• EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

  ...1)) bei Anlagen 12 und 13. 4) Maßgeblicher Stichtag ist der Wahltag. 5) Auf die ...

• UmwG 1995 § 137 Anmeldung und Eintragung der neuen Rechtsträger und der Spaltung (Law)

  ...1) Das Vertretungsorgan des übertragenden Rechtsträgers hat jeden der neuen Rechtsträger bei dem Gericht, in dessen Bezirk er seinen Sitz haben soll, zur Eintragung in das Register anzumelden. ...

• MarkschBergV § 15 Anforderungen an Messungen nach § 125 Abs. 1 des Bundesberggesetzes (Law)

  ...1) Als Messungen nach § 125 Abs. 1 des Bundesberggesetzes können solche verlangt werden, die zur Erfassung von Bodenbewegungen geeignet sind, wie Höhen-, Längen- und Winkelmessungen sowie Punktlagebes...

• MKSeuchV 2005 Anlage 1 (zu § 15 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

  ...1 1. Art und Gewicht des Erzeugnisses: ...

• AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)

  ...1) Die Registerbehörde vergibt die AZR-Nummer als Geschäftszeichen bei der erstmaligen Speicherung von Daten eines Ausländers im allgemeinen Datenbestand. Das Geschäftszeichen darf keine Rückschlüsse ...

• SGB 6 § 137 Besonderheit bei der Durchführung der Versicherung und bei den Leistungen (Law)

  ...1. einer Kindererziehung, 2. eines Wehrdienstes oder Zivildienstes, ...

• AO 1977 § 137 Steuerliche Erfassung von Körperschaften, Vereinigungen und Vermögensmassen (Law)

  ...1) Steuerpflichtige, die nicht natürliche Personen sind, haben dem nach § 20 zuständigen Finanzamt und den für die Erhebung der Realsteuern zuständigen Gemeinden die Umstände anzuzeigen, die für die s...

• SGB 5 § 137 Durchsetzung und Kontrolle der Qualitätsanforderungen des Gemeinsamen Bundesausschusses (Law)

  ...1) Der Gemeinsame Bundesausschuss hat zur Förderung der Qualität ein gestuftes System von Folgen der Nichteinhaltung von Qualitätsanforderungen nach den §§ 136 bis 136c festzulegen. Er ist ermächtigt,...

• HGBEG Art 15 (Law)

  ...1) Die privatrechtlichen Vorschriften der Landesgesetze bleiben insoweit unberührt, als es in diesem Gesetz bestimmt oder als im Handelsgesetzbuch auf die Landesgesetze verwiesen ist. (2) So...

• WG Art 15 (Law)

  ...1) Der Indossant haftet mangels eines entgegenstehenden Vermerks für die Annahme und die Zahlung. (2) Er kann untersagen, daß der Wechsel weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er den...

• Grundgesetz Artikel 15 (Law)

  ...14 Absatz 3 Satz 3 und 4 entsprechend.

• SVWO 1997 Anlage 1 (zu § 15 Abs. 1 und § 65 Abs. 1) (Law)

  ...1 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch. 10) Bitte Zahlen einsetzen. 11) ...

• AMWHV § 15 Kennzeichnung (Law)

  ...10 Abs. 1 Nr. 1, 2, 4, 6 und 9 des Arzneimittelgesetzes in gut lesbarer Schrift, in deutscher Sprache und auf dauerhafte Weise gekennzeichnet sind. (2) Fertigarzneimittel, die A...

• AFBG § 15 Aufrechnung (Law)

  Mit einem Anspruch auf Erstattung von Zuschüssen kann gegen den Anspruch auf entsprechende Leistungen in voller Höhe aufgerechnet werden.

• AgrStatG § 15 Erhebungseinheiten (Law)

  ...1 Absatz 1, deren Baumobstflächen mindestens 0,5 Hektar betragen.

• ApoG § 15 (Law)

  ...1) Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung obliegt die Arzneimittelversorgung den Bundeswehrapotheken. (2) Das Bundesministerium der Verteidigung regelt unter Berücksicht...

• BetrAVG § 15 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...1974 (Bundesgesetzbl. I S. 469, 547) von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten zu verpflichten.

• BJagdG § 15 Allgemeines (Law)

  ...11 Abs. 4) oder als Tagesjagdschein für vierzehn aufeinanderfolgende Tage nach einheitlichen, vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (Bundesministerium) bestimmten Mustern erteilt. ...

• BienSeuchV § 15 (Law)

  ...1) Ist ein Bienenstand mit Varroamilben befallen, so hat der Besitzer alle Bienenvölker des Bienenstandes jährlich gegen Varroatose zu behandeln, soweit nicht eine Behandlung nach Absatz 2 angeordnet ...

• ElektroStoffV § 15 Übergangsvorschriften (Law)

  ...16. März 2005 (BGBl. I S. 762), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212) geändert worden ist, fielen, bis zum 22. Juli 2019 auf dem Markt bereitgestellt werden, a...