BinSchUO2008AnhIIAnl M § 4.03 Anschluss von Zusatzgeräten (Law)

...messen hinter einem Tiefpassfilter erster Ordnung mit 10 Hz Bandbreite, 10 mV nicht überschreiten. Das Wendegeschwindigkeitssignal muss mit einer nicht über die Grenzen nach § 4.02 Nummer 1 hinausgehe...

BinSchUO2008AnhIIAnl M Anhang Fehlergrenzen für Wendeanzeiger (Law)

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 5 Einbau der Radarantenne (Law)

...1. Die Radarantenne soll so nahe wie möglich über der Mittellängsachse des Schiffes eingebaut werden. Im Strahlungsbereich der Antenne soll sich kein Hindernis befinden,...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 8 Einbau des Positionssensors (Law)

...muss so eingebaut werden, dass er die bestmögliche Genauigkeit erzielt und durch Aufbauten und Sendeanlagen an Bord möglichst wenig beeinträchtigt wird.

BinSchUO2008Anh II Anlage M Navigationsradaranlagen und Wendeanzeiger in der Rheinschifffahrt (Law)

...12, 2823 - 2837) (Text siehe: BinSchUO2008AnhIIAnl M)

GenG § 170 Übergangsregelung zum CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz (Law)

...msetzungsgesetzes vom 11. April 2017 (BGBl. I S. 802) ist erstmals auf Lageberichte und Konzernlageberichte anzuwenden, die sich auf ein nach dem 31. Dezember 2016 beginnendes Geschäftsjahr beziehen. ...

SGB 5 § 170 Schließung (Law)

...mehr auf Dauer gesichert ist. Die Aufsichtsbehörde bestimmt den Zeitpunkt, an dem die Schließung wirksam wird, wobei zwischen diesem Zeitpunkt und der Zustellung des Schließungsbescheids mindestens ac...

VVG 2008 § 170 Eintrittsrecht (Law)

...mmen oder wird das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Versicherungsnehmers eröffnet, kann der namentlich bezeichnete Bezugsberechtigte mit Zustimmung des Versicherungsnehmers an seiner Stelle in...

SGB 6 § 170 Beitragstragung bei sonstigen Versicherten (Law)

...m Zusammenhang mit einer nach den §§ 8 und 8a des Transplantationsgesetzes erfolgenden Spende von Organen oder Geweben oder im Zusammenhang mit einer im Sinne von § 9 des Transfusionsgesetzes erfolgen...

AO 1977 § 170 Beginn der Festsetzungsfrist (Law)

...mmenhang stehen mit Beziehungen zu einer Drittstaat-Gesellschaft im Sinne des § 138 Absatz 3, auf die der Steuerpflichtige allein oder zusammen mit nahestehenden Personen im Sinne des § 1 Absatz 2 des...

BRAO § 170 Entscheidung über den Antrag auf Zulassung (Law)

...10 Abs. 1 bezeichneten Gründe vorliegt. (3) Der Vorstand der Rechtsanwaltskammer bei dem Bundesgerichtshof ist nur dann zu hören, wenn gegen die Zulassung Bedenken bestehen. (4) Fü...

SGB 3 § 170 Verfügungen über das Arbeitsentgelt (Law)

...1) Soweit die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer vor Antragstellung auf Insolvenzgeld Ansprüche auf Arbeitsentgelt einem Dritten übertragen hat, steht der Anspruch auf Insolvenzgeld diesem zu. ...

BEGebV 2008 Anlage 2 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 1) (Law)

...1 079 600 1 144 370 1 000 000 000 1 101 940 1 172 280 1 257 91...

BEGebV 2008 Anlage 6 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 5) (Law)

...mSchV 11 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 1 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 6 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, ...

BEGebV 2008 Anlage 3 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 2) (Law)

...1 079 600 1 144 370 1 000 000 000 1 101 940 1 172 280 1 257 91...

BEGebV 2008 Anlage 4 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 3) (Law)

...mSchV 11 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 1 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 6 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, ...

BEGebV 2008 Anlage 5 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 4) (Law)

...mSchV 11 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 1 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 6 BImSchV 12 i. V. m. § 4 Abs. 2 AEG, ...

ÜblG 1 § 1 (Law)

...m Suchdienst für Kriegsgefangene, Heimatvertriebene und heimatlose Ausländer und die Aufwendungen für den Rechtsschutz von Deutschen, die von ausländischen Behörden oder Gerichten im Zusammenhang mit ...

SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)

...milchversorgung der Schüler ist durch die örtlichen Räte zu sichern, daß an allen Schulen Milchmischgetränke angeboten werden. Trinkvollmilch und Milchmischgetränke sind zur Frühstückspause temperiert...

SprengV 1 § 1 (Law)

...m Falle der Nummern 2 und 3 muß aus dem Befähigungsnachweis hervorgehen, daß der Inhaber im Rahmen seiner Ausbildung im Umgang mit den genannten Gegenständen und den dabei zu beachtenden Vorschriften ...