ELV 2004 § 1 Geltungsbereich (Law)

...12 Abs. 1 bis 3 des Deutsche Bahn Gründungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2386, 1994 I S. 2439), das zuletzt durch Artikel 264 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785) g...

LAP-hADV 2004 § 1 Laufbahnämter (Law)

...11 Staatssekretärin/Staatssekretär. (3) Die Ämter der Bundesbesoldungsordnung A sind regelmäßig...

SEIVerfMAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

Der Ausbildungsberuf Verfahrensmechaniker/Verfahrensmechanikerin in der Steine- und Erdenindustrie wird staatlich anerkannt.

BGB § 83 Stiftung von Todes wegen (Law)

...1 Abs. 1 Satz 3, wird der Stiftung durch die zuständige Behörde vor der Anerkennung eine Satzung gegeben oder eine unvollständige Satzung ergänzt; dabei soll der Wille des Stifters berücksichtigt werd...

UrhG § 83 Schranken der Verwertungsrechte (Law)

...1 zustehenden Rechte sind die Vorschriften des Abschnitts 6 des Teils 1 entsprechend anzuwenden.

VwVfG § 83 Ausübung ehrenamtlicher Tätigkeit (Law)

...1) Der ehrenamtlich Tätige hat seine Tätigkeit gewissenhaft und unparteiisch auszuüben. (2) Bei Übernahme seiner Aufgaben ist er zur gewissenhaften und unparteiischen Tätigkeit und zur Versc...

GKG 2004 Anlage 1 (zu § 3 Abs. 2) (Law)

...110 bis 3116 und 3118 erhöhen sich um ..........   520,00 € 3151 – für d...

ElekMeistPrV 2004 Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum ...................................... ...

ChemIndMeistPrV 2004 Anlage 1 (zu § 7 Abs. 6) (Law)

...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum ................................... ...

BHO § 83 Haushaltsabschluß (Law)

...1. a) das kassenmäßige Jahresergebnis nach § 82 Nr. 1 Buchstabe c, ...

BLG § 83 (Law)

...1 bis 5 und der §§ 69 und 70 Abs. 1 Satz 2 keine Anwendung.

EStG § 83 Altersvorsorgezulage (Law)

In Abhängigkeit von den geleisteten Altersvorsorgebeiträgen wird eine Zulage gezahlt, die sich aus einer Grundzulage (§ 84) und einer Kinderzulage (§ 85) zusammensetzt.

ZVG § 83 (Law)

...1 oder des § 73 Abs. 1 verletzt ist; 8. wenn die nach § 68 Abs. 2 und 3 verlangte Sicherheitsleistung nicht bis zur Entschei...

SchRegO § 83 (Law)

(1) Gegen einen Beschluss des Beschwerdegerichts ist die Rechtsbeschwerde statthaft, wenn sie das Beschwerdegericht in dem Beschluss zugelassen hat. (2) Die Rechtsbeschwerde ist...

VwGO § 83 (Law)

...17 bis 17b des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechend. Beschlüsse entsprechend § 17a Abs. 2 und 3 des Gerichtsverfassungsgesetzes sind unanfechtbar.

HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

Der Ausbildungsberuf Holzbearbeitungsmechaniker/Holzbearbeitungsmechanikerin wird staatlich anerkannt.

ALG § 83 Besonderheiten für das Beitrittsgebiet (Law)

...125 des Bewertungsgesetzes und an die Stelle des Einheitswertbescheids der Grundsteuermeßbescheid, solange noch kein Einheitswert nach dem Bewertungsgesetz festgestellt worden ist; insoweit ist § 1 Ab...

PatAnwO (XXXX) §§ 83 und 84 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 83 bis 109 (weggefallen) (Law)

BBergG § 83 Sinngemäße Anwendung von Vorschriften (Law)

...1) Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten 1. die für Grundstücke geltenden Vorschriften dieses Kapitels sinngemäß auch für Grundstückstei...