• JGG § 49 (Law)

  (weggefallen)

• SaatV § 49 (Inkrafttreten) (Law)

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• SchiedsG § 49 (Law)

  ...chiedsperson unterschriebenen und dem Kostenschuldner mitgeteilten Kostenrechnung eingefordert. (2) Zahlt der Kostenschuldner nicht oder nicht vollständig innerhalb der Zahlungsfrist, werden...

• SchRegDV § 49 (Law)

  ...chiffsbauregister ist das Muster maßgebend, das dieser Verordnung als Anlage 3 beigefügt ist. § 25 Abs. 2 gilt entsprechend.

• SchRG § 49 (Law)

  ...cht fällig geworden ist, kann dieser dem Gläubiger nicht das Recht einräumen, zum Zweck der Befriedigung die Übertragung des Eigentums an dem Schiff zu verlangen oder das Schiff auf andere Weise als i...

• UVPG § 49 Raumordnungsverfahren (Law)

  ...chkeitsprüfung nach dem Planungsstand des jeweiligen Vorhabens, einschließlich der Standortalternativen nach § 15 Absatz 1 Satz 3 des Raumordnungsgesetzes, durchgeführt, soweit durch Landesrecht nicht...

• WVG § 49 Verbandsausschuß (Law)

  ...chuß. Die Vorschriften dieses Gesetzes über die Verbandsversammlung gelten für den Verbandsausschuß entsprechend, sofern dieses Gesetz keine abweichende Regelung trifft. (2) Die Verbandsmitg...

• AuslSchuldAbkAG § 49 (Law)

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• AgrStatG § 49 Erhebungseinheiten (Law)

  ...chließlich des Schlupfraumes. Die Unternehmen geben ihre Meldung untergliedert nach Betrieben ab. Unternehmen mit Betrieben in verschiedenen Ländern haben für jedes Land, in dem sie einen Betrieb habe...

• BLG § 49 (Law)

  ...chädigung und Ersatzleistung werden durch die Anforderungsbehörden festgesetzt.

• ESBO § 49 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...28 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes handelt, wer entgegen den Vorschriften des § 48 vorsätzlich 1. 2. an einer nic...

• BNotO § 49 (Law)

  ...chtliche Verurteilung hat für den Notar den Amtsverlust in gleicher Weise zur Folge wie für einen Landesjustizbeamten.

• FamGKG § 49 Gewaltschutzsachen (Law)

  ...chutzsachen nach § 1 des Gewaltschutzgesetzes und in Verfahren nach dem EU-Gewaltschutzverfahrensgesetz beträgt der Verfahrenswert 2 000 Euro, in Gewaltschutzsachen nach § 2 des Gewaltschutzgesetzes 3...

• LBG § 49 (Law)

  ...chtbarkeit des Teils A des Enteignungsbeschlusses ist den Beteiligten schriftlich bekanntzugeben. Die Mitteilung ist zuzustellen.

• RennwLottGABest § 49 (Law)

  ...ch auf den Geschäftsverkehr des Steuerpflichtigen sowie auf die Versteuerung der von ihm abgeschlossenen Geschäfte beziehen, namentlich der Geschäftsbücher, Wettbücher, Steuerblocks, des Schriftwechse...

• PKDBSa § 49 Geschäftsordnung (Law)

  ...ch. Die Beschlüsse werden mit einfacher Stimmenmehrheit, bei Satzungsänderungen mit 2/3-Mehrheit gefasst. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung. Sämtliche Beschlüsse sind nur gültig, wenn mindestens zw...

• SchRegO § 49 (Law)

  ...chzeitig eingegangen, so ist im Schiffsregister zu vermerken, daß die Eintragungen gleichen Rang haben. (2) Werden mehrere Eintragungen, die nicht gleichzeitig beantragt sind und zwischen de...

• VwGO § 49 (Law)

  ...cht entscheidet über das Rechtsmittel 1. der Revision gegen Urteile des Oberverwaltungsgerichts nach § 132, 2. ...

• StVollzG § 49 Unterhaltsbeitrag (Law)

  (zukünftig in Kraft)

• AbwV Anhang 49 Mineralölhaltiges Abwasser (Law)

  ...chstums von Mikroorganismen in Kreislaufanlagen. (2) Über Absatz 1 hinaus ist die Schadstofffracht nach Prüfung der Möglichkeiten im Einzelfall durch folgende M...