• RSAV § 15 Bekanntmachungen (Law)

  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Bekanntmachungen erfolgen durch Mitteilung des Bundesversicherungsamtes an die Spitzenverbände der Krankenkassen und die Deutsche Rentenversicherung Bund. Die Spi...

• SchSG § 15 Rechtsetzungsermächtigung (Law)

  ...lage in Anpassung an den Gesamtbestand der völkerrechtlich als verbindlich angenommenen und aufgrund innerstaatlichen Rechts anzuwendenden oder gemeinschaftsrechtlich oder unionsrechtlich in Kraft get...

• SeelotG § 15 (Law)

  Bestehen dringende Gründe für die Annahme, daß die Bestallung zurückgenommen oder widerrufen werden wird, so kann dem Seelotsen die Berufsausübung vorläufig untersagt werden, wenn dies die Sicherheit ...

• SeeSpbootV § 15 Fahrerlaubnis (Law)

  ...2 Satz 1 der Sportbootführerscheinverordnung-See in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. März 2003 (BGBl. I S. 367), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 27. August 2007 (BGBl. I S. 2193) ...

• WpAIV § 15 Berichtigung (Law)

  ...2. neue Personen zum Verzeichnis hinzuzufügen sind oder 3. im Verzeichnis erfasste Personen k...

• TFG § 15 Qualitätssicherung (Law)

  ...2) Im Rahmen des Qualitätssicherungssystems sind die Qualifikation und die Aufgaben der Personen, die im engen Zusammenhang mit der Anwendung von Blutprodukten tätig sind, festzulegen. Zusätzlich sind...

• SGG § 15 (Law)

  (weggefallen)

• StBGebV § 15 Umsatzsteuer (Law)

  ...2 des Umsatzsteuergesetzes auf die Tätigkeit entfällt. Dies gilt nicht, wenn die Umsatzsteuer nach § 19 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes unerhoben bleibt.

• StVollzG § 15 Entlassungsvorbereitung (Law)

  ...lassung dient. (3) Innerhalb von drei Monaten vor der Entlassung kann zu deren Vorbereitung Sonderurlaub bis zu einer Woche gewährt werden. § 11 Abs. 2, § 13 Abs. 5 und § 14 gelten entsprech...

• ScheckG Art 15 (Law)

  ...lankoindossament. (5) Das Indossament an den Bezogenen gilt nur als Quittung, es sei denn, daß der Bezogene mehrere Niederlassungen hat und das Indossament auf eine andere Niederlassung laut...

• FRG Anlage 15 (Law)

  ...2006 S. 1888 - 1890; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote )

• BÄO § 15 (weggefallen) (Law)

  -

• BAPostSa § 15 Zusammensetzung (Law)

  ...2. ein Vertreter des Bundesministeriums der Finanzen; 3. ein Vertreter des Bundesministeriums...

• BattG § 15 Erfolgskontrolle (Law)

  ...2 Absatz 19 im eigenen System erreichte Sammelquote für Gerätebatterien, 5. die nach Maßgabe des § 2 Absatz 20 im eigenen System erreichte V...

• AtStrlSV § 15 Strahlenschutzbereiche (Law)

  ...laubnis oder in der Bauartzulassung zu treffen.

• AtVfV § 15 Entscheidung (Law)

  ...lagen zu ergänzen, innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nicht nachgekommen ist. (3) Die Entscheidung ist schriftlich zu erlassen, schriftlich zu begründen, mit einer Rechtsbehelf...

• BEG § 15 (Law)

  ...2) Ist der Verfolgte während der Deportation oder während einer Freiheitsentziehung im Sinne dieses Gesetzes oder innerhalb von acht Monaten nach Beendigung der Deportation oder der Freiheitsentziehun...

• BelWertV § 15 Bodenwert (Law)

  ...Lage, die Größe und den Zuschnitt des Grundstücks, 2. die Art und das Maß der baurechtlich festgesetzten Nutzungsmöglichkeit...

• BeurkG § 15 Versteigerungen (Law)

  Bei der Beurkundung von Versteigerungen gelten nur solche Bieter als beteiligt, die an ihr Gebot gebunden bleiben. Entfernt sich ein solcher Bieter vor dem Schluß der Verhandlung, so gilt § 13 Abs. 1 ...

• BrucelloseV § 15 (Law)

  ...la suis oder Brucella melitensis, 2. bei einem Hausschwein durch den Nachweis von Brucella abortus oder Brucella melitensis, ...