WPapG § 41 (Law)

(weggefallen)

ZFdG § 41 Errichtungsanordnung (Law)

...r Bundesbeauftragte für den Datenschutz ist vor Erlass einer Errichtungsanordnung anzuhören. (2) Absatz 1 findet auf Verarbeitungen, die nur vorübergehend erfolgen und innerhalb v...

AtG (XXXX) §§ 41 bis 44 (weggefallen) (Law)

BEG § 41 (Law)

...r Verfolgte später als acht Monate nach Abschluß der Verfolgung, die seinen Tod verursacht hat, an den Folgen der Schädigung seines Körpers oder seiner Gesundheit verstorben, so stehen seinen Hinterbl...

BPersVG § 41 (Law)

...r Sitzung teilgenommen, so ist ihnen der entsprechende Teil der Niederschrift abschriftlich zuzuleiten. Einwendungen gegen die Niederschrift sind unverzüglich schriftlich zu erheben und der Niederschr...

BRüG § 41 (Law)

...r Bescheid ist dem Berechtigten zuzustellen. Zustellungen erfolgen nach den Vorschriften des Verwaltungszustellungsgesetzes.

BranntwMonG § 41 (Law)

...rennrecht von mehr als 10 Hektoliter, aber nicht mehr als 50 Hektoliter, die ausschließlich Obst, Beeren oder Rückstände davon verarbeiten, insgesamt das Zehnfache der dem jährlichen Brennrecht entspr...

FlurbG § 41 (Law)

...r landwirtschaftlichen Berufsvertretung in einem Anhörungstermin zu erörtern. Einwendungen gegen den Plan müssen zur Vermeidung des Ausschlusses in dem Anhörungstermin vorgebracht werden; darauf ist i...

GmbHG § 41 Buchführung (Law)

...rer sind verpflichtet, für die ordnungsmäßige Buchführung der Gesellschaft zu sorgen.

GVG § 41 (Law)

...r Mehrheit über die gegen die Vorschlagsliste erhobenen Einsprüche. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Die Entscheidungen sind zu Protokoll zu vermerken. Sie sind nicht anf...

MitbestG § 41 Inkrafttreten (Law)

...ritt am 1. Juli 1976 in Kraft.

KFürsV § 41 Einzelfallprüfung (Law)

...rsorgungsgesetzes nicht einzusetzen ist, richtet sich nach der Besonderheit des Einzelfalls. Hierbei sind vor allem die in den §§ 42 bis 47 aufgeführten Billigkeitsgründe zu berücksichtigen.

MOG § 41 Rechtsverordnungen (Law)

...r Änderungen von auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen der Länder fortgefallen sind, werden die Landesregierungen ermächtigt, Vorschr...

LBG § 41 (Law)

...rag des Eigentümers oder Besitzers ist der Zustand des Grundstücks, soweit er für die Festsetzung der Besitzeinweisungs- oder Enteignungsentschädigung von Bedeutung ist, nötigenfalls unter Zuziehung v...

TierSeuchSchBMV § 41 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...r 2005 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Verbringung von Zirkustieren zwischen Mitgliedstaaten (ABl. EU Nr. L 279 S. 47) verstößt, indem er als Zirkusbetreiber oder Dressurtierhalter vor...

StVG § 41 Übermittlungssperren (Law)

...rren in den Fahrzeugregistern ist zulässig, wenn erhebliche öffentliche Interessen gegen die Offenbarung der Halterdaten bestehen. (2) Außerdem sind Übermittlungssperren auf Antrag des Betro...

SVG § 41 (Law)

...rbliebenen die Vorschrift des § 17 des Beamtenversorgungsgesetzes über die Bezüge im Sterbemonat und auf die Hinterbliebenen eines Soldaten auf Zeit auch die Vorschrift des § 18 des Beamtenversorgungs...

PfandBG § 41 Bezeichnungsschutz (Law)

...rschreibungen dürfen unter einer der in § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 4 genannten Bezeichnungen oder unter einer anderen Bezeichnung, die das Wort Pfandbrief enthält, nur in Verkehr gebracht werden ...

SeelotG § 41 (Law)

...rüderschaft zur Erfüllung ihrer Aufgaben unter Fristsetzung anhalten. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist kann sie auf Kosten der Lotsenbrüderschaft die Aufgaben selbst durchführen oder die Durchführung...

PatAnwO § 41 Tätigkeitsverbote (Law)

...rsagt, in derselben Angelegenheit oder in einer solchen, die einen vergleichbaren technischen oder naturwissenschaftlichen Gegenstand oder Sachverhalt betrifft, mit der er bereits als Patentanwalt bef...