oder auch von einer...

• Grundgesetz Artikel 25 (Law)

  Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

• FZV 2011 § 15c Nachweis der Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen nach § 29 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (Law)

  ...§ 14 Absatz 1 Satz 4 nachgewiesen wird. (2) Die für die Durchführung von Hauptuntersuchungen oder Sicherheitsprüfungen nach § 29 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnun...