BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...24. Juni 2002 (BGBl. I S. 2243), die durch die Verordnung vom 3. Juli 2009 (BGBl. I S. 1720, 3140) geändert worden ist, die Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von K...

AltautoV § 10 Informationspflichten (Law)

...struktion von Fahrzeugen und ihren Bauteilen; 2. die umweltverträgliche Behandlung von Altfahrzeugen, insbesondere die Entfe...

BAföG § 10 Alter (Law)

...2 Nummer 2 oder 3 aufnimmt, 2. (weggefallen) 3. Auszubildende aus persönlichen o...

AsphAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)

...strichs, bestehend aus einer mehrlagigen Dämmung, Randstreifen und Gußasphaltestrich, 2. Herstellen eines Brückenlagers, bes...

ArbnErfG § 10 (weggefallen) (Law)

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BinSchEO § 10 Namensänderung (Law)

Wird der Name oder die Devise des Schiffes geändert, hat der Eigentümer dies dem Schiffseichamt mitzuteilen. Es trägt die erforderliche Berichtigung in der im Eichschein dafür vorgesehenen Rubrik ein....

BinSchPRG § 10 (Law)

...2) Im Interesse der Ladungsbeteiligten hat der Schiffer während der Reise für das Beste der Ladung nach Möglichkeit Sorge zu tragen. (3) Werden zur Abwendung oder Verringerung eines Verlusts...

EKFG § 10 Inkrafttreten (Law)

Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

ErbbauV § 10 (Law)

...2) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung zu bestimmen, dass bei der Bestellung des Erbbaurechts von dem Erfordernis der ersten Rangstelle abgewichen werden kann, wenn dies fü...

ErstrG § 10 Patentanmeldungen (Law)

...streckte Patentanmeldung eine der Offensichtlichkeitsprüfung nach § 42 des Patentgesetzes entsprechende Prüfung noch nicht erfolgt, so ist die Offensichtlichkeitsprüfung nachzuholen. (2) Lie...

EStG § 10 (Law)

...2005 begonnen hat und ein Versicherungsbeitrag bis zum 31. Dezember 2004 entrichtet wurde; § 10 Absatz 1 Nummer 2 Satz 2 bis 6 und Absatz 2 Satz 2 in der am 31. Dezember 2004 geltenden Fassung ist in ...

BSeeSchG § 10 (weggefallen) (Law)

DEÜV § 10 Jahresmeldung (Law)

...2 zu erstatten ist. (2) Arbeitsentgelt ist nur insoweit zu melden, als es nicht schon gemeldet wurde.

DestAusbV § 10 (Law)

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DGBankSa § 10 (Law)

...2. Für den Aufsichtsrat gelten im übrigen die Befugnisse nach dem Mitbestimmungsgesetz.

DialogmServAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

...2006 in Kraft.

BWaldG § 10 Erstaufforstung (Law)

...2 gilt entsprechend. (2) Die Länder können bestimmen, daß die Erstaufforstung 1. keiner Genehmigung bedarf, wenn für e...

GVGEG § 10 (Law)

...Strafsachen sowie der Vereinigten Großen Senate tritt. (2) Die Besetzung der Senate bestimmt sich in Strafsachen, in Grundbuchsachen und in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit n...

GVIDVDV § 10 Laufbahnprüfung (Law)

Die Diplomprüfung ist die Laufbahnprüfung. Sie besteht aus der Zwischenprüfung, den Modulprüfungen und der Diplomarbeit.

FMontAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)

...struktionen 120 Minuten, 2. im Prüfungsbereich ...