BVO 2 § 4a Berücksichtigung von Änderungen bei Aufstellung der Berechnung (Law)

...6 Jahren seit der Bezugsfertigkeit der Wohnungen anzuwenden, es sei denn, daß eine andere Frist bei der Bewilligung der öffentlichen Mittel vereinbart worden ist. (2) Ist im öffen...

BVO 2 Anlage 1 (zu § 5 Abs. 5) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1990, 2198 - 2199 Die Gesamtkosten bestehen aus: I. Kosten des Baugrund...

BVO 2 § 4c Berechnung des angemessenen Kaufpreises aus den Gesamtkosten (Law)

...§ 1 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 3 der angemessene Kaufpreis zu berechnen, so sind die Vorschriften der §§ 4 und 4a bei der Ermittlung der Gesamtkosten, der Kosten des Baugrundstücks oder der Baukosten entsp...

BVO 2 § 4b Berechnung für steuerbegünstigten Wohnraum, der mit Aufwendungszuschüssen oder Aufwendungsdarlehen gefördert ist (Law)

...§ 6 Abs. 1 Satz 4 und § 20 Abs. 3 anzuwenden.

BVO 2 (XXXX) §§ 1a bis 1d (weggefallen) (Law)

BVO 2 Anlage 2 (zu den §§ 11a und 34 Abs. 1) (Law)

...6 für zusammenhängende Teile eines Baues, die sich nach dem Zweck und deshalb in der Art des Ausbaues wesentlich von den übrigen ...

Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 78/08 (Urteil)

...§ 5a Abs. 3 BVO auch nicht auf Beihilferegelungen anderer Dienstherrn (z.B. § 6 Abs. 1 Nr. 6 Satz 1 Buchst. b und § 6 Abs. 1 Nr. 6 Satz 2 BhV, nunmehr § 26 Abs. 1 und 2 BBhV) und die dazu ergangene Re...

SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

...§ 2 Satz 1 Nr. 9 erfüllt. Tritt nach Ende einer Versicherungspflicht nach § 2 Satz 1 Nr. 10 Versicherungspflicht nach § 2 Satz 1 Nr. 9 ein, wird die Zeit, in der die dort genannten Merkmale bereits vo...

Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 32/12 (Urteil)

...65 <269> = Buchholz 240 § 69 BBesG Nr. 6 S. 8; Urteil vom 7. November 2006 - BVerwG 2 C 11.06 - BVerwGE 127, 91 = Buchholz 237.8 § 90 RhPLBG Nr. 2 jeweils Rn. 16). ...

Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 2/14 (Urteil)

...§ 26 Abs. 3 Nr. 1 BVO RP mit der Bezugnahme auf § 24 Abs. 3 Nr. 1 BVO RP und der dortigen Verweisung auf § 22 BPflV und § 17 KHEntgG begründet. Über diese Verweisungskette macht sich § 26 Abs. 3 Nr. 1...

Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 37/13 (Urteil)

...§ 6 Abs. 1 Nr. 6 BVO a.F. fallen, weil sie nicht nach § 108 SGB V zugelassen sind, und zum anderen die Bundespflegesatzverordnung sinngemäß anwenden, beihilfefähig, wenn und soweit sie nach § 6a BVO a...

BEGDV 6 § 3 (Law)

...§ 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.

BEGDV 6 § 4 (Law)

...65 in Kraft.

SGB 6 § 30 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 164 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 284a (Law)

(weggefallen)

Grundgesetz Artikel 6 (Law)

Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung. Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihr...

EinigVtrVbg Art 6 (Law)

Bei Zweifeln oder Unstimmigkeiten über den Inhalt des Vertrags oder seiner Anlagen ist diese Vereinbarung maßgebend.

SGB 6 § 265b (Law)

(weggefallen)

WG Art 6 (Law)

(1) Ist die Wechselsumme in Buchstaben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Wechselsumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in...