• LuftVZO § 96 Vereinfachte Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...rlaubnis für den Einflug im Gelegenheitsverkehr mit Ausnahme der Flüge nach § 95 Abs. 3 als erteilt, wenn der Antrag rechtzeitig gestellt und nicht vor der angegebenen Zeit des Einflugs abgelehnt wird...

• VwVfG § 96 Überleitung von Verfahren (Law)

  ...2) Die Zulässigkeit eines Rechtsbehelfs gegen die vor Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangenen Entscheidungen richtet sich nach den bisher geltenden Vorschriften. (3) Fristen, deren Lauf vor...

• StPO § 96 Amtlich verwahrte Schriftstücke (Law)

  ...rlegung oder Auslieferung von Akten oder anderen in amtlicher Verwahrung befindlichen Schriftstücken durch Behörden und öffentliche Beamte darf nicht gefordert werden, wenn deren oberste Dienstbehörde...

• StVollzG § 96 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  ...2) Unmittelbarer Zwang unterbleibt, wenn ein durch ihn zu erwartender Schaden erkennbar außer Verhältnis zu dem angestrebten Erfolg steht.

• BinSchSprFunkV 2003 § 10 Erteilung ohne Prüfung (Law)

  Gegen Vorlage eines der in § 4 Abs. 3 Nr. 3 und 4 genannten Zeugnisse oder einer von der zuständigen Behörde anerkannten Bescheinigung über eine erfolgreich abgelegte Prüfung zur Teilnahme am Binnensc...

• EmsLotsV 2003 § 5 Lotsenanforderung und Versetzmanöver (Law)

  ...2 und 3 bei der Lotsenstation Emden anfordern. (2) Die Anforderung muss enthalten 1. den Namen, die Länge, die Breite ...

• EmsLotsV 2003 § 10 Befreiung für Tankschiffe (Law)

  ...2007 der Kommission vom 13. März 2007 zu den technischen Spezifikationen für Schiffsverfolgungs- und -aufspürungssysteme nach Artikel 5 der Richtlinie 2005/44/EG des Europäischen Parlaments und des Ra...

• EmsLotsV 2003 § 18 Übergangsregelungen (Law)

  -

• KondAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 58, Konditoren, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• NaturwMechAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Naturwerksteinmechaniker/Naturwerksteinmechanikerin wird staatlich anerkannt.

• NaturwMechAusbV 2003 § 10 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• SteinAusbV 2003 § 9 Gesellenprüfung (Law)

  ...rlegen. Dabei soll der Prüfling zeigen, dass er die Arbeitsschritte unter Berücksichtigung verfahrensbedingter Abläufe planen, Arbeitsplätze einrichten, Unterlagen auswerten, Fehler un...

• TextLabAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Textillaborant/Textillaborantin wird staatlich anerkannt.

• TextLabAusbV 2003 § 6 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei ...

• TierpflAusbV 2003 § 9 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Zoo (Law)

  ...20 Minuten, 2. im Prüf...

• TierpflAusbV 2003 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Tierheim und Tierpension (Law)

  ...2. Erziehen von Hunden 20 Prozent, ...

• BinSchSprFunkV 2003 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...2. den Erwerb eines UKW-Sprechfunkzeugnisses für den Binnenschifffahrtsfunk (UKW-Sprechfunkzeugnis (UBI)). ...

• BinSchSprFunkV 2003 § 6 Anforderungen für den Erwerb der Erlaubnis (Law)

  ...rlaubnis das 15. Lebensjahr vollendet und die erforderliche Befähigung in einer Prüfung nachgewiesen haben.

• BinSchSprFunkV 2003 § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...2003 in Kraft.

• EmsLotsV 2003 § 7 Ausnahmen von der Lotsenannahmepflicht (Law)

  Von der Lotsenannahmepflicht ausgenommen sind die Führer von Dienstschiffen des Bundes und der Häfen- und Schifffahrtsverwaltungen der Länder sowie Führer von Tankschiffen mit einer Länge bis einschli...